Solche TV Bilder entstehen, wenn man sich vor lachen nicht mehr einkriegt, weil die AfD mal wieder mit einem Schwachsinnsthema um die Ecke kommt. Diesmal: „Atomkraft? Na Klar!“ So die aktuelle Kampagne. Warum das so dermaßen dämlich ist, erzähle ich euch in 6 Grundargumenten in einer – nunja – explosiven Debatte. Zu finden bei Youtube: https://youtu.be/R2IKhA2Fr_c…
Kategorie: Energie
1. Tagung des Regionalen Begleitausschusses zum Mitteldeutschen Revier: Strukturwandel transparent gestalten!
Heute tagte zum ersten Mal der Regionale Begleitausschuss für die Region Leipzig, welcher über die ersten 200 Fördermillionen im Zuge des Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung entschieden hat. Wie erwartet, haben die betroffenen Kommunen sich nicht gegenseitig vom CDU-geführten Regionalministerium ausspielen lassen und alle kommunalen Projekte positiv beschieden. Die kurzfristig und am ordentlichen Verfahren vorbei eingebrachten…
Landesregierung verkohlt das Mitteldeutsche Braunkohlerevier – 400 Millionen Euro Strukturgelder sollen ohne Mitbestimmung eingesetzt werden!
Durch das Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz des Bundes fließen bis 2038 rund 40 Milliarden Euro in die vom Strukturwandel betroffenen Reviere. Dabei hat der Bund 26 Milliarden Euro für Bundes- und Infrastrukturprojekte erhalten. In die einzelnen Kohleregionen fließen insgesamt 14 Milliarden Euro, über deren Verwendung sie eigenständig entscheiden können. In Sachsen sollen sogenannte Begleitausschüsse über die Mittelverteilung entscheiden,…
Erneuerung des Energie- und Klimaprogramms war lange überfällig – unklar ist, wie die Ziele erreicht werden sollen!
Zum neuen Energie- und Klimaprogramm der Staatsregierung erklärt Marco Böhme, Sprecher der Linksfraktion für Klimaschutz, Energie und Mobilität: „Das Energie- und Klimaprogramm von 2012 wird endlich ersetzt – es bildet den strategischen Rahmen für die sächsische Energie- und Klimapolitik bis 2030. Eigentlich sollte das Kabinett schon im Sommer 2020 das Programm verabschieden, aber der Koalitionszoff hat…
Mit Wasserstoff in die Zukunft – Bahn, Busse, Ver- und Entsorgungsfahrzeuge fahren künftig umweltfreundlich
Marco Böhme, DIE LINKE: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich muss feststellen, dass die CDU hier plötzlich über Umwelt- und Klimaschutz mit Mobilität spricht, ist sehr erstaunlich. Das scheint Wahlkampf zu sein, Herr Nowak. (Andreas Nowak, CDU: Seit 2017 schon! – Zuruf der Abg. Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE) Ich muss Ihnen aber sagen, dass…
Atomlobby in die Schranken weisen – Frieden stärken!
Am 11. März jährt sich zum zehnten Mal die Reaktorkatastrophe von Fukushima. DIE LINKE. Sachsen warnt: Viele Lobbyverbände und Politiker*innen werben wieder massiv für einen Atomkrafteinstieg. Das wäre auch friedenspolitisch höchst gefährlich. Marco Böhme, Landessprecher der Ökologischen Plattform der LINKEN Sachsen und Landtagsabgeordneter sagt dazu: „Wir erleben zehn Jahre nach dem Jahrestag von Fukushima wie einige…
Folgen der Klimaerhitzung treffen auch bei uns zuerst die Armen – LINKES Klimaschutzgesetz jetzt im Landtag
Marco Böhme, Sprecher für Klimaschutz und Mobilität, erklärt anlässlich der heutigen Einbringung des sozial-ökologischen Klimaschutzgesetzes der Linksfraktion in den Landtag: „Die Klimaerhitzung wird vom Menschen verursacht und bedroht unsere Lebensgrundlagen. Wir können diesen Prozess nicht mehr aufhalten, sondern nur noch verlangsamen. Dazu muss auch Sachsen beitragen, wozu Sachsen sich erstmals mit einem Klimaschutzgesetz selbstverpflichten sollte. Im Freistaat…
Linksfraktion legt sozial-ökologisches Klimaschutzgesetz vor – Sachsen soll erstmals Klimaschutzziele verbindlich festlegen
Bayern, Thüringen, Berlin, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und andere Länder haben bereits ein landesspezifisches Klimaschutzgesetz erlassen, um die Treibhausgas-Minderungsziele aus dem Pariser Klimaschutzabkommen zu erfüllen. Sachsen hat ein solches Gesetz noch nicht. Das soll sich nun ändern – mit dem von der Linksfraktion eingebrachten Entwurf für ein Klimaschutzgesetz (Drucksache 7/4895). Marco Böhme, Sprecher für Klimaschutz, Energie und Mobilität,…