Das private Bahnunternehmen Städtebahn Sachsen hat seinen Betrieb eingestellt. Marco Böhme, mobilitätspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, stellt dazu fest: „Selbst wenn alle vorgebrachten Gründe für den Betriebsstopp so stimmen würden – von schlechter Streckeninstandhaltung durch die DB AG bis hin zu schlechtem Zugmaterial der Städtebahn –, so landen wir doch immer…
Kategorie: Pressemitteilungen
Böhme: Viele Unfallstellen mit Radverkehr in Sachsen sind seit Jahren bekannt – Regierung muss endlich durchgreifen
Nach gestiegenen Unfallzahlen, insbesondere bei älteren Menschen sowie im Rad- und Fußverkehr, hat die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag in einer Großen Anfrage die Lage der „Unfallverhütung im Straßenverkehr in Sachsen“ (Drs. 6/16465) ergründet. Marco Böhme, mobilitätspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, erklärt dazu:
Offener Brief an den Polizeipräsidenten – Leipzig, Hildegardstr
In der Nacht vom 09. zum 10.07. kam es im Anschluss an eine friedliche Demonstration in Leipzig, Hildegardstr., zu Auseinandersetzungen bei denen mehrere Menschen verletzt wurden. Wir haben das zum Anlass genommen uns an den Polizeipräsidenten zu wenden. Wir wollen die Geschehnisse aufarbeiten. Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Polizeipräsident Schultze, Anlass unseres…
Zur Abschiebung in der Nacht vom 9. auf 10. Juli 2019
Am Dienstagabend protestierten in der Hildegardstraße im Leipziger Osten mehrere Hundert Menschen gegen die Abschiebung eines jungen Mannes. Dabei kam es am Ende zu eskalativen Szene. Die Landtagsabgeordneten Marco Böhme und Juliane Nagel, die beide vor Ort waren erklären: Juliane Nagel: Ich habe vor Ort eine friedliche Aktion von mehreren hundert Menschen erlebt, die als…
50 Jahre nach den Aufständen in New York kämpft DIE LINKE weiter für eine solidarische, und offene Gesellschaft.
Mit 10 Veranstaltungen war DIE LINKE. Leipzig mit den meisten Events in der Veranstaltungswoche zum Christopher Street Day präsent. Über 200 Menschen nahmen bisher an Workshops, Lesungen und Filmvorführungen teil. Beim Straßenfest am Samstag, dem 13. Juli 2019, wird es wie jedes Jahr auch wieder einen Truck der LINKEN mit Musik und jede Menge politischen…
Kretschmer soll endlich mit anpacken, anstatt die Kommunen zu mehr Klimaschutz anzuhalten
In einer aktuellen Rundmail hat sich Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) an Sachsens Landräte, an die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister sowie an die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gewandt. Mit Blick auf die Klimapolitik bittet er die Kommunen um Mithilfe und stellt vier Forderungen auf. Erstens sollten noch mehr Gemeinden am Kommunalen Energiemanagement teilnehmen und systematisch den Energieverbrauch in…
DIE LINKE. Sachsen stellt 7 Forderungen an die Gestaltung des Strukturwandels
Weißwasser, 1. Juli 2019 – Vertreter*innen der Partei DIE LINKE. aus den vom Braunkohleabbau betroffenen Gebieten in ganz Deutschland haben 7 Forderungen aufgestellt, wie die laut Eckpunkte zur Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ für ein „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ geplanten 40 Milliarden Euro über 20 Jahre bis 2038 ausgegeben werden sollen. Die…
Marco Böhme: MIBRAG führt Kretschmer und Dulig vor – ohne Jobverlust durch Innovation den Kohleausstieg meistern
Zur Mitteilung des MIBRAG-Chefs auf MDR Aktuell, dass sein Unternehmen den Kohleausstieg mit gleicher Beschäftigtenzahl durch neue Geschäftsfelder von Brunnenbau bis Windkraft meistern werde, erklärt Marco Böhme, klimaschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Ich gratuliere der MIBRAG zu ihrer unternehmerischen Kreativität, mit der sie nicht nur ohne Jobverlust den Kohleausstieg meistern will,…