Zur heutigen Erklärung des sächsischen Wirtschaftsministers Martin Dulig (SPD) im Rahmen des Wirtschaftsminister-Statements aus sechs „Kohle-Bundesländern“ erklärt Marco Böhme, klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: „Die überwältigende Mehrheit der Menschen in der Bundesrepublik will den planmäßigen schrittweisen Kohleausstieg. Der aktuelle Dürre-Hitze-Sommer als neuer Höhepunkt einer inzwischen endlosen Serie von Hinweisen auf menschengemachten…
Kategorie: Klima
Umstrittener Polizeieinsatz bei Klimaschutz-Protesten vor Kohlekraftwerk hat Nachspiel im Sächsischen Landtag
Der polizeiliche Umgang mit den Klimaschutzprotesten rund um den Braunkohle-Tagebau Vereinigtes Schleenhain und am Kohlekraftwerk Lippendorf hat ein parlamentarisches Nachspiel. Marco Böhme, klimaschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, hat dazu heute eine Kleine Anfrage (Parlaments-Drucksache 6/14305) an die Staatsregierung eingereicht und erklärt: Wie erleben zurzeit einen Hitze-Dürre-Sommer extremen Ausmaßes, der nach allgemein anerkannter…
Die Polizei sollte deeskalieren, anstatt mit dem Panzer durch Pödelwitz zu fahren – wünsche mir friedliches Klimacamp
In diesen Tagen beginnt das erste internationale Klimacamp in Pödelwitz. Es werden etwa 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet. Bereits beim Aufbau am gestrigen Donnerstag patrouillierte die Polizei u.a. mit dem Spezialeinsatzfahrzeug Survivor durch Pödelwitz (https://www.facebook.com/KCLeipzigerLand/posts/544641695951212) und direkt vor dem Eingang zum Klimacamp. Marco Böhme, Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag für Klimaschutz und Energiepolitik…
Radikaler Klimaschutz JETZT – in Sachsen und weltweit
Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gab es am 28. Juni 2018 eine Aktuelle Debatte im Landtag zum Thema „Weggespült und abgebaggert – zwei Seiten sächsischer Klimaschutzverweigerung“. Meine Kritik an der sächsischen Klimapolitik mache ich in meiner Rede deutlich:
Wachsende Wetterextreme zeigen Dringlichkeit sauberer Energiequellen – Windenergie durch Bürgerbeteiligung beleben!
Zur abschließenden parlamentarischen Beratung des Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der Windenergienutzung im Freistaat Sachsen“ (Landtags-Drucksache 6/9197, und als Konsequenz aus öffentlicher Sachverständigenanhörung des Fachausschusses eigener Änderungsantrag Drucksache 6/13578) erklärt Marco Böhme, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE (Redeauszug, Argumentation auch im speziellen Video zusammengefasst: https://www.youtube.com/watch?v=7iEMJEHrO4k): Wir stecken schon mitten in immer mehr Wetterextremen infolge der Klimaveränderungen…
Klimaschutz-Gegner Tillich absolute Fehlbesetzung für Kohleausstiegs-Kommission
Zu den Spekulationen über die Berufung des früheren sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) als Chef der Kohlekommission des Bundes https://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/tillich-chef-kohle-kommission-ausstieg-braunkohle-100.html erklärt Marco Böhme, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Ich kann nur davon ausgehen, dass dieser Vorschlag ein schlechter Scherz zum Maibeginn ist. Mit Stanislav Tillich soll ein erklärter Gegner des Kohleausstiegs…
Kagelmann/Böhme/Ernst: Lausitz braucht kreative Köpfe, keine „pensionsnahen Rückzugsräume für müde Beamte und Politiker“
Dr. Cornelia Ernst (Europaabgeordnete der LINKEN), Kathrin Kagelmann, Lausitzer Abgeordnete, und Marco Böhme, energie- und klimapolitischer Sprecher der Linksfraktion, beendeten vor Ostern mit einer Abschlussrunde im Rathaus Weißwasser ihre viertägige Strukturwandeltour in der Lausitz. Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext) hatte seine Unterstützung für die Veranstaltung zugesichert. Nach Gesprächen mit Vereinen wie den Lausitzer Perspektiven oder der Grünen Liga Cottbus, grenzüberschreitend wirkenden, kommunal getragenen…
LINKE Abgeordnete in der kommenden Woche auf Energietour: „Struktur(im)Wandel – Wie geht’s weiter mit der Lausitz?“
Ab Freitag sind LINKE Abgeordnete aus dem Europäischen Parlament und dem Sächsischen Landtag auf Energie-Tour durch die Lausitz. Teilnehmen werden die sächsische Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Industrie, Energie und Forschung des Europaparlaments, sowie die Landtagsabgeordneten Kathrin Kagelmann (Sprecherin für ländliche Räume) und Marco Böhme (Sprecher für Klimaschutz, Energie und Mobilität)….