Jugend arbeitet am Machtwechsel! So titelt die Sächsische Zeitung über die Bestrebungen der drei linken Jugendverbände Jusos, Grüne Jugend und Linksjugend in Sachsen. Den Bericht findet ihr hier: Sachsen ist, folgt man dem SPD-Nachwuchs, überzogen von schwarzem Filz, Aufbruchstimmung fehlt. Im Land habe sich trotz Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten in etlichen Bereichen „ein zweifelhaftes Demokratieverständnis, Fremdenfeindlichkeit…
Kategorie: Pressemitteilungen
Diskussion: Solidarische Finanzierung des ÖPNV statt weiter steigender Fahrpreise!
Am 25. und 26. September diskutieren wir in Dresden und Leipzig über Wege und Möglichkeiten für ein Bürger_innenticket im ÖPNV
Sachsens CDU/SPD bei Bundesverkehrswegeplan durch falsche Taktik gescheitert – wohl kein Ausbau Leipzig-Chemnitz
Heute wurde der Bundesverkehrswegeplan verabschiedet. Das Logo dieses Planen zeigt deutlich, was in Sachsen in Zukunft an Verkehrsinfrastrukturen gebaut wird: Straße, Straße und nochmals Straße. Die wichtigen Schienenstrecken, wie der Ausbau von Chemnitz-Leipzig oder Dresden-Görlitz landen im Plan auf der Resterampe. Und die sächsische Staatsregierung freut sich, das man doch jetzt wenigstens im potenziellen Bedarf angekommen…
Tillich und Merkel würgen Energiewende im Namen der Kohle ab – günstige Windenergie wird ausgebremst, dreckige Braunkohle protegiert
Zur Einigung der Ministerpräsidenten der Länder und der Bundesregierung über Kernpunkteder Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG), erklärt der energie- und klimapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Marco Böhme: Die Koalitionen aus CDU und SPD sowohl im Bund als auch in Sachsen haben mal wieder gezeigt, dass ihnen der Klimaschutz nicht mehr wert ist…
Kohle-Protest ist Beitrag zur Strukturentwicklung in der Lausitz! Zitate aus Kohleprotest-Debatte im Landtag
In der Aktuellen Debatte „Mit der Braunkohle als Brückentechnologie den Strukturwandel gestalten – die Lausitz braucht Zukunft und keine Gewalttäter“ auf Antrag der CDU/SPD-Koalitionsfraktionen wurden aus den Reihen der CDU-Fraktion Anschuldigen gegen Teilnehmende am Kohle-Protest geäußert („Partisanen“, „Terroristen“ usw.). In der Debatte sagte der klimapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Marco Böhme :
Zu Protestwochenende in Welzow-Süd: Haltlose Vorwürfe der CDU zu „Ende Gelände“ grenzen an üble Nachrede und sind schlicht falsch
Zur Pressemitteilung „CDU-Abgeordnete fordern Aufklärung im Landtag“ erklärt Marco Böhme, klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Die haltlosen Vorwürfe der CDU-Fraktion grenzen an üble Nachrede und werden von uns scharf zurückgewiesen. Die Behauptung des Applauses für Gewalt ist eine Unverschämtheit und widerspricht schlicht den Tatsachen. Es handelt sich um den billigen Versuch,…