Am Samstag traf sich die Fraktion DIE LINKE zum 71. Mal mit Kommunalpolitikerinnen und sächsischen Bürgerinitiativen. Thema der Veranstaltung: „Verkehrslärm bekämpfen, Lärmschutz ausbauen – Handlungsmöglichkeiten auf Landesebene“. Als Referenten konnten Michael Krebs und Marco Kunze von der Bürgerinitiative Bahnemission Elbtal e.V., außerdem Dr. Regine Heinecke-Schmitt (Leiterin des Referats „Anlagenbezogener Immissionsschutz, Lärm“ beim Sächsischen Landesamt für…
Kategorie: Verkehr
CDU und SPD werden Eisenbahnland Sachsen untreu – Finanzvorschlag gegen Streckenstilllegungen abgelehnt
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr im sächsischen Landtag wurde der Antrag der LINKEN „Schienenpersonenverkehr in Sachsen dauerhaft sichern – durch den Freistaat verhandeltes Finanzierungsdefizit auffangen!“ (Parlaments-Drucksache 6/3000) abgelehnt. Die CDU-SPD Koalition führte zwar vor der Abstimmung eine sogenannte Auszeit durch, doch lehnte sie anschließend den Antrag ab. Die AfD…
Frauenabteile im Zug – zurück ins Mittelalter?! Sexismus wird anders bekämpft!
Zur geplanten Einführung spezieller Frauenabteile auf der Strecke Leipzig-Chemnitz der Mitteldeutschen Regiobahn http://www.lvz.de/Mitteldeutschland/News/Mitteldeutsche-Regionalbahn-fuehrt-Frauenabteile-ein hat Marco Böhme, mobilitätspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, heute eine Kleine Anfrage an die Staatsregierung eingereicht und erklärt dazu: Ich finde das skandalös. Wir sind nicht mehr im Mittelalter oder am Anfang des 20. Jahrhunderts. Was kommt als…
Antrag: Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Chemnitz – Leipzig vorantreiben – Für ausreichende finanzielle Unterstützung des Bundes sorgen (Drs. 6/4590)
Der Landtag möge beschließen, Die Staatsregierung wird aufgefordert: I. dem Landtag über den gegenwärtigen Stand bei der Schaffung eines hochwertigen Schienenpersonen- Fernverkehrs-Angebots zwischen Chemnitz und Leipzig, der dazu dringend erforderlichen Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Chemnitz-Leipzig sowie ihr diesbezügliches Agieren gegenüber dem Bund und der DB AG zu berichten und dazu insbesondere darzustellen: 1. die maßgeblichen Gründe…
Bahn-Land Sachsen auf dem Abstellgleis
In der von der Fraktion DIE LINKE beantragten Aktuellen Debatte zum Thema „Bahn-Land Sachsen auf dem Abstellgleis“ vom 16.03.2016 fordere ich mehr Investitionen in Bus und Bahn und ein Ende der Sparpolitik im öffentlichen Verkehr durch die Landesregierung:
Vorfahrt für die Bahn! Sicherheit für Zweckverbände statt Streckensterben!
Zur von der Linksfraktion beantragten Aktuellen Debatte „Bahnland Sachsen auf dem Abstellgleis“ erklärt Marco Böhme, Sprecher für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE: Der Wirtschaftsminister wirft der Opposition mit Blick auf das drohende Streckensterben Panikmache vor. Dabei sprechen die Zahlen für sich! Wir wollten der Staatsregierung mit unserer Debatte die Gelegenheit geben, den Zweckverbänden Ängste zu…