Skip to content
Menu
Marco Böhme
  • Mitmachen beim Wahlkampfteam
  • Beiträge
    • Parlamentarische Initiativen
    • Reden im Landtag
    • Energie
    • Klima
    • Verkehr
    • Leipzig
  • Pressemitteilungen
  • Kontakt/Impressum
Marco Böhme

Die Leute sollen an sauberer Energienutzung mitverdienen – Beteiligungsgesetz der Staatsregierung nachbessern!

Posted on 18. April 202421. April 2024

Heute hört der Umweltausschuss Sachverständige zu Gesetzentwürfen, mit denen die Linksfraktion sowie die Staatsregierung die finanzielle Beteiligung betroffener Kommunen sowie der Anwohnerinnen und Anwohner an Wind- und Solarenergieanlagen regeln wollen (Drucksache 7/15543). Der energiepolitische Sprecher Marco Böhme erklärt:

„Wir hatten bereits vor sieben Jahren ein Windenergiebeteiligungsgesetz vorgelegt (Drucksache 6/9197)  und erneuern jetzt unsere Forderungen. Wir sind froh, dass der Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Beteiligung der Kommunen an Solar- und Windenergieanlagen endlich vorliegt. Mit Blick auf die Blockadehaltung der CDU sind wir aber skeptisch, ob die Koalition ihn im Landtag beschließen wird. Die Menschen müssen am Ausbau der Wind- und Solarenergienutzung mitverdienen!

Im Gegensatz zum Linken-Gesetzentwurf sieht die Koalition keine direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor. Sie sollen über die Kommunen nur mittelbar an den Erträgen beteiligt werden. Damit fehlt ein zentrales Instrument, um die Akzeptanz für den Umbau der Energieversorgung zu steigern. Die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner sollten die Vorteile der Windräder und Solaranalagen in ihrer Nachbarschaft direkt im Portemonnaie spüren! Außerdem sollen sie direkt politisch beteiligt sein, wenn Ausbauprojekte durchgeführt werden sollen. Aus diesem Grund fordern mehrere Sachverständige, den Entwurf der Staatsregierung nachzubessern.

Unser Gesetzentwurf will die Betreiber von Wind- und Solarparks dazu verpflichten, künftig 0,2 Cent pro Kilowattstunde eingespeister Strommenge an die Kommunen und noch einmal 0,2 Cent pro Kilowattstunde an die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner abzugeben. So erhalten die Gemeinden bei einer modernen Windenergieanlage schätzungsweise insgesamt 27.600 Euro pro Jahr. Dieses Geld können sie beispielsweise zur Finanzierung von Ortsfesten, Schwimmbädern oder zur Senkung der Kitapreise nutzen. Die gleiche Summe wird zudem auf die Anwohnerinnen und Anwohnern im Umkreis von 2,5 km um die Windräder herum verteilt. Sie können das Geld etwa über Gutscheine für ihre Stromrechnungen erhalten.“

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

  • Zur Person
  • Kalender
  • Diätentransparenz

Marco ist Klimaaktivist, hat Stadt- und Raumplanung studiert und ist seit 2014 Landtagsabgeordneter für DIE LINKE und einer der Betreiber des Projekte und Abgeordnetenbüros INTERIM by linXXnet. Er ist in Leipzig geboren, in Grünau aufgewachsen sowie zur Schule gegangen und seit 2008 Plagwitzer.

INTERIM by linXXnet
Projekte- und Abgeordnetenbüro
Demmeringstraße 32,
04177 Leipzig
Tel.: 0341 49273148

https://www.linXXnet.de/

Facebook-Seite

©2025 Marco Böhme | WordPress Theme by Superbthemes.com