Die Linksfraktion setzt für die Haushaltsdebatte einen Schwerpunkt beim ÖPNV. Der Etat soll drei kurz- bis langfristige Maßnahmenpakete ermöglichen, die alle Menschen im Freistaat mobil machen. Der mobilitätspolitische Sprecher Marco Böhme erklärt zum Forderungspapier: „Nur etwa die Hälfte der Sächsinnen und Sachsen sind an ein ÖPNV-System angebunden. Vielerorts existieren außer dem Schulbus keine öffentlichen Verkehrsmittel. Die Landesregierung wälzt…
Kategorie: Allgemein
Plusbus-Netz in Sachsen noch immer nicht flächendeckend / Böhme: Landesregierung muss endlich Förderstandard schaffen!
Plusbusse sind entsprechend den Empfehlungen der ÖPNV-Strategiekommission eine kurzfristig umsetzbare Maßnahme, um abseits der Großstädte für dichtere Verkehrsverbindungen zu sorgen und damit insbesondere die Bahnlinien im Freistaat besser anzubinden. Wie die Freie Presse heute berichtet, entwickelt sich das Projekt allerdings in den fünf Verkehrsverbünden unterschiedlich. Während im VVO schon die ersten Plusbusse rollen, gibt es sie…
Einladung zur Pressekonferenz: Was muss der neue Landeshaushalt verkehrspolitisch leisten?
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, im August soll der Landtag den Entwurf des sächsischen Doppelhaushaltes 2019/2020 von der Staatsregierung erhalten. Die Linksfraktion wird in der Haushaltsdebatte auf wichtige Schwerpunktsetzungen dringen, worüber wir Sie bei einer ersten Pressekonferenz am Dienstag, dem 10.07.2018 um 10:30 Uhr im LPK-Pressezentrum im Sächsischen Landtag informieren möchten….
Mittelalter-Express Leipzig-Chemnitz modernisiert – aber längst nicht das Beste für die Fahrgäste rausgeholt
Der Verkehrsverbund Mittelsachsen teilt heute mit, dass es bis zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz – Leipzig ein „Übergangskonzept“ geben werde. Unter anderem sollen die aktuell verkehrenden Züge, die aus der DDR stammen, durch Wagen ersetzt werden, die laut Informationen der „Freien Presse“ in den 90er Jahren gebaut wurden und nun ertüchtigt werden sollen. Dazu sagt Marco Böhme, Sprecher…
Wachsende Wetterextreme zeigen Dringlichkeit sauberer Energiequellen – Windenergie durch Bürgerbeteiligung beleben!
Zur abschließenden parlamentarischen Beratung des Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der Windenergienutzung im Freistaat Sachsen“ (Landtags-Drucksache 6/9197, und als Konsequenz aus öffentlicher Sachverständigenanhörung des Fachausschusses eigener Änderungsantrag Drucksache 6/13578) erklärt Marco Böhme, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE (Redeauszug, Argumentation auch im speziellen Video zusammengefasst: https://www.youtube.com/watch?v=7iEMJEHrO4k): Wir stecken schon mitten in immer mehr Wetterextremen infolge der Klimaveränderungen…
Klimaschutz-Gegner Tillich absolute Fehlbesetzung für Kohleausstiegs-Kommission
Zu den Spekulationen über die Berufung des früheren sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) als Chef der Kohlekommission des Bundes https://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/tillich-chef-kohle-kommission-ausstieg-braunkohle-100.html erklärt Marco Böhme, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Ich kann nur davon ausgehen, dass dieser Vorschlag ein schlechter Scherz zum Maibeginn ist. Mit Stanislav Tillich soll ein erklärter Gegner des Kohleausstiegs…
Kagelmann/Böhme/Ernst: Lausitz braucht kreative Köpfe, keine „pensionsnahen Rückzugsräume für müde Beamte und Politiker“
Dr. Cornelia Ernst (Europaabgeordnete der LINKEN), Kathrin Kagelmann, Lausitzer Abgeordnete, und Marco Böhme, energie- und klimapolitischer Sprecher der Linksfraktion, beendeten vor Ostern mit einer Abschlussrunde im Rathaus Weißwasser ihre viertägige Strukturwandeltour in der Lausitz. Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext) hatte seine Unterstützung für die Veranstaltung zugesichert. Nach Gesprächen mit Vereinen wie den Lausitzer Perspektiven oder der Grünen Liga Cottbus, grenzüberschreitend wirkenden, kommunal getragenen…
LINKE Abgeordnete in der kommenden Woche auf Energietour: „Struktur(im)Wandel – Wie geht’s weiter mit der Lausitz?“
Ab Freitag sind LINKE Abgeordnete aus dem Europäischen Parlament und dem Sächsischen Landtag auf Energie-Tour durch die Lausitz. Teilnehmen werden die sächsische Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Industrie, Energie und Forschung des Europaparlaments, sowie die Landtagsabgeordneten Kathrin Kagelmann (Sprecherin für ländliche Räume) und Marco Böhme (Sprecher für Klimaschutz, Energie und Mobilität)….