Marco Böhme, klimaschutzpolitischer Sprecher für DIE LINKE, reagiert empört: „Alle Sachverständigen, auch die Industrievertreter, haben sich zu den Klimaschutzzielen auf nationaler und internationaler Ebene bekannt. Die Wissenschaft betonte die Notwendigkeit unverzüglicher Anstrengungen für den Klimaschutz, eine Schicksalsfrage der Menschheit. Dazu gehöre ein geregelter Kohleausstieg. Unsere Forderungen wurden bestätigt.
Mit dem Emissionshandel allein und in jetziger Form schaffen wir es nicht. Es müsse deutlich mehr getan werden, so die Sachverständigen. Sachsen darf nicht länger bei der Energiewende hinterherhinken. Die Sachverständigen haben auch die stärkere finanzielle Beteiligung der lokalen Bevölkerung am Erfolg der Erneuerbaren Energien vorgeschlagen, was wir erst dieser Tage beantragten. Leider lehnten CDU/SPD/AfD ab.
http://www.linksfraktionsachsen.de/index.php?section=news&cmd=details&newsid=4081
CDU-Obmann Andreas Heinz rückte mit seiner Frage, ob überhaupt bewiesen sei, dass der Mensch den wichtigsten Einfluss auf den Klimawandel habe, in fragwürdige Nähe zu AfD-Mann Jörg Urban. Weiterhin fragte die CDU-Fraktion, ob jemand eine Lösung hätte, wie die Menschen von den Erneuerbaren Energien überzeugt werden könnten. Hilflosigkeit pur.
Dr. Jana Pinka, ressourcen- und umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, kommentiert:
„Wir in Sachsen müssen aufpassen, dass der wahrscheinliche Verkauf des Vattenfall-Braunkohlegeschäfts an EPH nicht zu noch mehr Nachteilen für die betroffenen Regionen führt. Die Lausitz droht weiter ausgelaugt zu werden, ohne ausreichende Reparationen. In der heutigen Ausschuss-Sitzung wurde von den Sachverständigen mehrfach der Strukturwandel angesprochen. Dass die Politik ihn aktiv gestalten und den Menschen vor Ort etwas Konkretes anbieten müsse, auch Planungssicherheit. Von den bisherigen Diskussionen wissen wir aber, dass die Regierung nicht aktiv werden will und so tut, als ob die Lausitz den Strukturwandel selbst stemmen kann.
Wir sehen das anders: Klimaschutz-, Energie-, Ressourcenpolitik und der damit verbundene Strukturwandel sind vor allem auch Aufgaben von Land und Bund. Die aktuellen Entwicklungen zeigen, wie wichtig eine wachsame Opposition ist, die immer wieder das Regierungshandeln einfordert und mit konkreten Vorschlägen (siehe unser aktueller Vorschlag für ein Sächsisches Strukturwandelfördergesetz) Druck macht. Die Menschen vor Ort wissen, dass sie mitten im Strukturwandel stecken. Die Politik muss sie unterstützen.
Update 19. August 2016:
Am Freitag wurde im Umweltausschuss im Landtag unser Antrag „Erarbeitung und Umsetzung eines sächsischen Klimaschutzaktionsplans“ (http://gleft.de/1r7) abgelehnt.
So weit, so schlecht und so wie immer. Bemerkenswert war aber die Aussage vom CDU Vertreter, dass wir doch gefälligst das mit dem Treibhausgasen nicht so ernst nehmen sollen und diese ganze Diskussion um den Klimawandel doch überschätzt wird.
Mir fällt die Kinnlade runter, drehe mich um, neben mir sitzt ein AfD Abgeordneter und dieser sagt: „Sehr gut, dann brauchen wir das ja nicht sagen“….
Das sind so die Momente wo man sich wie Lisa Simpson in der Diskussion mit Homer fühlt…
Und wenn ich nun an den entsprechenden Kinofilm denke, kommt die Hoffnung auf, das trotzdem am Ende alles gut wird….
(Im echten Leben dann wahrscheinlich durch Maßnahmen der UN, oder so…)
Linksfraktion fordert sächsischen Klimaschutz-Aktionsplan: CDU flüchtet vor Klimaschutz – Sachsen braucht geregelten Kohleausstieg!
