Die Debatte um die Proteste von Ende Gelände zu Pfingsten 2016 in der Lausitz haben im Landtag ein heftiges Redegefecht hervorgebracht. Der wirtschaftspolitische Sprecher Frank Heidan aus dem Vogtland nutzte die Debatte, um mit allen linken und LINKEN final abzurechnen. Er bezeichnete mich und meine Fraktion als Terroristen und Krawallbrüder („Im Kriegsfall würde man…
Kategorie: Klima
Diskussion mit Vattenfall Mitarbeiter_innen und Betriebsräten über die Zukunft der Braunkohle
Seit gestern ist Vattenfall in der Lausitz Geschichte. Die Kraftwerke und Tagebaue firmieren jetzt unter dem Namen LEAG: Lausitzer Energie AG. Nach den heftigen Protesten in der Lausitz zu Pfingsten – die ich begleitet habe – hatte ich nach einem Streitgespräch in Hoyerswerda die Kumpel und Betriebsräte in den Landtag eingeladen. Heute war der Termin….
8. August 2016: #earthovershootday!
Heute ist übrigens Schluss. Die Menschheit – insbesondere der hochindustrialisierte Teil – hat für dieses Jahr rechnerisch bereits alle Ressourcen verbraucht, die dieser Planet bietet. Für das restliche Jahr bräuchten wir nen halben Erdball mehr. Und auf den Verbrauch von Deutschland runter gerechnet, bräuchte man insgesamt 3 Planeten. Letztes Jahr war das Datum „erst“ am…
Prozess gegen und Kundgebung für den Klimaaktivisten Clumsi von #EndeGelände
Ich bin heute mit den Eltern und Aktivist_innen beim Prozess gegen Clumsi am Amtgericht Görlitz mit anwesend. Er wird seit nunmehr 2 Monaten in U Haft festgehalten, weil er friedlich an den Waldbesetzungen LAUtonomia teilgenommen hatte und sich für wenige Stunden an eine Schiene am Kraftwerk schwarze Pumpe gekettet hat. Ebenso wie viele Tausend andere…
Nach #EndeGelände-Protesten: Wer protestieren kann, kann auch einstecken!
Ich war heute in Hoyerswerda und habe mich den Fragen der Kumpels, Vattenfallbetriebsräten und Einwohner_innen gestellt. Es ging heftig zu, aber auch zu Recht. Nicht alle Aktionen von vor drei Wochen waren cool. Doch ich stehe dazu, dass der friedliche Protest wichtig und richtig war. Es braucht endlich einen klaren Kohleausstiegsplan. Nur dann kann man…
Ich bin ein Terrorist! Das findet zumindest die CDU – weil ich gegen Braunkohle demonstriere
In einer von den Regierungsfraktionen einberufenen Aktuellen Debatte am 26.05.2016 ging es um die Proteste in der Lausitz gegen den Braunkohleabbau im Mai 2016. Dabei kriminalisieren CDU und SPD die friedlich Protestierenden, darunter auch mich. Doch ich lasse mir mein Recht auf friedlichen Protest nicht nehmen:
Kohle-Protest ist Beitrag zur Strukturentwicklung in der Lausitz! Zitate aus Kohleprotest-Debatte im Landtag
In der Aktuellen Debatte „Mit der Braunkohle als Brückentechnologie den Strukturwandel gestalten – die Lausitz braucht Zukunft und keine Gewalttäter“ auf Antrag der CDU/SPD-Koalitionsfraktionen wurden aus den Reihen der CDU-Fraktion Anschuldigen gegen Teilnehmende am Kohle-Protest geäußert („Partisanen“, „Terroristen“ usw.). In der Debatte sagte der klimapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Marco Böhme :
Zu Protestwochenende in Welzow-Süd: Haltlose Vorwürfe der CDU zu „Ende Gelände“ grenzen an üble Nachrede und sind schlicht falsch
Zur Pressemitteilung „CDU-Abgeordnete fordern Aufklärung im Landtag“ erklärt Marco Böhme, klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Die haltlosen Vorwürfe der CDU-Fraktion grenzen an üble Nachrede und werden von uns scharf zurückgewiesen. Die Behauptung des Applauses für Gewalt ist eine Unverschämtheit und widerspricht schlicht den Tatsachen. Es handelt sich um den billigen Versuch,…