Die AfD ist nicht gerade bekannt dafür, dass sie in ihren Forderungen und Anträgen wirklich keine realistischen Vorstellungen haben. Natürlich sind wir zum Beispiel auch für einen günstigen und am Ende kostenlosen ÖPNV. Doch dies geht nicht so schnell und ohne Weiteres. Dies habe ich versucht zu erklären. Marco Böhme, DIE LINKE: Ich habe vorhin…
Kategorie: Reden im Landtag
Das vorhandene Geld endlich in Strukturen investieren!
Bei der Generalldebatte um den Haushalt habe ich den sehr langsamen Ausbau des ÖPNV´s ausführlich angesprochen. Dabei habe ich noch einmal die Bedeutung einer guten Anbindung hervor gehoben, sowie gute Beispiele aus anderen europäischen Städten. Die Regierungsfraktion freut sich über die größeren Investitionen. Allerdings ist das, im Verhältnis zu den Steuereinnahmen, eher kümmerlich. Auch beim…
Aus Bequemlichkeit keine barriere freie Bahnhöfe?
Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Grünen „Landesprogramm für barriere freie Bahnhöfe und Haltepunkte des Schienenpersonennahverkehrs im Freistaat Sachsen“ Drucksache 6/14704) wird von unserer Fraktion unterstützt und gleichzeitig wollen wir den Druck auf den Bund erhöhen, damit es zur einer Lösung, nicht nur in Sachsen, kommt. Da die Bevölkerung auch älter wird und dadurch es noch…
Gegen den Rückbau von Windkrafträdern!
Bei meiner Rede zum Antrag von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, „Windenergie: Konflikte lösen, Bürger und Kommunen beteiligen, Ausbau voranbringen“, habe ich Stellung bezogen und mich auch darüber geäußert, dass die Windräder nicht nur in Sachen kaum installiert werden, sondern dass dort auch ein Rückbau droht. Dies gefährdet nicht nur auch den Anspruch die Klimaziele…
Neubaustrecke Dresden-Prag: Noch ein Großbauprojekt
Erst soll das Großbauprojekt in Form einer ICE-Strecke von der Lausitz bis zur Ukraine realisiert werden, da kommt schon das nächste ambitionierte Projekt von der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN. In dem Antrag „Neubaustrecke Dresden – Prag“ (Drucksache 6/11555) geht es diesmal um eine Strecke zwischen Dresden und Prag. Grundsätzlich sind wir in der Partei nicht…
Zu viel Lkw-Verkehr führt auch zu einem Sicherheitsproblem an Rastplätzen. Ein Grund mehr das Verkehrskonzept zu überdenken.
An diesem Sitzungstag ging es um drei verschiedene Anträge, die alle drei miteinander etwas zu tun hatten. In meinem Redebeitrag zu dem Großbauprojekt für die Strecke Dresden-Prag habe ich bereits erläutert, dass wir das gesamte Verkehrsnetz überdenken müssen. Es sind einfach zu viele Lastkraftwagen auf den deutschen Straßen und damit auch in Sachsen. Dies führt…
Pödelwitz retten – Kohleausstieg und Ausbau Erneuerbarer Energien JETZT
Dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Tagebauerweiterungen jetzt ausschließen – Fortbestand der Dörfer Pödelwitz und Obertitz sichern“ (Drucksache 6/14447) haben wir LINKE zugestimmt. In meinen beiden Redebeiträgen begründe ich, warum eine Tagebauerweiterung aus sozialen, ökologischen aber auch ökonomischen Gründen unsinnig ist und die beiden Dörfer daher unbedingt erhalten bleiben müssen:
Sonne auf´s Dach – Solarenergie auf landeseigenen Immobilien ausbauen!
Heute habe ich unseren Antrag zur Förderung von Solaranlagen auf landeseigenen Immobilien in den Landtag eingebracht (Drucksache 6/14505). In meinen Redebeiträgen dazu begründe ich, warum die vorgeschlagenen Maßnahmen wichtig für die Energiewende und den Klimaschutz sind und gehe auf Argumente meiner Kritiker*innen ein: