Wenn von „Klimahysterie“ die Rede ist, dann sind weder die CDU noch die AfD sehr weit. Auch wird immer wieder darüber gesprochen, dass die Energieversorung in Gefahr ist, wenn wir nicht auf die Kohle setzen. Dass die Regierung, immer angeführt von der CDU in Sachsen, selbst dafür verantwortlich war und auch weiterhin keine Anstrengungen unternimmt…
Schlagwort: DIE LINKE
Die große Koalition verspricht moderne Zugverbindungen und es passiert wieder nichts.
In der aktuellen Debatte des sächsischen Landtags ging es heute um den Nahverkehr in Sachsen. Wieder einmal verspricht die große Koaliton Verbesserung und selbstverständlich soll sich einiges in der Zukunft ändern. Doch diese Versprechen gab es in den letzten Jahren schon oft genug und nichts hat sich diesbezüglich geändert. Doch am Ende nicht nur reden,…
Lieber erneuerbare Energien fördern und nicht die Kohle!
Die CDU gibt an den Klimawandel anzuerkennen aber will nichts dagegen tun. So jedenfalls ist der Eindruck, wenn die Widersprüchlichkeit im Parlament immer wieder auftaucht. Beim Antrag „Blockade gegen Klimaschutz und Strukturwandel – Arbeit der Kohlekommission nicht länger sabotieren!“ , von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erinnerte ich die CDU noch einmal daran, dass die…
Keine Schnellschüsse bei dem kostenlosen ÖPNV
Die AfD ist nicht gerade bekannt dafür, dass sie in ihren Forderungen und Anträgen wirklich keine realistischen Vorstellungen haben. Natürlich sind wir zum Beispiel auch für einen günstigen und am Ende kostenlosen ÖPNV. Doch dies geht nicht so schnell und ohne Weiteres. Dies habe ich versucht zu erklären. Marco Böhme, DIE LINKE: Ich habe vorhin…
Das vorhandene Geld endlich in Strukturen investieren!
Bei der Generalldebatte um den Haushalt habe ich den sehr langsamen Ausbau des ÖPNV´s ausführlich angesprochen. Dabei habe ich noch einmal die Bedeutung einer guten Anbindung hervor gehoben, sowie gute Beispiele aus anderen europäischen Städten. Die Regierungsfraktion freut sich über die größeren Investitionen. Allerdings ist das, im Verhältnis zu den Steuereinnahmen, eher kümmerlich. Auch beim…
Aus Bequemlichkeit keine barriere freie Bahnhöfe?
Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Grünen „Landesprogramm für barriere freie Bahnhöfe und Haltepunkte des Schienenpersonennahverkehrs im Freistaat Sachsen“ Drucksache 6/14704) wird von unserer Fraktion unterstützt und gleichzeitig wollen wir den Druck auf den Bund erhöhen, damit es zur einer Lösung, nicht nur in Sachsen, kommt. Da die Bevölkerung auch älter wird und dadurch es noch…
Neubaustrecke Dresden-Prag: Noch ein Großbauprojekt
Erst soll das Großbauprojekt in Form einer ICE-Strecke von der Lausitz bis zur Ukraine realisiert werden, da kommt schon das nächste ambitionierte Projekt von der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN. In dem Antrag „Neubaustrecke Dresden – Prag“ (Drucksache 6/11555) geht es diesmal um eine Strecke zwischen Dresden und Prag. Grundsätzlich sind wir in der Partei nicht…