Die Deutsche Bahn veröffentlichte heute ein umfassendes Konzept, das u. a. Verbesserungen im Fernverkehr, aber auch neue Formen der BahnCard-Vergünstigungen umfasst. Die Bahn war u. a. durch die neue Konkurrenz der Fernbusse massiv unter Druck geraten. Diese bieten zu günstigeren Preisen oft auch eine bessere Qualität als die Deutsche Bahn. Zu den Plänen der Deutschen…
Kategorie: Allgemein
Keine Billig-Bahnen in Sachsen – LINKE bei Eisenbahner-Protest
Über 100 Eisenbahner aus Südwestsachsen haben heute vor der Staatskanzlei gegen Lohndumping im Eisenbahnverkehr protestiert. Die DB Regio AG hat sich nicht an einer Ausschreibung des Verkehrsverbundes Mittelsachsen (VMS) beteiligt, weil keine Sozialstandards festgeschrieben waren und damit keine Chance für die Bahn besteht, den Preisdruck bei den Löhnen nach unten durchzuhalten. An dem Protest…
Strategiekommission für einen sozial-ökologischen ÖPNV und SPNV in Sachsen
Mit einem Antrag der CDU- und SPD-Fraktion (Drucksache 6/1067) wurde am 11.03.2015 die Einsetzung der ÖPNV-Strategiekommission beschlossen. In meiner Rede und unserem Entschließungsantrag (Drucksache 6/1126) begrüßen wir dies grundsätzlich. Wir fordern jedoch, dass auch Umweltverbände sowie alle im Landtag vertretenen Fraktionen in der Kommission vertreten sind (letzteres wurde schlussendlich ermöglicht):
Nach dem Parlamentarischen Abend bei Vattenfall
Puhhh…. Ich hab es getan…. War gerade bei einem sogenannten parlamentarischen Abend – also einer Veranstaltung einer Lobbygesellschaft die vor dem Landtagsplenum Abgeordnete einlädt, um über ihre Unternehmenspolitik zu sprechen. Man kann das boykottieren – und es ist im Großen und Ganzen eh nur belangloses Gerede. Ich bin der Einladung trotzdem gefolgt – sie kam…
Nach dem Aufruf vom Netzwerk Leipzig nimmt Platz
Marco Böhme stellt Selbstanzeige Ich habe mich heute selbst bei der Staatsanwaltschaft angezeigt, denn wenn diese den Bündnissprecherinnen von „Leipzig nimmt Platz“ vorwirft, sie hätten zur groben Störung bzw. zur Sprengung einer Versammlung aufgerufen, dann ist das vollkommen absurd. Zum einen hat das Bündnis explizit zu friedlichen und gewaltfreien Aktionen gegen den Aufmarsch von LEGIDA…
Statt Bettelbriefe: Einstieg in den Strukturwandel in der Lausitz – und schrittweiser Ausstieg aus der Braunkohle
Zum Brief der Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) und Stanislaw Tillich (CDU) an schwedische Abgeordnete zu den Verkaufsplänen von Vattenfall erklärt Marco Böhme, Klima- und Energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Tillich und Woidke bekräftigen erneut ihr Vorhaben, die Tagebauerweiterungen Nochten II und Welzow Süd zügig durchzuwinken, um den Kaufpreis für die Braunkohlesparte…
Wissenschaftspreis der RLS
Jedes Jahr werden junge linke Wisschaftler_innen geehrt. Bei der Wissenschaftspreisverleihung der Rosa Luxemburg Stiftung Sachsen wurden so eben zwei junge Menschen für ihre Werke ausgezeichnet: Dr. Marcel Bois, für die Arbeit „Kommunisten gegen Hitler und Stalin. Die linke Opposition der KPD in der Weimarer Republik.“ sowie Dr. Judith Vey, für die Arbeit „Gegenhegemoniale Perspektiven. Eine…
Vor der ersten Legida Demo in Leipzig:
Leipzig ist bereit sich Legida in den Weg zu stellen! Über 5000 Menschen sind heute über den Ring für Vielfalt und Weltoffenheit gelaufen. Leipzig ist bereit für Mittwoch und wird Legida hier nicht ihre Hassbotschaften verbreiten lassen! Update: 21.01.2015: Leider war kein durchkommen auf die Legida Route möglich. Dafür ist die halbe Stadt drum herum und…