Am 21.08.2018 war Sachsens CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer zu Gast beim Ostdeutschen Energieforum in Leipzig. Marco Böhme, Sprecher für Energiepolitik und Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, war ebenfalls zu Gast und kommentiert Kretschmers Auftreten: Ich bin von den Aussagen des Ministerpräsidenten entsetzt. Er begann zwar zunächst mit einer positiven Meldung über ein Gutachten der Staatsregierung,…
Kategorie: Energie
Böhme/Pinka kritisieren Dulig: „Augen zu und durch“ hilft weder Braunkohle-Beschäftigten noch Klima – Planungssicherheit!
Zur heutigen Erklärung des sächsischen Wirtschaftsministers Martin Dulig (SPD) im Rahmen des Wirtschaftsminister-Statements aus sechs „Kohle-Bundesländern“ erklärt Marco Böhme, klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: „Die überwältigende Mehrheit der Menschen in der Bundesrepublik will den planmäßigen schrittweisen Kohleausstieg. Der aktuelle Dürre-Hitze-Sommer als neuer Höhepunkt einer inzwischen endlosen Serie von Hinweisen auf menschengemachten…
Umstrittener Polizeieinsatz bei Klimaschutz-Protesten vor Kohlekraftwerk hat Nachspiel im Sächsischen Landtag
Der polizeiliche Umgang mit den Klimaschutzprotesten rund um den Braunkohle-Tagebau Vereinigtes Schleenhain und am Kohlekraftwerk Lippendorf hat ein parlamentarisches Nachspiel. Marco Böhme, klimaschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, hat dazu heute eine Kleine Anfrage (Parlaments-Drucksache 6/14305) an die Staatsregierung eingereicht und erklärt: Wie erleben zurzeit einen Hitze-Dürre-Sommer extremen Ausmaßes, der nach allgemein anerkannter…
Wachsende Wetterextreme zeigen Dringlichkeit sauberer Energiequellen – Windenergie durch Bürgerbeteiligung beleben!
Zur abschließenden parlamentarischen Beratung des Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der Windenergienutzung im Freistaat Sachsen“ (Landtags-Drucksache 6/9197, und als Konsequenz aus öffentlicher Sachverständigenanhörung des Fachausschusses eigener Änderungsantrag Drucksache 6/13578) erklärt Marco Böhme, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE (Redeauszug, Argumentation auch im speziellen Video zusammengefasst: https://www.youtube.com/watch?v=7iEMJEHrO4k): Wir stecken schon mitten in immer mehr Wetterextremen infolge der Klimaveränderungen…
Windenergie ausbauen, Bürgerinnen, Bürger und Gemeinden stärker beteiligen!
In der zweiten Beratung des von meiner Fraktion eingebrachten Gesetzentwurfs zur Stärkung der Windenergie im Freistaat Sachsen habe ich die Dringlichkeit dieses Vorhabens noch einmal erläutert. Des Weiteren fanden die Anmerkungen der Sachverständigen Berücksichtigung, die zuvor in einer Expertenanhörung den Gesetzentwurf bewerten konnten.
Klimaschutz-Gegner Tillich absolute Fehlbesetzung für Kohleausstiegs-Kommission
Zu den Spekulationen über die Berufung des früheren sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) als Chef der Kohlekommission des Bundes https://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/tillich-chef-kohle-kommission-ausstieg-braunkohle-100.html erklärt Marco Böhme, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Ich kann nur davon ausgehen, dass dieser Vorschlag ein schlechter Scherz zum Maibeginn ist. Mit Stanislav Tillich soll ein erklärter Gegner des Kohleausstiegs…