Zur Mitteilung des Wirtschaftsministers Dulig „ÖPNV in Sachsen steht vor Veränderungen“ erklärt Marco Böhme, Sprecher für Mobilität der Fraktion DIE LINKE: Herr Dulig verschweigt: Sachsens Ministerpräsident Tilich hat damals der Neuverteilung der Regionalisierungsmittel zugestimmt und damit den Öffentlichen Personennahverkehr in Sachsen in Schwierigkeiten gebracht. Nun sollte die Staatsregierung wenigstens so viel Mut haben, das Verhandlungsergebnis…
Kategorie: Pressemitteilungen
Dulig und Gabriel letzte Kohle-Mohikaner – Strukturwandel jetzt!
Zu den aktuellen Wortmeldungen von Landes- und Bundeswirtschaftsminister Martin Dulig und Sigmar Gabriel (beide SPD) gegen einen mittelfristen Ausstieg aus dem Braunkohle-Abbau erklärt Marco Böhme, klimaschutz- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Weltweit flüchten Anlieger aus den fossilen Brennstoffen und geben es auf, mit der Kohle Kohle machen zu wollen. Vattenfall…
Ein Jahr bunter Protest gegen Legida-Stimmungsmache in Leipzig Gebhardt: Licht der Zivilgesellschaft über Finsternis der CDU aufgehen lassen / Nagel/Böhme zu Nolegida-Protest in Leipzig
Zum heutigen „Jahrestag“ der Stimmungsmache durch Legida in Leipzig erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Mit der Lichterkette um den Innenstadtring wollen in Leipzig heute Menschen unterschiedlicher politischer Couleur, gesellschaftliche Gruppen, Kirchen und die örtliche Wirtschaft ein Zeichen für Grundrechte und friedliches Miteinander verschiedener Kulturen setzen. Die Distanzierung der örtlichen…
Angriff auf Projekte- und Abgeordnetenbüro INTERIM by linXXnet in Lindenau
Am Morgen des 12. Dezember 2015 haben unbekannte das Büro des LINKEN Landtagsabgeordneten Marco Böhme, der Bundestagsabgeordneten Susanna Karawanskij und Axel Troost und der Europaabgeordneten Cornelia Ernst mit Steinen angegriffen. 4 Schaufensterscheiben erlitten einen Totalschaden und werden zur Stunde ausgebaut und das Büro provisorisch gesichert. Das Büro wurde erst vor einem Monat in der Demmeringstraße…
Zu Bahn-Neubau: Durch Neubaustrecke verbessert sich in Sachsen gar nichts – Hochgeschwindigkeitsverkehr sieht anders aus
Zur heutigen Eröffnung der Neubaustrecke Leipzig-Erfurt als Teil des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nr. 8 erklärt Marco Böhme, Sprecher für Klimaschutz und Mobilität der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Nach langer Verzögerung wird ab 13.12.2015 die 120 km lange ICE-Neubaustrecke Leipzig-Erfurt in Betrieb gehen und damit die Fahrtzeit um eine halbe Stunde auf nur noch…
Bahnstrecken-Sterben wäre Gegenteil von Klimaschutz! Sachsen verliert 800 Mio. Euro und regional ein Drittel der Bahnstrecken – Tillich darf Schäuble nicht zustimmen!
Die heutige öffentliche Landtags-Anhörung des Wirtschaftsausschusses zum Antrag der Linksfraktion „Schienenpersonennahverkehr in Sachsen dauerhaft sichern“ (Parlaments-Drucksache 6/3000) hat harte Konsequenzen für den Schienennahverkehr durch Neuverteilung der Regionalisierungsmittel offengelegt. Dazu erklärt Marco Böhme, Sprecher für Klimaschutz und Mobilität der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Ministerpräsident Tillich darf dem „Kompromiss“ von Bundesfinanzminister Schäuble nicht zustimmen! Alle…