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Allgemein Leipzig

Mit den LINKEN in die Ferien: Am 08. Juli kostenlose Fahrt mit der Museumsfeldbahn Leipzig-Lindenau

Der Landtagsabgeordnete Marco Böhme (DIE LINKE) lädt alle Interessierten – ob groß, ob klein – am ersten Tag der Sommerferien (08.07.) zu einer Fahrt mit der Museumsfeldbahn in Leipzig-Lindenau ein. Jeweils um 14 Uhr, 15 Uhr und 16 Uhr geht es vom Haltepunkt Schomburgkstraße am Lindenauer Hafen zu den Schönauer Lachen und im Anschluss zum Museumsbahnhof Lindenau. Nach einem kurzen Blick ins Feldbahnmuseum geht es wieder zurück zum Haltepunkt Schomburgkstraße.

Bildquelle: Museumsfeldbahn Leipzig-Lindenau e.V. (JF 2006)

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Allgemein Klima Pressemitteilungen

Marco Böhme: MIBRAG führt Kretschmer und Dulig vor – ohne Jobverlust durch Innovation den Kohleausstieg meistern

Zur Mitteilung des MIBRAG-Chefs auf MDR Aktuell, dass sein Unternehmen den Kohleausstieg mit gleicher Beschäftigtenzahl durch neue Geschäftsfelder von Brunnenbau bis Windkraft meistern werde, erklärt Marco Böhme, klimaschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:

Ich gratuliere der MIBRAG zu ihrer unternehmerischen Kreativität, mit der sie nicht nur ohne Jobverlust den Kohleausstieg meistern will, sondern zugleich mit neuen Geschäftsfeldern Gutes für Region und Klima zu tun beabsichtigt.

Man sieht: Auch für kluge Kohleunternehmen ist Ende Gelände eine realistische Perspektive. Ich fordere daher den sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer auf, die Angstmache vor Arbeitsplatzverlusten einzustellen und sich in die Wirklichkeit der sächsischen Wirtschaftswelt zu begeben ist, die weiter ist als die Betonkopf-Politik der CDU.

Aber auch Arbeitsminister und Vize-Ministerpräsident Dulig soll endlich aufhören, mit völlig überhöhten Zahlen angeblicher Arbeitsplätze-Abhängigkeit von der Kohle die Menschen zu verunsichern. Die Wahrheit ist: Klimaschutz sorgt für neue Hochkonjunktur!

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Allgemein Energie Klima Pressemitteilungen

Böhme: Kretschmer / Dulig klammern sich mit falschen Arbeitsplatz-Zahlen an der Kohle fest

Der klimaschutzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Marco Böhme, ist als parlamentarischer Beobachter bei den internationalen Klimaschutzprotesten am Tagebau Garzweiler an diesem Wochenende zugegen und kommentiert anlässlich der „Schüler-Klimakonferenz“ in Leipzig u.a. mit Ministerpräsident Kretschmer die aktuelle sächsische CDU/SPD-Koalitionspolitik beim Thema Klimaschutz:

„CDU-Ministerpräsident Kretschmer und sein SPD-Stellvertreter Dulig argumentieren in der Kohle-Debatte mit völlig überhöhten Zahlen: So seien in Sachsen 27.000 Arbeitsplätze direkt oder indirekt von der Kohle abhängig. Tatsächlich, das ergibt die Auswertung einer Aktuellen Kleinen Anfrage von mir, sind es ca. 4.800 (davon 2.047 direkt Beschäftigte) – heute. Wie viele davon in den dreißiger Jahren noch im Erwerbsalter sein werden, hat die Staatsregierung auch noch nicht verraten. Doch nach Berechnungen im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie ist die Zahl der im Bereich der erneuerbaren Energien Beschäftigten in Sachsen allein zwischen 2012 und 2016 von knapp 17.000 auf 15.000 zurückgegangen, vor allem aufgrund der politischen Blockade der sauberen Energien durch die CDU-geführte Staatsregierung.

Auf der Basis von Fake News ist keine rationale Klimadebatte möglich. Wir begrüßen es, wenn Bewegungen wie „Fridays for Future“ Druck machen und Schülerinnen und Schüler gute Vorschläge übergeben. Den kostenfreien öffentlichen Personennahverkehr streben wir seit Jahren an – Kretschmer/Dulig blockieren ihn, stattdessen wird nun ein Azubi-Ticket für sage und schreibe 816 Euro im Jahr gefeiert.

Was wir jetzt vor allem brauchen, ist schlicht Wahrheit. Wir wollen so viel wie möglich gut bezahlte Arbeitsplätze in der Energiewirtschaft und in der innovativen Industrie. Wer sich aber dem Wandel mit falschen Zahlen zugunsten des Auslaufmodells Kohle entgegenstellt, setzt auch die Perspektiven für die heute jüngeren Bergleute aufs Spiel, für deren Beschäftigung in Zukunft die Politik Sorge zu tragen hat. Unsere Initiative für eine Bund-Länder-Gesellschaft mit Sitz in Hoyerswerda zur Sanierung und Rekultivierung der Braunkohlereviere nach dem Vorbild von LMBV und Wismut hat die CDU/SPD-Koalition abgelehnt. Genau sie würde aber den Bergleuten eine verlässliche Perspektive geben.“

Schüler-Klimakonferenz in Leipzig:

https://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/So-lief-die-erste-Klimakonferenz-der-saechsischen-Schueler-in-Leipzig

Zusammenfassung der Kleinen Anfrage in Berichterstattung:

https://www.l-iz.de/politik/kassensturz/2019/06/Vom-Ausstieg-aus-der-Kohle-sind-in-Sachsen-tatsaechlich-nur-4-800-Arbeitsplaetze-betroffen-280844

