Die Aktuelle Debatte am 04.02.2016 unter dem Titel „Naturschutz in Sachsen vor dem Aus? Fördermittelproblematik sofort lösen!“, die von der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen beantragt wurde, fordere ich, die Fördermittel für den Naturschutz nicht nur zu erhöhen, sondern die Förderkriterien so zu ändern, dass die Arbeit von ehrenamtlichen Umweltverbänden gestärkt wird: Sehr geehrter Herr Präsident!…
Kategorie: Klima
Dulig und Gabriel letzte Kohle-Mohikaner – Strukturwandel jetzt!
Zu den aktuellen Wortmeldungen von Landes- und Bundeswirtschaftsminister Martin Dulig und Sigmar Gabriel (beide SPD) gegen einen mittelfristen Ausstieg aus dem Braunkohle-Abbau erklärt Marco Böhme, klimaschutz- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Weltweit flüchten Anlieger aus den fossilen Brennstoffen und geben es auf, mit der Kohle Kohle machen zu wollen. Vattenfall…
Dringlicher Antrag: Unverzügliche Erarbeitung und Umsetzung eines „Sächsischen Klimaschutz-Aktionsplanes“ (Drs.-Nr. 6/3589)
Der Landtag möge beschließen: Die Staatsregierung wird ersucht, dem Landtag ausgehend von dem auf dem UN-Klimagipfel in Paris am 12. Dezember 2015 von 195 Staaten der Welt vereinbarten Pariser Weltklimaabkommen und dessen Zielsetzungen bis zum Endes des ersten Quartals 2016 einen „Sächsischen Klimaschutz-Aktionsplan“ vorzulegen, mit dem binnen kürzester Frist die Umsetzung zusätzlicher, ambitionierter Klimaschutzmaßnahmen im…
Polizei unverhältnismäßig gegen Kohlegegner: Nach Protestcamp gegen Kohleabbau Dienstaufsichtsbeschwerde wegen unverhältnismäßigen Polizei-Einsatzes
Marco Böhme, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, hatte als parlamentarischer Beobachter am Wochenende an einem Protestcamp gegen Kohleabbau im Rheinland teilgenommen. Im Ergebnis sah er sich zusammen mit anderen LINKEN Politikern veranlasst, Dienstaufsichtsbeschwerde gegen handelnde Polizeieinheiten zu stellen.
Protestcamp gegen Kohleabbau im Rheinland: Marco Böhme nimmt an Protestcamp gegen Kohleabbau im Rheinland als parlamentarischer Beobachter teil
Vom 14. bis 16. August 2015 findet zum wiederholten Mal ein großes internationales Klimacamp in Garzweiler bei Köln statt. Ziel des Camps ist es, neben informellem Austausch und Vernetzung mit Aktivisten aus Frankreich, England, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden eine Blockade des Tagebau Garzweiler zu initiieren. In den letzten Jahren ist dies auch schon gelungen,…
Wind statt Kohle und Atom! Wir brauchen mehr Erneuerbare Energien und keinen Genehmigungsstopp
Die AfD hat einen Stopp des Baus von Windenergieanlagen gefordert (Drucksache 06/2009). In der Debatte zu diesem Antrag am 09.07.2015 entgegne ich hysterischen Klimawandelleugnern: