In der Nach von Samstag auf Sonntag haben Unbekannte Kot an die Scheiben des Projekte- und Abgeordnetenbüros von Marco Böhme in Leipzig-Lindenau geschmiert. Der Leipziger LINKEN-Abgeordnete Marco Böhme sagt dazu: „Es ist nicht der erste Anschlag: 2015 wurde mein Büro komplett entglast, seitdem gibt es quartalsweise Farbanschläge, Schmierereien und, wie diesmal, Fäkalien-Attacken. Eine ekelhafte Sache ist…
Das Bildungsticket hätte zum 1. September kommen können – aber die Regierungskoalition will das nicht
Zur gestrigen Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses auf Antrag der Linksfraktion erklärt Marco Böhme, Sprecher für Klimaschutz und Mobilität: „Das Bildungsticket soll laut dem Koalitionsvertrag zum 1. September 2020 eingeführt werden. Die Koalition bläst das Projekt nun aber schon zum X-ten Mal ab. Wir sind es leid, dem Hick-Hack zwischen Staatsregierung und Landräten sowie Verkehrsverbünden zuzusehen, und haben eine…
DIE LINKE. Leipzig steht an der Seite der Klimabewegung
Sofortmaßnahmeprogramm zum Klimanotstand 2020 in Leipzig werden beschlossen! Am 9.7.2020 fand in der Leipziger Ratsversammlung die klimapolitische Stunde statt. Zahlreiche ökologische Initiativen nutzen die Gelegenheit, um ihre Positionen den StadträtInnen bekannt zu machen. Bei der Stadtratsfraktion DIE LINKE fanden und finden sie dazu ein offenes Ohr. Ebenfalls sollte gestern das Sofortmaßnahmeprogramm zum Klimanotstand 2020…
Bildungsticket ist Koalitionsversagen par excellence!
Weder der SPD Verkehrsminister, noch der Ministerpräsident und CDU Chef bekommen es hin, eine Einigung zwischen dem Freistaat und den Landkreisen zur Einführung eines landesweiten und kostengünstigen Bildungstickets umzusetzen. Und die Grünen schauen diesem Trauerspiel nur zu. Die Linksfraktion im sächsischen Landtag hat bereits im Januar 2020 die Koalition aufgefordert, umgehend mit den Landkreisen die…
CSD-Buchvorstellung mit Heinz-Jürgen Voss: „Intersektionalität: Von der Antidiskriminierung zur befreiten Gesellschaft?“
Am 14.Juli 2020 um 19 Uhr im linXXnet: Intersektionalität wurde in der Bundesrepublik bereits seit den frühen 1990er-Jahren von Linken eingefordert, die als Jüdinnen, People of Color und/oder Menschen mit Behinderung ihre Situation als Mehrfachdiskriminierte im Ein-Punkt-Aktivismus etwa der Frauen- und Homobewegung nicht berücksichtigt sahen. Der deutschsprachige akademische Betrieb griff solche Kritik erst mit zehnjähriger…
Antonia Mertsching, Marco Böhme: Verwendung der Strukturwandel-Milliarden parlamentarisch kontrollieren!
Die Linksfraktionen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg setzen sich in ihren Landtagen für ein länderübergreifendes Gremium ihrer Parlamente ein. Dieses soll die Verwendung der für den Strukturwandel in den Kohleregionen vorgesehenen Gelder kontrollieren. Zu diesem Zweck plant die Linksfraktion in Sachsen einen Antrag zu einer entsprechenden Kooperation mit dem Landtag von Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Analog werden die Linksfraktionen in Sachsen-Anhalt und Brandenburg die Einrichtung eines solchen Gremiums vorschlagen.
Dazu erklärt Antonia Mertsching, Lausitzer Abgeordnete und Sprecherin für Strukturwandel: