Heute wurde der Bundesverkehrswegeplan verabschiedet. Das Logo dieses Planen zeigt deutlich, was in Sachsen in Zukunft an Verkehrsinfrastrukturen gebaut wird: Straße, Straße und nochmals Straße.
Die wichtigen Schienenstrecken, wie der Ausbau von Chemnitz-Leipzig oder Dresden-Görlitz landen im Plan auf der Resterampe. Und die sächsische Staatsregierung freut sich, das man doch jetzt wenigstens im potenziellen Bedarf angekommen ist. Ach man…Statt auf Megaprojekte wie die Untertunnelung von Dresden-Prag oder die zahlreichen Straßenprojekte zu setzen, hätte man priorisieren müssen! Doch wer alles fordert,erhält oft nichts…

 

Meine Pressemitteilung zur Vorstellung des Bundesverkehrswegeplans:

Zur heutigen Vorstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans erklärt Marco Böhme, Sprecher für Mobilität der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:

Koalitionsfraktionen und Staatsregierung hatten im Landtag stets erklärt, dass sie sich für alle bisher nicht im Bundesverkehrswegeplan priorisierten Strecken in den Bundesverhandlungen einsetzen werden. Dabei wurde keine Priorisierung der bisher nicht erfüllten Wünsche vorgenommen, sondern pauschal immer alles auf einmal gefordert. Dass das wenig zielführend war, hat sich nun am heutigen Beschluss des Bundeskabinetts gezeigt.

Das wohl wichtigste Projekt für den Freistaat, der zweispurige Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke Leipzig-Chemnitz, wurde nicht für den vordringlichen Bedarf aufgenommen, sondern landete nur auf der Resterampe, dem potenziellen Bedarf. Ebenfalls davon betroffen: Die Elektrifizierung der Strecke Dresden-Görlitz. Wer alles fordert bekommt oft nichts – insofern ist Sachsens CDU/SPD-Koalition beim Bundesverkehrswegeplan durch falsche Taktik gescheitert.

Die Fraktion DIE LINKE hatte erkannt, dass es nicht sinnvoll ist, alle damals im Bundesverkehrsministerium eingereichten Projekte einfach wieder zu fordern. Wir wollten nach der damaligen Ablehnung, dass die Staatsregierung sich auf die wichtigsten Strecken konzentriert und Megaprojekte wie die Untertunnelung von Dresden nach Prag zurückstellt.

Der Antrag der Linksfraktion im Sächsischen Landtag zur Strecke Leipzig-Chemnitz ist in der Parlaments-Drucksache 6/4590 zu finden.

http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=4590&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=0

Sachsens CDU/SPD bei Bundesverkehrswegeplan durch falsche Taktik gescheitert – wohl kein Ausbau Leipzig-Chemnitz

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.