Während Nachrichtenagenturen den Verkauf der Vattenfall-Braunkohle-Sparte an den tschechischen Konzern EPH verkündeten, befasste sich der Ausschuss für Umwelt- und Landwirtschaft des Landtages mit dem Dringlichen Antrag der Fraktion DIE LINKE „Unverzügliche Erarbeitung und Umsetzung eines Sächsischen Klimaschutz-Aktionsplanes“.
Marco Böhme, klimaschutzpolitischer Sprecher für DIE LINKE, reagiert empört: „Alle Sachverständigen, auch die Industrievertreter, haben sich zu den Klimaschutzzielen auf nationaler und internationaler Ebene bekannt. Die Wissenschaft betonte die Notwendigkeit unverzüglicher Anstrengungen für den Klimaschutz, eine Schicksalsfrage der Menschheit. Dazu gehöre ein geregelter Kohleausstieg. Unsere Forderungen wurden bestätigt.
Mit dem Emissionshandel allein und in jetziger Form schaffen wir es nicht. Es müsse deutlich mehr getan werden, so die Sachverständigen. Sachsen darf nicht länger bei der Energiewende hinterherhinken. Die Sachverständigen haben auch die stärkere finanzielle Beteiligung der lokalen Bevölkerung am Erfolg der Erneuerbaren Energien vorgeschlagen, was wir erst dieser Tage beantragten. Leider lehnten CDU/SPD/AfD ab.
http://www.linksfraktionsachsen.de/index.php?section=news&cmd=details&newsid=4081
CDU-Obmann Andreas Heinz rückte mit seiner Frage, ob überhaupt bewiesen sei, dass der Mensch den wichtigsten Einfluss auf den Klimawandel habe, in fragwürdige Nähe zu AfD-Mann Jörg Urban. Weiterhin fragte die CDU-Fraktion, ob jemand eine Lösung hätte, wie die Menschen von den Erneuerbaren Energien überzeugt werden könnten. Hilflosigkeit pur.
Dr. Jana Pinka, ressourcen- und umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, kommentiert:
„Wir in Sachsen müssen aufpassen, dass der wahrscheinliche Verkauf des Vattenfall-Braunkohlegeschäfts an EPH nicht zu noch mehr Nachteilen für die betroffenen Regionen führt. Die Lausitz droht weiter ausgelaugt zu werden, ohne ausreichende Reparationen. In der heutigen Ausschuss-Sitzung wurde von den Sachverständigen mehrfach der Strukturwandel angesprochen. Dass die Politik ihn aktiv gestalten und den Menschen vor Ort etwas Konkretes anbieten müsse, auch Planungssicherheit. Von den bisherigen Diskussionen wissen wir aber, dass die Regierung nicht aktiv werden will und so tut, als ob die Lausitz den Strukturwandel selbst stemmen kann.
Wir sehen das anders: Klimaschutz-, Energie-, Ressourcenpolitik und der damit verbundene Strukturwandel sind vor allem auch Aufgaben von Land und Bund. Die aktuellen Entwicklungen zeigen, wie wichtig eine wachsame Opposition ist, die immer wieder das Regierungshandeln einfordert und mit konkreten Vorschlägen (siehe unser aktueller Vorschlag für ein Sächsisches Strukturwandelfördergesetz) Druck macht. Die Menschen vor Ort wissen, dass sie mitten im Strukturwandel stecken. Die Politik muss sie unterstützen.
Update 19. August 2016:
Am Freitag wurde im Umweltausschuss im Landtag unser Antrag „Erarbeitung und Umsetzung eines sächsischen Klimaschutzaktionsplans“ (http://gleft.de/1r7) abgelehnt.
So weit, so schlecht und so wie immer. Bemerkenswert war aber die Aussage vom CDU Vertreter, dass wir doch gefälligst das mit dem Treibhausgasen nicht so ernst nehmen sollen und diese ganze Diskussion um den Klimawandel doch überschätzt wird.
Mir fällt die Kinnlade runter, drehe mich um, neben mir sitzt ein AfD Abgeordneter und dieser sagt: „Sehr gut, dann brauchen wir das ja nicht sagen“….
Das sind so die Momente wo man sich wie Lisa Simpson in der Diskussion mit Homer fühlt…
Und wenn ich nun an den entsprechenden Kinofilm denke, kommt die Hoffnung auf, das trotzdem am Ende alles gut wird….
