Puhhh…. Ich hab es getan…. War gerade bei einem sogenannten parlamentarischen Abend – also einer Veranstaltung einer Lobbygesellschaft die vor dem Landtagsplenum Abgeordnete einlädt, um über ihre Unternehmenspolitik zu sprechen. Man kann das boykottieren – und es ist im Großen und Ganzen eh nur belangloses Gerede. Ich bin der Einladung trotzdem gefolgt – sie kam…
Kategorie: Energie
Antrag: Energiewende voranbringen – Länderöffnungsklausel nicht in Anspruch nehmen (Drs.-Nr. 6/466)
Der Landtag möge beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert: I. Die sogenannte Länderöffnungsklausel – § 249 Abs. 3 BauGB – nicht in Anspruch zu nehmen. II. Den Fortgang der Planungen zur Fortschreibung der Regionalpläne in Bezug auf die Nutzung der Windenergie nicht länger zu behindern, sondern vielmehr zu unterstützen. Insbesondere ist hierbei: die landesweite Verteilung der von…
Lausitz nicht verkohlen – Ja zum Strukturwandel, mit oder ohne Vattenfall!
In der von der Fraktion DIE LINKE angeregten Aktuellen Debatte anlässlich der Vattenfall-Verkaufsverhandlungen ging es am 13.11.2014 um den notwendigen Kohleausstieg und den damit verbundenen Strukturwandel in der Lausitz.
Stagnation und Blockade der Windkraft in Sachsen überwinden! Energiewende nicht per Planung behindern! Strom-Erzeugung aus Windenergie stagniert in Sachsen seit 2011
Das von CDU und SPD im Koalitionsvertrag für Sachsen 2014-2019 fixierte Bekenntnis zur Windenergie und das Befürworten flexibler Regelungen auf der Ebene der regionalen Planungsverbände für den Bau von Windkraftanlagen wird von der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag begrüßt. Marco Böhme, Sprecher für Klimaschutz, Energie und Mobilität der Fraktion DIE LINKE äußert aber Bedenken,…