Einer der Schwerpunkte der Linksfraktion für einen alternativen Haushalt ist der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV). Die folgenden drei Schwerpunktpakete müssen dringend umgesetzt werden, damit Mobilität – und damit soziale Teilhabe – für alle möglich wird. So sollen zum einen Empfehlungen der vom Freistaat einberufenen ÖPNV-Strategiekommission energisch umgesetzt werden. Zweitens werden Maßnahmen skizziert, um die Mobilitätskosten zu…
Kategorie: Verkehr
Linksfraktion diskutiert morgen in Leipzig über entgeltfreien Nahverkehr, Bürgertickets und steigende Fahrpreise
Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag veranstaltet am morgigen 18. September um 18 Uhr unter freiem Himmel auf dem Lindenauer Markt in Leipzig eine Podiumsdiskussion über Alternative Verkehrsfinanzierungsoptionen. Das ist eine Folgeveranstaltung zu einer Diskussion im Jahr 2016 zum Thema Bürgerticket und europäischen Vorbildern wie Estland. Diesmal geht es neben Vorschlägen zur besseren Verkehrsfinanzierung und dem Ausbau…
Günstiger, verlässlicher und barrierefreier ÖPNV für alle – auf dem Land und in der Stadt
Heute debattierte der Landtag über einen Antrag der AfD-Fraktion, der eine kostenlose ÖPNV-Nutzung für Schüler*innen und Senior*innen in Sachsen fordert (Drucksache 6/13769). In meiner Rede begründe ich, warum das Ziel eines kostengrünstigen ÖPNV für alle zwar richtig ist, die AfD mit ihrem Antrag aber nichts dafür tut, dass dies auch wirklich umgesetzt werden kann:
Mit dem Doppelhaushalt Kurs nehmen auf modernen, verlässlichen öffentlichen Nahverkehr in ganz Sachsen!
Die Linksfraktion setzt für die Haushaltsdebatte einen Schwerpunkt beim ÖPNV. Der Etat soll drei kurz- bis langfristige Maßnahmenpakete ermöglichen, die alle Menschen im Freistaat mobil machen. Der mobilitätspolitische Sprecher Marco Böhme erklärt zum Forderungspapier: „Nur etwa die Hälfte der Sächsinnen und Sachsen sind an ein ÖPNV-System angebunden. Vielerorts existieren außer dem Schulbus keine öffentlichen Verkehrsmittel. Die Landesregierung wälzt…
Plusbus-Netz in Sachsen noch immer nicht flächendeckend / Böhme: Landesregierung muss endlich Förderstandard schaffen!
Plusbusse sind entsprechend den Empfehlungen der ÖPNV-Strategiekommission eine kurzfristig umsetzbare Maßnahme, um abseits der Großstädte für dichtere Verkehrsverbindungen zu sorgen und damit insbesondere die Bahnlinien im Freistaat besser anzubinden. Wie die Freie Presse heute berichtet, entwickelt sich das Projekt allerdings in den fünf Verkehrsverbünden unterschiedlich. Während im VVO schon die ersten Plusbusse rollen, gibt es sie…
Einladung zur Pressekonferenz: Was muss der neue Landeshaushalt verkehrspolitisch leisten?
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, im August soll der Landtag den Entwurf des sächsischen Doppelhaushaltes 2019/2020 von der Staatsregierung erhalten. Die Linksfraktion wird in der Haushaltsdebatte auf wichtige Schwerpunktsetzungen dringen, worüber wir Sie bei einer ersten Pressekonferenz am Dienstag, dem 10.07.2018 um 10:30 Uhr im LPK-Pressezentrum im Sächsischen Landtag informieren möchten….
Mittelalter-Express Leipzig-Chemnitz modernisiert – aber längst nicht das Beste für die Fahrgäste rausgeholt
Der Verkehrsverbund Mittelsachsen teilt heute mit, dass es bis zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz – Leipzig ein „Übergangskonzept“ geben werde. Unter anderem sollen die aktuell verkehrenden Züge, die aus der DDR stammen, durch Wagen ersetzt werden, die laut Informationen der „Freien Presse“ in den 90er Jahren gebaut wurden und nun ertüchtigt werden sollen. Dazu sagt Marco Böhme, Sprecher…
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Die Revolution fährt Fahrrad – Mehr Raum für Radfahrer*innen!
Am 30. Mai 2018 wurde im Landtag auch über einen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema Radverkehrspolitik diskutiert (Drucksache 6/11535). In meiner Rede dazu mache ich deutlich, was wir LINKE an der derzeitigen Radverkehrspolitik in Sachsen kritisieren und in welchen Punkten wir den Antrag unterstützen.