- Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Böhme?
Noch mehr Modellprojekte für E-Autos im Individualverkehr? – Nein, es ist längst Zeit für den flächendeckenden Einsatz von E- Fahrzeugen in Bus- und Carsharingflotten!
Die AfD stellt einen Antrag (Drucksache 6/5134) zur Elektromobilität. Warum dieser etwas wirr erscheint und was eine bessere Alternative dazu wäre, erläutere ich in meiner Rede:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!
Ich bin ein bisschen überrascht über den Antrag der AfD. Dass zum Thema E-Mobilität überhaupt etwas kommt, hätte ich nicht gedacht. Ich bin aber vor allem überrascht über einzelne Sätze und Wörter in Ihrer Begründung. Da steht etwas drin von „umweltfreundlichen erneuerbaren Energien“. Heute Morgen hat Herr Urban erneuerbare Energien noch als Teufelszeug gebrandmarkt
(Jörg Urban, AfD: Was?)
und nebenbei behauptet, dass es den Klimawandel in dem Sinne gar nicht so gibt, und wenn, sei es gar nicht so schlimm, weil dann die Bäume schneller wachsen.
(Dr. Frauke Petry, AfD: Das hat damit gar nichts zu tun, Herr Böhme!)
Das ist alles sehr komisch. In der Tat sollte man tatsächlich über E-Mobilität sprechen. Man sollte auch über Förderung sprechen, zum Beispiel für Carsharing-Fahrzeuge, für Taxis, für Straßenreinigungsfahrzeuge und andere Objekte, aber nicht unbedingt für den MIV, also für jedermann. Denn eigentlich wollen wir die Menschen mehr auf die Schiene und den ÖPNV bringen, damit sie nicht weiter mit Autos Platz verschwenden.
(Andreas Nowak, CDU: Immer schön umerziehen!)
Zum Antrag selbst mache ich es ganz kurz. Da steht im Titel „Ladetechniken für Elektroautos an Arbeitsplätzen“. Komischerweise steht dann im ganzen Antragstext nichts mehr von Arbeitsplätzen. Sie fordern auf einmal Ladestationen in der Öffentlichkeit und für diese, an öffentlichen Stellen und nicht mehr an Arbeitsplätzen. Irgendwo stimmt da technisch etwas nicht in Ihrem Antrag.
(Zuruf von der AfD)
Sie schreiben es in der Überschrift, aber nicht in dem Antrag selbst. Generell hätten Sie statt des Berichtsantrags, den Sie in Punkt I fordern, eine Kleine Anfrage stellen können. Da hätten Sie wenigstens eine Antwort bekommen. Jetzt wird der Antrag abgelehnt, und Sie haben am Ende gar nichts daraus gemacht. Das ist ein bisschen traurig.
(Carsten Hütter, AfD, steht am Mikrofon.)