An diesem Sitzungstag ging es um drei verschiedene Anträge, die alle drei miteinander etwas zu tun hatten. In meinem Redebeitrag zu dem Großbauprojekt für die Strecke Dresden-Prag habe ich bereits erläutert, dass wir das gesamte Verkehrsnetz überdenken müssen. Es sind einfach zu viele Lastkraftwagen auf den deutschen Straßen und damit auch in Sachsen. Dies führt…
Kategorie: Klima
Sonne aufs Dach – Land Sachsen muss mehr selbst bei Nutzung der Solarenergie mitmachen
Die Landtagsmehrheit hat heute den Antrag „Sonne aufs Dach! Solarenergienutzung auf landeseigenen Immobilien in Sachsen ausbauen“ (Parlaments-Drucksache 6/14505) der Linksfraktion abgelehnt. Zu dem Thema erklärt Marco Böhme, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Es geht uns darum, unkompliziert die vorhandenen Dachflächen der über 4000 landeseigenen Immobilien zu überprüfen, ob diese für…
Pödelwitz retten – Kohleausstieg und Ausbau Erneuerbarer Energien JETZT
Dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Tagebauerweiterungen jetzt ausschließen – Fortbestand der Dörfer Pödelwitz und Obertitz sichern“ (Drucksache 6/14447) haben wir LINKE zugestimmt. In meinen beiden Redebeiträgen begründe ich, warum eine Tagebauerweiterung aus sozialen, ökologischen aber auch ökonomischen Gründen unsinnig ist und die beiden Dörfer daher unbedingt erhalten bleiben müssen:
Strukturwandel ist mehr als Straßenbau – Kunst und Kultur in der Lausitz stärken!
Zu einem Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen zum Strukturwandel in der Lausitz (Drucksache 6/14436), der sich vor allem auf die Forderung nach neuen Straßenbauprojekten beschränkt, entgegene ich in meiner Rede mit einer LINKEN Vorstellung eines erfolgreichen Strukturwandels:
Klimaschutz endlich auch in Sachsen voranbringen – Sächsisches Klimaschutzgesetz verabschieden!
Heute wurde im Landtag über ein Entwurf für ein Klimaschutzgesetz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 6/3024) debattiert und abgestimmt. In meiner Rede mache ich deutlich, warum diese Initiative gut und notwendig ist, denn bisher wurde in Sachsen außer hohle Phrasen nichts für einen wirksamen Klimaschutz unternommen:
Kretschmer will Potenzial erneuerbarer Energien in Sachsen ungenutzt brachliegen lassen – Entsetzen über Auftritt
Am 21.08.2018 war Sachsens CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer zu Gast beim Ostdeutschen Energieforum in Leipzig. Marco Böhme, Sprecher für Energiepolitik und Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, war ebenfalls zu Gast und kommentiert Kretschmers Auftreten: Ich bin von den Aussagen des Ministerpräsidenten entsetzt. Er begann zwar zunächst mit einer positiven Meldung über ein Gutachten der Staatsregierung,…