Zu „Koalition prüft kleines Bildungsticket“ („Sächsische Zeitung“ von heute) erklärt Marco Böhme, mobilitätspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: Sachsens SPD-Verkehrsminister Dulig kriegt das Bildungsticket nicht auf die Reihe, weil er es auch von den Kommunen mitbezahlen lassen will. Das läuft nicht – was der Freistaat will, soll er auch selbst bezahlen und die Kommunen gleichzeitig unterstützen….
Kategorie: Verkehr
Neubaustrecke Dresden-Prag: Noch ein Großbauprojekt
Erst soll das Großbauprojekt in Form einer ICE-Strecke von der Lausitz bis zur Ukraine realisiert werden, da kommt schon das nächste ambitionierte Projekt von der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN. In dem Antrag „Neubaustrecke Dresden – Prag“ (Drucksache 6/11555) geht es diesmal um eine Strecke zwischen Dresden und Prag. Grundsätzlich sind wir in der Partei nicht…
Zu viel Lkw-Verkehr führt auch zu einem Sicherheitsproblem an Rastplätzen. Ein Grund mehr das Verkehrskonzept zu überdenken.
An diesem Sitzungstag ging es um drei verschiedene Anträge, die alle drei miteinander etwas zu tun hatten. In meinem Redebeitrag zu dem Großbauprojekt für die Strecke Dresden-Prag habe ich bereits erläutert, dass wir das gesamte Verkehrsnetz überdenken müssen. Es sind einfach zu viele Lastkraftwagen auf den deutschen Straßen und damit auch in Sachsen. Dies führt…
Einheitlich, modern, für alle bezahlbar: Verlässlicher Öffentlicher Nahverkehr für ganz Sachsen! Was der Doppelhaushalt 2019/2020 verkehrspolitisch ermöglichen muss
Einer der Schwerpunkte der Linksfraktion für einen alternativen Haushalt ist der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV). Die folgenden drei Schwerpunktpakete müssen dringend umgesetzt werden, damit Mobilität – und damit soziale Teilhabe – für alle möglich wird. So sollen zum einen Empfehlungen der vom Freistaat einberufenen ÖPNV-Strategiekommission energisch umgesetzt werden. Zweitens werden Maßnahmen skizziert, um die Mobilitätskosten zu…
Linksfraktion diskutiert morgen in Leipzig über entgeltfreien Nahverkehr, Bürgertickets und steigende Fahrpreise
Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag veranstaltet am morgigen 18. September um 18 Uhr unter freiem Himmel auf dem Lindenauer Markt in Leipzig eine Podiumsdiskussion über Alternative Verkehrsfinanzierungsoptionen. Das ist eine Folgeveranstaltung zu einer Diskussion im Jahr 2016 zum Thema Bürgerticket und europäischen Vorbildern wie Estland. Diesmal geht es neben Vorschlägen zur besseren Verkehrsfinanzierung und dem Ausbau…
Günstiger, verlässlicher und barrierefreier ÖPNV für alle – auf dem Land und in der Stadt
Heute debattierte der Landtag über einen Antrag der AfD-Fraktion, der eine kostenlose ÖPNV-Nutzung für Schüler*innen und Senior*innen in Sachsen fordert (Drucksache 6/13769). In meiner Rede begründe ich, warum das Ziel eines kostengrünstigen ÖPNV für alle zwar richtig ist, die AfD mit ihrem Antrag aber nichts dafür tut, dass dies auch wirklich umgesetzt werden kann:
Mit dem Doppelhaushalt Kurs nehmen auf modernen, verlässlichen öffentlichen Nahverkehr in ganz Sachsen!
Die Linksfraktion setzt für die Haushaltsdebatte einen Schwerpunkt beim ÖPNV. Der Etat soll drei kurz- bis langfristige Maßnahmenpakete ermöglichen, die alle Menschen im Freistaat mobil machen. Der mobilitätspolitische Sprecher Marco Böhme erklärt zum Forderungspapier: „Nur etwa die Hälfte der Sächsinnen und Sachsen sind an ein ÖPNV-System angebunden. Vielerorts existieren außer dem Schulbus keine öffentlichen Verkehrsmittel. Die Landesregierung wälzt…
Plusbus-Netz in Sachsen noch immer nicht flächendeckend / Böhme: Landesregierung muss endlich Förderstandard schaffen!
Plusbusse sind entsprechend den Empfehlungen der ÖPNV-Strategiekommission eine kurzfristig umsetzbare Maßnahme, um abseits der Großstädte für dichtere Verkehrsverbindungen zu sorgen und damit insbesondere die Bahnlinien im Freistaat besser anzubinden. Wie die Freie Presse heute berichtet, entwickelt sich das Projekt allerdings in den fünf Verkehrsverbünden unterschiedlich. Während im VVO schon die ersten Plusbusse rollen, gibt es sie…