Am 14.Juli 2020 um 19 Uhr im linXXnet: Intersektionalität wurde in der Bundesrepublik bereits seit den frühen 1990er-Jahren von Linken eingefordert, die als Jüdinnen, People of Color und/oder Menschen mit Behinderung ihre Situation als Mehrfachdiskriminierte im Ein-Punkt-Aktivismus etwa der Frauen- und Homobewegung nicht berücksichtigt sahen. Der deutschsprachige akademische Betrieb griff solche Kritik erst mit zehnjähriger…
Kategorie: Allgemein
Linksfraktion mit 89 Fragen zum Korruptionsskandal Fahrradgate – Marco Böhme: Wir verlangen weiter restlose Aufklärung!
Marco Böhme, mobilitätspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, hat heute weitere Anfragen zum Korruptionsskandal Fahrradgate bei der sächsischen Polizei an die Staatsregierung gerichtet. Rechnet man Böhmes erste Anfragen (Drucksache 7/2729, Drucksache 7/2723) sowie die bislang 22 Fragen des Fraktionsvorsitzenden Rico Gebhardt hinzu (Drucksachen 7/2813, 7/2814, 7/2815, 7/2816, 7/2890), ergibt sich ein Katalog aus insgesamt 89 Einzelfragen. Mit ersten Antworten des Innen- bzw. des…
Bus und Bahn müssen weiter fahren – gerade jetzt
Die Betreiber von Verkehrsdienstleistungen im öffentlichen Personennahverkehr und im Regionalverkehr kämpfen mit dem drastischen Rückgang der Fahrgastzahlen. Der Fahrgastverband Pro Bahn und das Robert-Koch-Institut mahnen, dass Kürzungen im öffentlichen Nahverkehr nicht angebracht sind. Dazu sagt Marco Böhme, mobilitätspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: „Es ist sicherlich angemessen, in Großstädten die Taktstärke im…
Marco Böhme hinterfragt Aspekte des Polizeieinsatzes am 15. Februar 2020 in Dresden
Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Marco Böhme, hat eine Reihe von Anfragen an die Staatsregierung eingereicht (Drucksachen 7/1718, 7/1719, 7/1720, 7/1721). Thema ist der Polizeieinsatz anlässlich des Naziaufmarschs und der antifaschistischen Gegenproteste am 15. Februar 2020 in Dresden. Böhme erklärt: „Mich bewegen nicht nur Fragen, die zur Auswertung eines Versammlungsgeschehens…
Linksfraktion beantragt Aufarbeitung der Connewitzer Silvesternacht und ruft zum Dialog über Gewaltvermeidung auf
Die Linksfraktion hat in Reaktion auf die Silvesternacht in Connewitz einen Antrag beschlossen, der darauf abzielt, den Polizeieinsatz, die polizeiliche Kommunikation und weitere Aspekte aufzuarbeiten (Drucksache 7/1209). Dabei soll es unter anderem um die Gefährdungsanalyse und das Einsatzkonzept gehen sowie um Maßnahmen, die zum Zwecke der Deeskalation getroffen worden sind. Berichtet werden soll auch über…
Jetzt handeln, wenn das Bildungsticket wirklich zum Schuljahresbeginn 2020/2021 kommen soll!
CDU, Grüne und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart: „In Kooperation mit der kommunalen Ebene wollen wir möglichst kostengünstige und universelle ÖPNV-Angebote für alle Schülerinnen und Schüler initiieren und dauerhaft etablieren. Die hierfür erforderlichen Finanzmittel wollen wir dauerhaft zur Verfügung stellen. Wir setzen auf die Zusage der Landräte, zum kommenden Schuljahr ein mindestens verbundweites, einheitliches und ganzjährig…