Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gab es am 28. Juni 2018 eine Aktuelle Debatte im Landtag zum Thema „Weggespült und abgebaggert – zwei Seiten sächsischer Klimaschutzverweigerung“. Meine Kritik an der sächsischen Klimapolitik mache ich in meiner Rede deutlich:
Autor: marco
Wachsende Wetterextreme zeigen Dringlichkeit sauberer Energiequellen – Windenergie durch Bürgerbeteiligung beleben!
Zur abschließenden parlamentarischen Beratung des Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der Windenergienutzung im Freistaat Sachsen“ (Landtags-Drucksache 6/9197, und als Konsequenz aus öffentlicher Sachverständigenanhörung des Fachausschusses eigener Änderungsantrag Drucksache 6/13578) erklärt Marco Böhme, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE (Redeauszug, Argumentation auch im speziellen Video zusammengefasst: https://www.youtube.com/watch?v=7iEMJEHrO4k): Wir stecken schon mitten in immer mehr Wetterextremen infolge der Klimaveränderungen…
Die Revolution fährt Fahrrad – Mehr Raum für Radfahrer*innen!
Am 30. Mai 2018 wurde im Landtag auch über einen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema Radverkehrspolitik diskutiert (Drucksache 6/11535). In meiner Rede dazu mache ich deutlich, was wir LINKE an der derzeitigen Radverkehrspolitik in Sachsen kritisieren und in welchen Punkten wir den Antrag unterstützen.
Windenergie ausbauen, Bürgerinnen, Bürger und Gemeinden stärker beteiligen!
In der zweiten Beratung des von meiner Fraktion eingebrachten Gesetzentwurfs zur Stärkung der Windenergie im Freistaat Sachsen habe ich die Dringlichkeit dieses Vorhabens noch einmal erläutert. Des Weiteren fanden die Anmerkungen der Sachverständigen Berücksichtigung, die zuvor in einer Expertenanhörung den Gesetzentwurf bewerten konnten.
Klimaschutz-Gegner Tillich absolute Fehlbesetzung für Kohleausstiegs-Kommission
Zu den Spekulationen über die Berufung des früheren sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) als Chef der Kohlekommission des Bundes https://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/tillich-chef-kohle-kommission-ausstieg-braunkohle-100.html erklärt Marco Böhme, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Ich kann nur davon ausgehen, dass dieser Vorschlag ein schlechter Scherz zum Maibeginn ist. Mit Stanislav Tillich soll ein erklärter Gegner des Kohleausstiegs…
Kagelmann/Böhme/Ernst: Lausitz braucht kreative Köpfe, keine „pensionsnahen Rückzugsräume für müde Beamte und Politiker“
Dr. Cornelia Ernst (Europaabgeordnete der LINKEN), Kathrin Kagelmann, Lausitzer Abgeordnete, und Marco Böhme, energie- und klimapolitischer Sprecher der Linksfraktion, beendeten vor Ostern mit einer Abschlussrunde im Rathaus Weißwasser ihre viertägige Strukturwandeltour in der Lausitz. Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext) hatte seine Unterstützung für die Veranstaltung zugesichert. Nach Gesprächen mit Vereinen wie den Lausitzer Perspektiven oder der Grünen Liga Cottbus, grenzüberschreitend wirkenden, kommunal getragenen…