Mücken und Elefanten – Print-LVZ schürt Stimmung Ein Beitrag vom Juliane Nagel, MdL: Ja, Marco Böhme und ich haben an einer Transparent-Aktion am Connewitzer Kreuz teilgenommen. Mit einer politischen Botschaft haben wir ein Zeichen in einem politischen Stadtteil gesetzt. Frank Döring, Polizeireporter der LVZ, lässt die Gelegenheit nicht aus um zum wiederholten Mal Stimmung zu…
Kategorie: Allgemein
Bahnland Sachsen statt Autoland Sachsen. Mehr Geld für den ÖPNV statt immer neue Straßen!
Kürzungen im Eisenbahnverkehr zurückzunehmen und mehr Geld für den öffentlichen Verkehr bereitzustellen, fordere ich anlässlich des Antrags (Drucksache 6/443) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Die Erderwärmung wartet nicht. Klimaschutz in Sachsen vorantreiben!
„Auch auf Sachsen kommt es an. Konsequenzen aus dem UN-Klimagipfel 2014 ziehen“ war der Titel einer Aktuellen Debatte am 18.12.2014, die von der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN beantragt wurde. Anlässlich der UN-Klimakonferenz in Lima im Dezember 2014 wurde gefordert, auch in Sachsen mehr Anstrengungen zu unternehmen, um die UN-Klimaziele noch zu erreichen.
Auch Sachsen beim CO2-Ausstoß Spitzenreiter – Ende der Braunkohleverstromung 2040 jetzt vorbereiten
Marco Böhme, Sprecher für Klimaschutz, Energie und Mobilität der Fraktion DIE LINKE, erklärt zur heutigen Aktuellen Debatte „Auch auf Sachsen kommt es an – Konsequenzen aus dem UN-Klimagipfel 2014 ziehen“: Der weltweite Kohlenstoff-Ausstoß ist auf einem historischen Allzeithoch, 2013 war das wärmste Jahr seit Beginn der Wettermessung. Deutschland steht unter den Top 10 der Länder…
Antrag: Energiewende voranbringen – Länderöffnungsklausel nicht in Anspruch nehmen (Drs.-Nr. 6/466)
Der Landtag möge beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert: I. Die sogenannte Länderöffnungsklausel – § 249 Abs. 3 BauGB – nicht in Anspruch zu nehmen. II. Den Fortgang der Planungen zur Fortschreibung der Regionalpläne in Bezug auf die Nutzung der Windenergie nicht länger zu behindern, sondern vielmehr zu unterstützen. Insbesondere ist hierbei: die landesweite Verteilung der von…
Debatte im Landtag zur friedlichen Revolution 1989 in Leipzig
Bei der Landtagsdebatte am Donnerstag zur friedlichen Revolution habe ich mich zu einer Kurzintervention hinreißen lassen, weil ich es nicht mehr mit anhören konnte, wie die CDU dieses Ereignis für ihre eigene Geschichtsinterpretation nutzt. Ich habe folgendes gesagt: „Ich bin 24 Jahre alt, konnte also die Großdemonstrationen im Oktober 1989 in Leipzig aufgrund mangelnder Existenz…
Lausitz nicht verkohlen – Ja zum Strukturwandel, mit oder ohne Vattenfall!
In der von der Fraktion DIE LINKE angeregten Aktuellen Debatte anlässlich der Vattenfall-Verkaufsverhandlungen ging es am 13.11.2014 um den notwendigen Kohleausstieg und den damit verbundenen Strukturwandel in der Lausitz.
Gedenken an die Opfer der Pogromnacht
Ich bin gerade nochmal zu den Stolpersteinen bei mir um die Ecke gegangen. Der heutige Tag vor 76 Jahren markiert den Übergang von der Diskriminierung zur Verfolgung der europäischen Juden. Die Genoss_innen aus dem Stadtbezirk haben heute wieder die Steine der ermordeten Familie Szyja in der Schnorrstraße in Leipzig Schleußig geputzt und Kerzen aufgestellt. Vielen…