Marco Böhme, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, hatte als parlamentarischer Beobachter am Wochenende an einem Protestcamp gegen Kohleabbau im Rheinland teilgenommen. Im Ergebnis sah er sich zusammen mit anderen LINKEN Politikern veranlasst, Dienstaufsichtsbeschwerde gegen handelnde Polizeieinheiten zu stellen.
Kategorie: Allgemein
Protestcamp gegen Kohleabbau im Rheinland: Marco Böhme nimmt an Protestcamp gegen Kohleabbau im Rheinland als parlamentarischer Beobachter teil
Vom 14. bis 16. August 2015 findet zum wiederholten Mal ein großes internationales Klimacamp in Garzweiler bei Köln statt. Ziel des Camps ist es, neben informellem Austausch und Vernetzung mit Aktivisten aus Frankreich, England, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden eine Blockade des Tagebau Garzweiler zu initiieren. In den letzten Jahren ist dies auch schon gelungen,…
Schluss mit den Preiserhöhungen bei der LVB!
Wie weiter mit den immer weiter steigenden Fahrpreisen bei Bus und Bahn?! Jedes Jahr werden die Ticketpreise erhöht. Damit muss Schluss sein und endlich eine solidarische Nahverkehrsfinanzierung geschaffen werden! Schuld will am Ende keine_r gewesen sein: Gemeint sind die jährlichen Fahrpreiserhöhungen für Bus und Bahn in Leipzig. Mittlerweile zahlt man 2,50 € für eine einfache…
Eröffnet: Die CSD-Woche in Leipzig!
Die Leipziger CSD Woche ist eröffnet, selbstverständlich ohne die CDU. Die Regenbogenflagge hängt nun, wie auch die letzten Jahre am Rathaus. In meinem Grußwort habe ich darauf hingewiesen, dass in Sachsen trotz froher Botschaften, eben nicht alles Friede Freude Eierkuchen ist und die CSD-Woche vor allem für inhaltliche Forderungen genutzt werden und die Demonstration am…
Wind statt Kohle und Atom! Wir brauchen mehr Erneuerbare Energien und keinen Genehmigungsstopp
Die AfD hat einen Stopp des Baus von Windenergieanlagen gefordert (Drucksache 06/2009). In der Debatte zu diesem Antrag am 09.07.2015 entgegne ich hysterischen Klimawandelleugnern:
Ein eigenes Büro für emanzipatorische Politik im Leipziger Westen
Es war eine lange Suche. Nach der Landtagswahl Ende 2014 begaben wir uns auf die Suche – die Suche nach einer Immobilie – nach einem Raum für Politik. Offen für alle. Nutzbar für alle. Einen Raum für Kultur, für Veranstaltungen und auch Projekte. Einen Raum, wo sich mehrere Gruppen und Initiativen gleichzeitig treffen können und…
Fahrscheinfrei fahren durch ganz Sachsen – das ist machbar! LINKE für ÖPNV-Strategiekommission ohne Denkverbote
Die ÖPNV-Strategiekommission tagte heute erstmalig nach ihrer Konstituierung und zeigte viele bestehende Probleme im öffentlichen Nahverkehr. Die 5 Zweckverbände ZVNL/MDV (Region Leipzig), VVO (R. Dresden), ZVON (R. Lausitz), VMS (R. Chemnitz) und ZVV (R. Vogtland) informierten die Mitglieder über aktuelle Entwicklungen, Chancen und Risiken in Nahverkehrsraum der jeweiligen Regionen. Dazu erklärt Marco Böhme, Sprecher für…
Neuer Dialogversuch der Staatsregierung
Heute fand die 4. „Dialog-Veranstaltung“ der Staatsregierung statt. Im Zuge der Pegidaproteste wurden diese von MP Tilich und Minister Dulig ins Leben gerufen.