Plusbusse sind entsprechend den Empfehlungen der ÖPNV-Strategiekommission eine kurzfristig umsetzbare Maßnahme, um abseits der Großstädte für dichtere Verkehrsverbindungen zu sorgen und damit insbesondere die Bahnlinien im Freistaat besser anzubinden. Wie die Freie Presse heute berichtet, entwickelt sich das Projekt allerdings in den fünf Verkehrsverbünden unterschiedlich. Während im VVO schon die ersten Plusbusse rollen, gibt es sie…
Einladung zur Pressekonferenz: Was muss der neue Landeshaushalt verkehrspolitisch leisten?
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, im August soll der Landtag den Entwurf des sächsischen Doppelhaushaltes 2019/2020 von der Staatsregierung erhalten. Die Linksfraktion wird in der Haushaltsdebatte auf wichtige Schwerpunktsetzungen dringen, worüber wir Sie bei einer ersten Pressekonferenz am Dienstag, dem 10.07.2018 um 10:30 Uhr im LPK-Pressezentrum im Sächsischen Landtag informieren möchten….
Mittelalter-Express Leipzig-Chemnitz modernisiert – aber längst nicht das Beste für die Fahrgäste rausgeholt
Der Verkehrsverbund Mittelsachsen teilt heute mit, dass es bis zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz – Leipzig ein „Übergangskonzept“ geben werde. Unter anderem sollen die aktuell verkehrenden Züge, die aus der DDR stammen, durch Wagen ersetzt werden, die laut Informationen der „Freien Presse“ in den 90er Jahren gebaut wurden und nun ertüchtigt werden sollen. Dazu sagt Marco Böhme, Sprecher…
Radikaler Klimaschutz JETZT – in Sachsen und weltweit
Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gab es am 28. Juni 2018 eine Aktuelle Debatte im Landtag zum Thema „Weggespült und abgebaggert – zwei Seiten sächsischer Klimaschutzverweigerung“. Meine Kritik an der sächsischen Klimapolitik mache ich in meiner Rede deutlich:
Wachsende Wetterextreme zeigen Dringlichkeit sauberer Energiequellen – Windenergie durch Bürgerbeteiligung beleben!
Zur abschließenden parlamentarischen Beratung des Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der Windenergienutzung im Freistaat Sachsen“ (Landtags-Drucksache 6/9197, und als Konsequenz aus öffentlicher Sachverständigenanhörung des Fachausschusses eigener Änderungsantrag Drucksache 6/13578) erklärt Marco Böhme, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE (Redeauszug, Argumentation auch im speziellen Video zusammengefasst: https://www.youtube.com/watch?v=7iEMJEHrO4k): Wir stecken schon mitten in immer mehr Wetterextremen infolge der Klimaveränderungen…
Die Revolution fährt Fahrrad – Mehr Raum für Radfahrer*innen!
Am 30. Mai 2018 wurde im Landtag auch über einen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema Radverkehrspolitik diskutiert (Drucksache 6/11535). In meiner Rede dazu mache ich deutlich, was wir LINKE an der derzeitigen Radverkehrspolitik in Sachsen kritisieren und in welchen Punkten wir den Antrag unterstützen.
Windenergie ausbauen, Bürgerinnen, Bürger und Gemeinden stärker beteiligen!
In der zweiten Beratung des von meiner Fraktion eingebrachten Gesetzentwurfs zur Stärkung der Windenergie im Freistaat Sachsen habe ich die Dringlichkeit dieses Vorhabens noch einmal erläutert. Des Weiteren fanden die Anmerkungen der Sachverständigen Berücksichtigung, die zuvor in einer Expertenanhörung den Gesetzentwurf bewerten konnten.
Klimaschutz-Gegner Tillich absolute Fehlbesetzung für Kohleausstiegs-Kommission
Zu den Spekulationen über die Berufung des früheren sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) als Chef der Kohlekommission des Bundes https://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/tillich-chef-kohle-kommission-ausstieg-braunkohle-100.html erklärt Marco Böhme, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Ich kann nur davon ausgehen, dass dieser Vorschlag ein schlechter Scherz zum Maibeginn ist. Mit Stanislav Tillich soll ein erklärter Gegner des Kohleausstiegs…