Am 30. August 2017 fand im Landtag eine Aktuelle Debatte zum Thema „Mobilität im Wandel: Verbraucherrechte stärken, Zukunft der Automobilindustrie sichern“ auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD statt. Statt unwirksamer Softwareupdates dreckiger Dieselautos sprechen wir LINKE uns dafür aus, dass die Konzerne zur Rechenschaft gezogen, die Rechte der Verbraucher gestärkt werden und dass in…
Kategorie: Verkehr
Eine Verkehrswende für Sachsen: sozial und ökologisch!
Am 15. März 2017 gab der Verkehrsminister Martin Dulig eine Fachregierungserklärung zum Thema „Mobilität für Sachsen: bezahlbar, verlässlich, innovativ“ ab. In meiner Rede weise ich auf die soziale Bedeutung von Mobilität hin, denn die Bedürfnisse und Lebenslagen der Menschen werden von der Staatsregierung insbesondere hinsichtlich der Verfügbarkeit und des Zugangs zu Mobilitätsdienstleistungen viel zu wenig…
Zweiter City-Tunnel?! Zuerst die Grundbedürfnisse einer nachhaltigen Mobilität umsetzen!
+++ Günstigere Ticketpreise im ÖPNV, mehr Radwege und Abstellanlagen, mehr Platz für Fußgänger sowie effizientere und modernere Bus und Bahnlinien sind dringend nötig! Danach über neue Megaprojekte nachdenken! +++ Zur Diskussion über die Gedankenspiele von Oberbürgermeister Jung erklärt Marco Böhme, Leipziger Landtagsabgeordnete und Sprecher für Klimaschutz und Mobilität der Fraktion DIE LINKE im sächsischen Landtag…
Haushaltsverhandlungen: Wir wollen weniger Verkehr, aber mehr Mobilität für alle!
Im Landtag laufen seit Wochen die Haushaltsverhandlungen. Es geht um 37 Milliarden Euro in den Jahren 2017 und 2018. Über 150 Änderungsvorschläge hat unsere Fraktion zum Regierungsentwurf eingebracht. Wir wollen eine Milliarde Euro anders verteilen – und das ohne Schulden zu machen. Für ein nachhaltigen Staatshaushalt, der Mobilität für alle ermöglicht und es eine soziale Offensive gibt!…
Straßen erhalten statt immer wieder neue bauen!
In einem Antrag der Regierungskoalition (Drucksache 6/6107) fordern CDU und SPD mehr für den Erhalt sächsischer Staatsstraßen zu tun. Nach einem erschreckenden Bericht des sächsischen Rechnungshofes zum Zustand der Staatsstraßen ist dies auch dringend geboten. Doch die bisherige Politik der Regierungskoalition zeigt, von der Losung „Straßenerhalt statt Neubau“ ist bisher nicht viel umgesetzt worden:
Verspätung, überfüllte Züge, Streckeneinsparungen – kein Wunder bei der Finanzierung!
In einer Aktuellen Debatte am 29. September 2016 auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem Titel „Großzügige Bundesförderung für Bahn und Bus – Sachsen vergibt Chance auf ÖPNV-Offensive“ durfte ich zwei Redebeiträge halten. Darin berichte ich unter anderem von einem ganz normalen Wochenendausflug mit der Bahn in Sachsen: