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Marco Böhme
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Marco Böhme

Kategorie: Klima

Regionalminister Schmidt leugnet Grundsatzprobleme beim Strukturwandel – umsteuern!

Posted on 9. Februar 202214. Februar 2022

Zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Linksfraktion „Geld? Alle. Strategie? Keine. Beteiligung? Fehlanzeige. Chance auf Strukturwandel für die Lausitz vertan. Danke für gar nichts, Herr Schmidt!“ sagt Antonia Mertsching, Sprecherin für Strukturwandel:  „Es läuft vieles schief im Strukturwandelprozess. Bürgermeister fühlen sich vom Land übergangen, Menschen werden nicht beteiligt und in der Bevölkerung schwindet die Akzeptanz für…

Sachsens Landesverwaltung droht bei ihren Klimaschutzzielen zu versagen – neues Vergabegesetz nicht in Sicht

Posted on 19. Januar 2022

Die Herausforderungen der Klimaerhitzung betreffen alle Teile der Gesellschaft, mithin auch die Regierung und dessen Landesverwaltung selbst. Sie sollten ein Vorbild für alle künftigen Klimaschutzmaßnahmen darstellen. Das Energie- und Klimaschutzprogramm (EKP) schreibt spezifische Ziele für verschiedene Sektoren vor, um die Treibhausgasemissionen im Freistaat zu reduzieren; enthalten sind Ziele der „Klimabewussten Landesverwaltung“ (S. 35), wozu eine interministerielle Arbeitsgruppe…

Sächsische Windenergie-Misere endlich beheben – sonst gibt es künftig nicht nur zu wenig grünen Wasserstoff

Posted on 18. Januar 2022

Marco Böhme, energiepolitischer Sprecher der Linksfraktion, erklärt zu den Kabinettsbeschlüssen über den Windkraftausbau und die Wasserstoffstrategie: „1.000 Meter Mindestabstand für Windenergielagen sind keine Lockerung der bisherigen Regeln, sondern eine zusätzliche Ausbau-Hürde. Es wird weniger Fläche zur Verfügung stehen – laut Umweltbundesamt reduziert ein Mindestabstand von 1.000 Metern die verfügbare Fläche für Windenergieanlagen um 20 bis 50 Prozent….

Marco Böhme fordert Regierungserklärung von Regionalminister Schmidt zum Kommunikationschaos um die Strukturwandelgelder

Posted on 14. Januar 202218. Januar 2022

Gestern hat die Linksfraktion darauf hingewiesen, dass laut Mitteilung des Staatsministeriums für Regionalentwicklung (SMR) die verfügbaren Haushaltsmittel für die erste Strukturwandel-Förderperiode bis 2026 bereits vollständig belegt sind. Heute haben kommunale Vertreterinnen und Vertreter uns mitgeteilt, dass das Ministerium bisher weder die betroffenen Kommunen noch die Mitglieder der Regionalen Begleitausschüsse über diese Situation informiert hat –…

Strukturwandel-Geld für regionale Begleitausschüsse ist alle – Verteilung nach Windhund-Prinzip gescheitert!

Posted on 13. Januar 2022

Marco Böhme, Sprecher der Linksfraktion für Klimaschutz, erklärt aus aktuellem Anlass: „Uns liegen Informationen der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) vor, wonach laut dem Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) ,die verfügbaren Haushaltsmittel für die erste Förderperiode (2020 bis 2026) nach RL InvKG vollständig belegt sind‘. Im Klartest heißt das: Für diese erste Förderperiode können keine…

Energie darf nicht zum Luxusgut werden – Mehrwertsteuer senken!

Posted on 19. November 2021

Heute debattierte der Sächsische Landtag über die Inflation und die hohen Energiepreise. Dazu erklärt Marco Böhme, Sprecher für Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: „Die Preisexplosionen bei den fossilen Energieträgern Öl und Gas sind nicht auf die Energiewende zurückzuführen, nicht auf Klimaschutzmaßnahmen wie die CO2-Steuer, sondern schlicht auf den Kapitalismus. Wir haben durch die…

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Marco ist Klimaaktivist, hat Stadt- und Raumplanung studiert und ist seit 2014 Landtagsabgeordneter für DIE LINKE und einer der Betreiber des Projekte und Abgeordnetenbüros INTERIM by linXXnet. Er ist in Leipzig geboren, in Grünau aufgewachsen sowie zur Schule gegangen und seit 2008 Plagwitzer.

INTERIM by linXXnet                      Projekte- und Abgeordnetenbüro Demmeringstraße 32,
04177 Leipzig
Tel.: 0341 49273148
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