(Im echten Leben dann wahrscheinlich durch Maßnahmen der UN, oder so…)
Marco Böhme, klimaschutzpolitischer Sprecher für DIE LINKE, reagiert empört: „Alle Sachverständigen, auch die Industrievertreter, haben sich zu den Klimaschutzzielen auf nationaler und internationaler Ebene bekannt. Die Wissenschaft betonte die Notwendigkeit unverzüglicher Anstrengungen für den Klimaschutz, eine Schicksalsfrage der Menschheit. Dazu gehöre ein geregelter Kohleausstieg. Unsere Forderungen wurden bestätigt.
Mit dem Emissionshandel allein und in jetziger Form schaffen wir es nicht. Es müsse deutlich mehr getan werden, so die Sachverständigen. Sachsen darf nicht länger bei der Energiewende hinterherhinken. Die Sachverständigen haben auch die stärkere finanzielle Beteiligung der lokalen Bevölkerung am Erfolg der Erneuerbaren Energien vorgeschlagen, was wir erst dieser Tage beantragten. Leider lehnten CDU/SPD/AfD ab.
http://www.linksfraktionsachsen.de/index.php?section=news&cmd=details&newsid=4081
CDU-Obmann Andreas Heinz rückte mit seiner Frage, ob überhaupt bewiesen sei, dass der Mensch den wichtigsten Einfluss auf den Klimawandel habe, in fragwürdige Nähe zu AfD-Mann Jörg Urban. Weiterhin fragte die CDU-Fraktion, ob jemand eine Lösung hätte, wie die Menschen von den Erneuerbaren Energien überzeugt werden könnten. Hilflosigkeit pur.
Dr. Jana Pinka, ressourcen- und umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, kommentiert:
„Wir in Sachsen müssen aufpassen, dass der wahrscheinliche Verkauf des Vattenfall-Braunkohlegeschäfts an EPH nicht zu noch mehr Nachteilen für die betroffenen Regionen führt. Die Lausitz droht weiter ausgelaugt zu werden, ohne ausreichende Reparationen. In der heutigen Ausschuss-Sitzung wurde von den Sachverständigen mehrfach der Strukturwandel angesprochen. Dass die Politik ihn aktiv gestalten und den Menschen vor Ort etwas Konkretes anbieten müsse, auch Planungssicherheit. Von den bisherigen Diskussionen wissen wir aber, dass die Regierung nicht aktiv werden will und so tut, als ob die Lausitz den Strukturwandel selbst stemmen kann.
Wir sehen das anders: Klimaschutz-, Energie-, Ressourcenpolitik und der damit verbundene Strukturwandel sind vor allem auch Aufgaben von Land und Bund. Die aktuellen Entwicklungen zeigen, wie wichtig eine wachsame Opposition ist, die immer wieder das Regierungshandeln einfordert und mit konkreten Vorschlägen (siehe unser aktueller Vorschlag für ein Sächsisches Strukturwandelfördergesetz) Druck macht. Die Menschen vor Ort wissen, dass sie mitten im Strukturwandel stecken. Die Politik muss sie unterstützen.
Update 19. August 2016:
Am Freitag wurde im Umweltausschuss im Landtag unser Antrag „Erarbeitung und Umsetzung eines sächsischen Klimaschutzaktionsplans“ (http://gleft.de/1r7) abgelehnt.
So weit, so schlecht und so wie immer. Bemerkenswert war aber die Aussage vom CDU Vertreter, dass wir doch gefälligst das mit dem Treibhausgasen nicht so ernst nehmen sollen und diese ganze Diskussion um den Klimawandel doch überschätzt wird.
Mir fällt die Kinnlade runter, drehe mich um, neben mir sitzt ein AfD Abgeordneter und dieser sagt: „Sehr gut, dann brauchen wir das ja nicht sagen“….
Das sind so die Momente wo man sich wie Lisa Simpson in der Diskussion mit Homer fühlt…
Und wenn ich nun an den entsprechenden Kinofilm denke, kommt die Hoffnung auf, das trotzdem am Ende alles gut wird….
(Im echten Leben dann wahrscheinlich durch Maßnahmen der UN, oder so…)