Solche TV Bilder entstehen, wenn man sich vor lachen nicht mehr einkriegt, weil die AfD mal wieder mit einem Schwachsinnsthema um die Ecke kommt. Diesmal: „Atomkraft? Na Klar!“ So die aktuelle Kampagne. Warum das so dermaßen dämlich ist, erzähle ich euch in 6 Grundargumenten in einer – nunja – explosiven Debatte. Zu finden bei Youtube: https://youtu.be/R2IKhA2Fr_c…
Kategorie: Allgemein
1. Tagung des Regionalen Begleitausschusses zum Mitteldeutschen Revier: Strukturwandel transparent gestalten!
Heute tagte zum ersten Mal der Regionale Begleitausschuss für die Region Leipzig, welcher über die ersten 200 Fördermillionen im Zuge des Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung entschieden hat. Wie erwartet, haben die betroffenen Kommunen sich nicht gegenseitig vom CDU-geführten Regionalministerium ausspielen lassen und alle kommunalen Projekte positiv beschieden. Die kurzfristig und am ordentlichen Verfahren vorbei eingebrachten…
Landesregierung verkohlt das Mitteldeutsche Braunkohlerevier – 400 Millionen Euro Strukturgelder sollen ohne Mitbestimmung eingesetzt werden!
Durch das Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz des Bundes fließen bis 2038 rund 40 Milliarden Euro in die vom Strukturwandel betroffenen Reviere. Dabei hat der Bund 26 Milliarden Euro für Bundes- und Infrastrukturprojekte erhalten. In die einzelnen Kohleregionen fließen insgesamt 14 Milliarden Euro, über deren Verwendung sie eigenständig entscheiden können. In Sachsen sollen sogenannte Begleitausschüsse über die Mittelverteilung entscheiden,…
Diskussion zum LINKEN Klimaschutzgesetz in Leipzig und im Landtag
Am Samstag den 12.06.2021 findet an der Sachsenbrücke und im Livestream eine Podiumsdiskussion zum Gesetzesentwurf der LINKEN für ein sozial gerechtes Klimaschutzgesetz statt. Dabei wird Marco Böhme das umfangreiche Gesetz in aller nötigen Kürze vorstellen und diskutiert die Maßnahmen mit Nina Treu vom Konzeptwerk Neue Ökonomie, Martin Rebmann vom BUND Sachsen und dem Publikum. Moderiert…
Erneuerung des Energie- und Klimaprogramms war lange überfällig – unklar ist, wie die Ziele erreicht werden sollen!
Zum neuen Energie- und Klimaprogramm der Staatsregierung erklärt Marco Böhme, Sprecher der Linksfraktion für Klimaschutz, Energie und Mobilität: „Das Energie- und Klimaprogramm von 2012 wird endlich ersetzt – es bildet den strategischen Rahmen für die sächsische Energie- und Klimapolitik bis 2030. Eigentlich sollte das Kabinett schon im Sommer 2020 das Programm verabschieden, aber der Koalitionszoff hat…
Kenia-Landeshaushalt bringt die Verkehrswende nicht voran – das Bildungsticket muss verbessert werden!
Es war zu erwarten, dass sich die Koalition für die Einigung beim Bildungsticket feiern würde, nachdem die CDU jahrelang dieses wichtige Projekt blockiert hat. Nun kommt das Ticket zwar endlich, aber in einer Form, die nicht zufriedenstellend ist. Das Bildungsticket sollte nicht nur für Schülerinnen und Schüler, sondern auch für alle Auszubildenden und alle Freiwilligendienst-Leistenden…
Mit Wasserstoff in die Zukunft – Bahn, Busse, Ver- und Entsorgungsfahrzeuge fahren künftig umweltfreundlich
Marco Böhme, DIE LINKE: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich muss feststellen, dass die CDU hier plötzlich über Umwelt- und Klimaschutz mit Mobilität spricht, ist sehr erstaunlich. Das scheint Wahlkampf zu sein, Herr Nowak. (Andreas Nowak, CDU: Seit 2017 schon! – Zuruf der Abg. Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE) Ich muss Ihnen aber sagen, dass…
Klimafreundlich durch ganz Sachsen: zukunftsfähige Mobilität für alle!
In dieser Woche stimmt der Sächsische Landtag über den Landeshaushalt für die Jahre 2021 und 2022 ab. Wir fordern für den Verkehrsbereich mehr Mittel für den Fuß- und Radverkehr und mehr Sicherheit auf den Straßen. Statt volle Rumpelzüge wollen wir mehr Investitionen in moderne Busse und Bahnen, stillgelegte Schienenstrecken reaktivieren und damit allen Menschen in…