Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Die Zukunft ist elektrisch: Elektrifizierungskonzept für das Eisenbahnnetz in Sachsen entwickeln“ (Drucksache 6/14478), hat auch von meiner Fraktion Zustimmung genossen. Bei der Elektromobilität dürfen wir nicht immer nur an Elektroautos denken, sondern eben auch an das Eisenbahnnetz. Warum dies auch die Lebensqualität steigern würde und warum wir damit…
Pinka/Böhme: Wer den Kohleausstieg ignoriert, lässt das Klima und die Beschäftigten im Stich
Dr. Jana Pinka, Sprecherin der Linksfraktion für Umweltpolitik, sagt zur Landtagsdebatte über Klimaschutz, Braunkohleausstieg und die Arbeit der Kohlekommission: Bei der UN-Klimakonferenz 2018 in Katowice musste die Staatengemeinschaft auf deutsche Vorschläge zum Klimaschutz verzichten.
Bei der Gestaltung des ÖPNV´s auch die Bevölkerung befragen.
Ich habe den Antrag Gesetz zur Verbesserung der Beteiligung der Bevölkerung an der Planung und Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs im Freistaat Sachsen (Drucksache 6/15562) dem sächsischen Landtag vorgrstellt. Mit diesem möchte ich die Bevölkerung mehr in den Ausbau des öffentnlichen Personennahverkehrs beteiligen und damit gleichzeitig drei Ziele erreichen: Mehr Demokratie, stärkund des ÖPNV´s selbst und…
Lieber erneuerbare Energien fördern und nicht die Kohle!
Die CDU gibt an den Klimawandel anzuerkennen aber will nichts dagegen tun. So jedenfalls ist der Eindruck, wenn die Widersprüchlichkeit im Parlament immer wieder auftaucht. Beim Antrag „Blockade gegen Klimaschutz und Strukturwandel – Arbeit der Kohlekommission nicht länger sabotieren!“ , von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erinnerte ich die CDU noch einmal daran, dass die…
Junge-Leute-Ticket ist alter Wein in alten Schläuchen – Duligs Etat ohne Innovation!
Das Junge-Leute-Ticket, das jetzt als Lösung verkauft wird, ist alter Wein in alten Schläuchen. Es ist mit etwa 50 Euro pro Monat zu teuer für Menschen, die nur ein paar hundert Euro Lehrlingsgeld bekommen.
Keine Schnellschüsse bei dem kostenlosen ÖPNV
Die AfD ist nicht gerade bekannt dafür, dass sie in ihren Forderungen und Anträgen wirklich keine realistischen Vorstellungen haben. Natürlich sind wir zum Beispiel auch für einen günstigen und am Ende kostenlosen ÖPNV. Doch dies geht nicht so schnell und ohne Weiteres. Dies habe ich versucht zu erklären. Marco Böhme, DIE LINKE: Ich habe vorhin…
Das vorhandene Geld endlich in Strukturen investieren!
Bei der Generalldebatte um den Haushalt habe ich den sehr langsamen Ausbau des ÖPNV´s ausführlich angesprochen. Dabei habe ich noch einmal die Bedeutung einer guten Anbindung hervor gehoben, sowie gute Beispiele aus anderen europäischen Städten. Die Regierungsfraktion freut sich über die größeren Investitionen. Allerdings ist das, im Verhältnis zu den Steuereinnahmen, eher kümmerlich. Auch beim…
Aus Bequemlichkeit keine barriere freie Bahnhöfe?
Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Grünen „Landesprogramm für barriere freie Bahnhöfe und Haltepunkte des Schienenpersonennahverkehrs im Freistaat Sachsen“ Drucksache 6/14704) wird von unserer Fraktion unterstützt und gleichzeitig wollen wir den Druck auf den Bund erhöhen, damit es zur einer Lösung, nicht nur in Sachsen, kommt. Da die Bevölkerung auch älter wird und dadurch es noch…