Die AfD hat einen Stopp des Baus von Windenergieanlagen gefordert (Drucksache 06/2009). In der Debatte zu diesem Antrag am 09.07.2015 entgegne ich hysterischen Klimawandelleugnern:
Ein eigenes Büro für emanzipatorische Politik im Leipziger Westen
Es war eine lange Suche. Nach der Landtagswahl Ende 2014 begaben wir uns auf die Suche – die Suche nach einer Immobilie – nach einem Raum für Politik. Offen für alle. Nutzbar für alle. Einen Raum für Kultur, für Veranstaltungen und auch Projekte. Einen Raum, wo sich mehrere Gruppen und Initiativen gleichzeitig treffen können und…
Fahrscheinfrei fahren durch ganz Sachsen – das ist machbar! LINKE für ÖPNV-Strategiekommission ohne Denkverbote
Die ÖPNV-Strategiekommission tagte heute erstmalig nach ihrer Konstituierung und zeigte viele bestehende Probleme im öffentlichen Nahverkehr. Die 5 Zweckverbände ZVNL/MDV (Region Leipzig), VVO (R. Dresden), ZVON (R. Lausitz), VMS (R. Chemnitz) und ZVV (R. Vogtland) informierten die Mitglieder über aktuelle Entwicklungen, Chancen und Risiken in Nahverkehrsraum der jeweiligen Regionen. Dazu erklärt Marco Böhme, Sprecher für…
Neuer Dialogversuch der Staatsregierung
Heute fand die 4. „Dialog-Veranstaltung“ der Staatsregierung statt. Im Zuge der Pegidaproteste wurden diese von MP Tilich und Minister Dulig ins Leben gerufen.
Braunkohle-Förderung bis 2100, CDU Sachsen auf Anti-Papst-Kurs: Mit der CDU ist weder das Abendland noch die Welt zu retten
Zu „CDU-Fraktion setzt bis zum Jahr 2100 auf Braunkohle“ erklärt Marco Böhme, klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag“: Der Papst fordert zum schnellstmöglichen Kohleausstieg zur Rettung des Weltklimas auf, und die selbst erklärte Christlich-Demokratische Union in Sachsen will energiepolitisch mit Volldampf in die klimapolitische Sackgasse rasen. Man sieht also, die hiesige CDU…
Böhme: LINKE erstmals beim Dialogforum der Staatskanzlei mit dabei – „Miteinander in Sachsen“ gilt auch für Geflüchtete
Erstmals beteiligt sich die Linksfraktion an den seit Februar durchgeführten so genannten Dialogforen der Staatskanzlei. Dazu erklärt Marco Böhme, Leipziger Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, der als offizieller Fraktions-Vertreter beim 4. Dialogforum dabei sein wird, das morgen in Leipzig stattfindet: Erstmals bewegt sich die Staatsregierung aus der Dunstglocke der vermeintlichen Pegida-Versteher heraus….
Tillichs Anti-Klimaschutz-Kohle-Politik ist von vorgestern!
Böhme: Tillichs Anti-Klimaschutz-Spruch ist von vorgestern – Arbeitsplätze sind dauerhaft nur auf Basis von Innovation sicher
Tillichs Anti-Klimaschutz-Spruch ist von vorgestern – Arbeitsplätze sind dauerhaft nur auf Basis von Innovation sicher
Zur Aussage von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU), „es versteht doch kein Mensch, dass wir in der Lausitz Strafabgaben für Kohlekraftwerke einführen sollen, aber zum gleichen Zeitpunkt ein paar Kilometer hinter der Grenze ein weiterer Block im größten Braunkohlekraftwerk Polens ans Netz geht“ (siehe heute „Frankfurter Allgemeine Zeitung“: „Tillich: Arbeitsplätze sind wichtiger als Klimaschutz“) erklärt…