Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, im August soll der Landtag den Entwurf des sächsischen Doppelhaushaltes 2019/2020 von der Staatsregierung erhalten. Die Linksfraktion wird in der Haushaltsdebatte auf wichtige Schwerpunktsetzungen dringen, worüber wir Sie bei einer ersten Pressekonferenz am Dienstag, dem 10.07.2018 um 10:30 Uhr im LPK-Pressezentrum im Sächsischen Landtag informieren möchten….
Kategorie: Pressemitteilungen
Mittelalter-Express Leipzig-Chemnitz modernisiert – aber längst nicht das Beste für die Fahrgäste rausgeholt
Der Verkehrsverbund Mittelsachsen teilt heute mit, dass es bis zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz – Leipzig ein „Übergangskonzept“ geben werde. Unter anderem sollen die aktuell verkehrenden Züge, die aus der DDR stammen, durch Wagen ersetzt werden, die laut Informationen der „Freien Presse“ in den 90er Jahren gebaut wurden und nun ertüchtigt werden sollen. Dazu sagt Marco Böhme, Sprecher…
Wachsende Wetterextreme zeigen Dringlichkeit sauberer Energiequellen – Windenergie durch Bürgerbeteiligung beleben!
Zur abschließenden parlamentarischen Beratung des Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der Windenergienutzung im Freistaat Sachsen“ (Landtags-Drucksache 6/9197, und als Konsequenz aus öffentlicher Sachverständigenanhörung des Fachausschusses eigener Änderungsantrag Drucksache 6/13578) erklärt Marco Böhme, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE (Redeauszug, Argumentation auch im speziellen Video zusammengefasst: https://www.youtube.com/watch?v=7iEMJEHrO4k): Wir stecken schon mitten in immer mehr Wetterextremen infolge der Klimaveränderungen…
Klimaschutz-Gegner Tillich absolute Fehlbesetzung für Kohleausstiegs-Kommission
Zu den Spekulationen über die Berufung des früheren sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) als Chef der Kohlekommission des Bundes https://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/tillich-chef-kohle-kommission-ausstieg-braunkohle-100.html erklärt Marco Böhme, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Ich kann nur davon ausgehen, dass dieser Vorschlag ein schlechter Scherz zum Maibeginn ist. Mit Stanislav Tillich soll ein erklärter Gegner des Kohleausstiegs…
Kagelmann/Böhme/Ernst: Lausitz braucht kreative Köpfe, keine „pensionsnahen Rückzugsräume für müde Beamte und Politiker“
Dr. Cornelia Ernst (Europaabgeordnete der LINKEN), Kathrin Kagelmann, Lausitzer Abgeordnete, und Marco Böhme, energie- und klimapolitischer Sprecher der Linksfraktion, beendeten vor Ostern mit einer Abschlussrunde im Rathaus Weißwasser ihre viertägige Strukturwandeltour in der Lausitz. Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext) hatte seine Unterstützung für die Veranstaltung zugesichert. Nach Gesprächen mit Vereinen wie den Lausitzer Perspektiven oder der Grünen Liga Cottbus, grenzüberschreitend wirkenden, kommunal getragenen…
LINKE Abgeordnete in der kommenden Woche auf Energietour: „Struktur(im)Wandel – Wie geht’s weiter mit der Lausitz?“
Ab Freitag sind LINKE Abgeordnete aus dem Europäischen Parlament und dem Sächsischen Landtag auf Energie-Tour durch die Lausitz. Teilnehmen werden die sächsische Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Industrie, Energie und Forschung des Europaparlaments, sowie die Landtagsabgeordneten Kathrin Kagelmann (Sprecherin für ländliche Räume) und Marco Böhme (Sprecher für Klimaschutz, Energie und Mobilität)….
CDU/SPD tun nichts gegen Fahrverbote – jetzt ÖPNV stärken!
Böhme: CDU/SPD tun nichts gegen Fahrverbote – Autokonzerne zur Verantwortung ziehen und ÖPNV endlich stärken! Zur Aktuellen Debatte „Dieselfahrverbote in Innenstädten – die Umsetzung der Rechtsprechung muss Wirtschaftlichkeit, Umweltverträglichkeit und Verbraucherschutz gleichermaßen im Blick behalten“ auf Antrag der CDU/SPD-Koalition erklärt Marco Böhme, mobilitäts- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag (Redeauszüge): „Die letzte aktuelle…
Sozialer Klimaschutz ist machbar – Sachsen hat es in der Hand
Böhme: Klimaschutz geht sozial – deshalb keine Verdrängung durch Sanierung / Strom für alle bezahlbar machen! Heute hat die Linksfraktion den Antrag „Klimaschutz sozial gerecht: Für eine nachhaltige energetische Gebäudesanierung und bezahlbare Energiepreise für alle“ (Parlaments-Drucksache: 6/12637). Dazu erklärt Marco Böhme, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, der auch zum Thema…