Linksfraktion will Lösungen für die Späti-Kultur*

Spätverkaufsstellen – sogenannte Spätis – gehören vor allem in den Großstädten und zunehmend auch in Mittelzentren zum Alltag vieler Menschen. Es gibt immer wieder Debatten über ihre Öffnungszeiten, denn das Ladenöffnungsgesetz sieht für Verkaufsstellen Schließzeiten ab 22 Uhr und für Sonn- und Feiertage vor. Bieten Spätis auch gastronomischen Service an, fallen sie als „Mischbetrieb“ teilweise unter die Gaststättenverordnung, die eine deutlich längere Öffnung ermöglicht. Eine solche Umwidmung kommt allerdings nicht für jeden Betreiber infrage. Wie die Leipziger Volkszeitung berichtet <https://www.lvz.de/lokales/leipzig/leipzig-stirbt-die-spaeti-kultur-aus-QX3RVLUHNRCOZMJGLI4MFUOINY.html>, kommt es in Leipzig verstärkt zu Kontrollen des Ordnungsamtes, in deren Folge Bußgelder verhängt werden.

Die Linksfraktion beantragt im Landtag eine gesetzliche Regelung, die Spätis eine rechtssichere Öffnung erlaubt (Drucksache 7/15707 <https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=15707&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=0&dok_id=undefined>). Dazu erklären die *Leipziger Abgeordneten Juliane Nagel und Marco Böhme*:

„Spätis tragen nicht nur dazu bei, eine Gesellschaft der wandelnden Arbeitszeiten und Tagesabläufe mit Waren des täglichen Bedarfs zu versorgen. Sie sind vor allem soziale Treffpunkte in den Quartieren und Teil der Nachtkultur. Das Ladenöffnungsgesetz muss mit Blick auf die Spätverkäufe behutsam an die Realität angepasst werden. Diese

überwiegend inhabergeführten Verkaufsstellen brauchen eine rechtssichere Lösung. Wir wollen eine Regelung, die gesetzlich geschützte Arbeits- und Ruhezeiten in der Breite nicht antastet, aber Rechtssicherheit für das schafft, was bereits Praxis ist – die Spätkultur als Versorgungsstelle und sozialer Treffpunkt.

Früh- und Spätverkaufsstellen waren bereits in der DDR Usus und dienten insbesondere der Versorgung von Schichtarbeitern mit grundlegenden Lebens- und Genussmitteln. Für viele Leute gehören sie auch heute zum

Alltag, sind Arbeitgeber und sozialer Anlaufpunkt in den Kiezen. Ihnen darf das Leben nicht weiter schwergemacht werden. Automaten-Läden, die rund um die Uhr ohne den Einsatz menschlicher Arbeitskraft Produkte

anbieten, sind gerade in belebten Quartieren keine gute oder soziale Alternative!“