Zum Entwurf eines „Gesetzes zur Verbesserung der Beteiligung der Bevölkerung an der Planung und Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs im Freistaat Sachsen (Parlaments-Drucksache 6/15562), der heute von der CDU/SPD-Koalitionsmehrheit und der AfD abgelehnt wurde, erklärt Marco Böhme, mobilitätspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: In ganz Deutschland, in allen Bundesländern können sich Fahrgäste außergerichtlich…
Schlagwort: Marco Böhme
Böhme: Jetzt alle Gemeinden Sachsens an ÖPNV-Takt anbinden – CDU/SPD-Machtspielchen um Nahverkehr beenden!
Auf der Landtagssitzung diese Woche will die Linksfraktion mit ihrem Antrag „ÖPNV-Reform Sachsen 2019“ (Parlaments-Drucksache 6/17160) dafür sorgen, dass Menschen auch abseits der großen Städte ohne Auto mobil sein können. Die Bereitstellung des ÖPNV soll deswegen zur kommunalen Pflichtaufgabe mit klaren Kriterien werden, die vom Land finanziert wird, und nicht freiwillige Leistung bleiben. Dazu erklärt Marco…
Unterwegs im Kiez mit Rico Gebhardt
Wahlkreistag! Wie jeden Monat gab’s auch heute wieder eine Tour durch den Kiez. Diesmal mit dem Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion im Sächsischen Landtag Rico Gebhardt sowie den LINKEN Stadträt*innen Ilse Lauter und Mathias Weber. Wir waren bei der Kulturwerkstatt KAOS (Leipzig-Lindenau) zu Besuch, haben eine Führung über den Bürgerbahnhof Plagwitz unternommen, im Helmholtzjugendclub Gespräche geführt und…
Rico Gebhardt auf Frühjahrstour– Station in Leipzig am 09.05.2019
In dieser Woche setzt Rico Gebhardt, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Sächsischen Landtag, seine Frühjahrstour fort. Sie führt ihn diesmal unter anderem am 09. Mai nach Leipzig, wo er gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Marco Böhme sowie den Stadträtinnen und Stadträten Dr. Ilse Lauter und Mathias Weber verschiedene Projekte im Leipziger Westen besichtigt. So ist ein Besuch…
Pflege des Gedenksteins für die Opfer der nationalsozialistischen Militärjustiz in Burghausen
Heute ist der 8. Mai! Der Tag an dem die deutsche Barbarei, der Krieg und der deutsche Faschismus endete. Ein Tag zum Feiern – ein Tag zum innehalten und auch zum Gedenken. An die Opfer von Verfolgung, Misshandlung und millionenfachen Mord. In Leipzig Burghausen habe ich heute mit der Stadträtin Ilse Lauter das völlig verwitterte…
Ankündigung: 8. Mai Pflege des Gedenksteins für die Opfer der nationalsozialistischen Militärjustiz in Burghausen
In der Ortschaft Burghausen befindet sich ein Denkmal, das an die Opfer der nationalsozialistischen Militärjustiz erinnert. In den Jahren 1940 bis 1944 wurden dort – im Bienitz – die Todesurteile faschistischer Militärrichter an Wehrmachtsangehörigen vollstreckt, die sich den Gräueln des Zweiten Weltkrieges durch Desertion entziehen wollten. Die Leichname wurden auf dem Leipziger Ostfriedhof beerdigt.
3 Parlamente, eine Stadt – alle kämpfen für mehr Klimaschutz
3 Parlamente – 1 Thema: Klimaschutz! Ich habe mich heute mit der Europaabgeordneten Cornelia Ernst, der Stadträtin Ilse Lauter sowie Vertreter*innen von Fridays For Future Leipzig, Alle Dörfer bleiben, der Naturfreundejugend Leipzig, dem Konzeptwerk Neue Ökonomie e.V. und des Ökolöwen zu einem Vernetzungstreffen im Stadtgarten H17 getroffen, um über den dringenden Kohleausstieg und Möglichkeiten gesprochen,…
3 Parlamente, eine Stadt – Klimaschutz kommunal bis europäisch
Klimaschutz ist die drängendste Frage unserer Zeit. Ein weiterer Dürresommer ist möglich. Junge Menschen gehen seit Monaten bei „Fridays For Future“ jeden Freitag auf die Straße. Doch was können wir für den Klimaschutz tun? Wie können die Kämpfe der Umweltverbände und Aktivisten und Aktivistinnen von der Politik unterstützt werden? Dieser Frage widmen sich drei LINKE…