Kleine Anfrage mit Antwort:

http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=17653&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=&dok_id=256932

Studie zur Beschäftigung durch erneuerbare Energien (Sachsen S. 36):

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Studien/erneuerbar-beschaeftigt-in-den-bundeslaendern.html

Bund/Länder-Gesellschaft zur Bergbaufolgen-Landschaftssanierung:

https://www.linksfraktionsachsen.de/index.php?id=22&no_cache=1&tx_news_pi1[news]=5753&tx_news_pi1[controller]=News&tx_news_pi1[action]=detail

Antrag der Linksfraktion „ÖPNV-Reform Sachsen 2019“:

http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=17160&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=&dok_id=255097

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Allgemein Klima Leipzig

Klima! Klima! Klima! Auswertungsveranstaltung nach den internationalen Massenprotesten von Fridays for Future und Ende Gelände + Ausstellungseröffnung „Klimaaktivist*innen in Aktion“

Wie geht es weiter nach den wohl größten und auch gleichzeitig erfolgreichsten Klimaprotesten am Wochenende im Rheinland? Was wird in Sachsen stattfinden und wie hat sich die Debatte für mehr Klimaschutz in den letzten Jahren verändert?

10.000de Menschen waren vom 19. bis 24.06 zwischen Köln und Aachen unterwegs, um den Tagebau Garzweiler und den schmutzigsten Kraftwerkspark in Europa zu besetzen. Auch in Sachsen gab es schon ähnliche Aktionen, bei denen viele tausend Menschen die Kohlekraftwerke und Tagebaue in der Lausitz und bei Leipzig besetzt haben.

Am 27. Juni wollen wir mit den Aktivist*innen von EndeGelände, aber auch mit der Schüler*innenbewegung Fridays for Future sprechen, wie sich ziviler Ungehorsam in konkrete Gesetzesänderungen niederschlägt. Dabei geht es auch um die harten Kämpfen auf der Straße und im Tagebau und um die entsprechende Medienberichterstattung.  Außerdem wollen wir über die kommenden Aktionen und Klimacamps in der Region sprechen. Die Moderation übernimmt Marco Böhme Klimaschutzpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag und selbst Aktivist und parlamentarischer Beobachter für EndeGelände.

Zeitgleich eröffnen wir die Ausstellung „Klimaaktivist*innen in Aktion“ im INTERIM Projekte- und Abgeordnetenbüro. Die Fotos zeigen spektakuläre Aufnahmen der letzten Proteste im Rheinland und in der Lausitz sowie im Leipziger Revier.

Kommt vorbei, der Eintritt ist wie immer frei.

Zeit: 27. Juni 2019, 19 Uhr

Ort: Projekte- und Abgeordnetenbüro INTERIM by linXXnet, Demmeringstraße 32, Leipzig

Infos unter https://de-de.facebook.com/events/2231356033843085/

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Allgemein Pressemitteilungen Verkehr

Böhme: „Azubi-Ticket“ geht an der Lebensrealität vorbei – „Schüler-Freizeit-Ticket“ löst das Hauptproblem nicht

Zum „Startschuss für das Azubi-Ticket Sachsen“ erklärt der mobilitätspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Marco Böhme:

Wochen nach einem Arbeitskreis der CDU-Fraktion hat nun auch der SPD-Verkehrsminister eine Jubelmeldung zum Start des Azubi-Tickets verbreitet. Was nach langem Tauziehen einen Monat vor der Landtagswahl beginnt, geht an der Lebenswirklichkeit der Azubis vorbei. Denn es ist nur im Jahres-Abo erhältlich, und das für stolze 68 Euro monatlich, wenn man in ganz Sachsen unterwegs sein will. Azubis müssen aber im Regelfall nicht ganzjährig in den Ausbildungsbetrieb oder die Berufsschule fahren und müssen nun jedoch 816 Euro für diesen Zeitraum bezahlen.

Es reicht auch nicht, dass die Schülerinnen und Schüler nur ein Freizeitticket ab 14 Uhr für zehn Euro im Monat bekommen. Das bedeutet nämlich: Die Eltern müssen trotzdem noch weiterhin bis zu 250 Euro im Jahr für die Beförderung ihrer Kinder in die Schule berappen.

Die Linksfraktion hat ihr Modell längst auf den Tisch gelegt: Wir wollen ein Ticket für alle Schülerinnen und Schüler, Auszubildenden und Freiwilligendienstleistende – letztere wurden bei den aktuellen Vorhaben der Staatsregierung gar nicht berücksichtigt – für ganz Sachsen und für zehn Euro im Monat. Der Freistaat kann und muss das kofinanzieren und sollte das Ganze durch eine Änderung des ÖPNV-Gesetzes untermauern.

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Allgemein Leipzig

Von Eichhörnchen, Fluglärm und Romanen – Wahlkreistag in Lützschena-Stahmeln

Am 13. Juni 2019 war ich wieder im Kiez unterwegs. Diesmal ganz im Norden in Lützschena-Stahmeln, wo das Leben etwas ruhiger abgeht…Naja..Bis auf das Güterverkehrszentrum, das Porsche-Werk und natürlich der Flughafen mit DHL. Hier braucht es dringend Nachtruhekonzepte, die auch greifen, weshalb ich mich mit der örtlichen BürgerIni getroffen habe.
Weiter ging es zur kleinsten Bibliothek in der Stadt, zur Auwaldstation und der alten Sternburgbrauerei. Das alles mit dem Rad und nicht vorhandenen Radwegen- noch so eine Baustelle, auf die ich aufmerksam machen möchte.
Beim örtlichen Kinderfest war ich auch und habe nun Sonnenbrand