Heute wurde im Landtag über ein Entwurf für ein Klimaschutzgesetz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 6/3024) debattiert und abgestimmt. In meiner Rede mache ich deutlich, warum diese Initiative gut und notwendig ist, denn bisher wurde in Sachsen außer hohle Phrasen nichts für einen wirksamen Klimaschutz unternommen:
Kategorie: Reden im Landtag
Radikaler Klimaschutz JETZT – in Sachsen und weltweit
Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gab es am 28. Juni 2018 eine Aktuelle Debatte im Landtag zum Thema „Weggespült und abgebaggert – zwei Seiten sächsischer Klimaschutzverweigerung“. Meine Kritik an der sächsischen Klimapolitik mache ich in meiner Rede deutlich:
Die Revolution fährt Fahrrad – Mehr Raum für Radfahrer*innen!
Am 30. Mai 2018 wurde im Landtag auch über einen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema Radverkehrspolitik diskutiert (Drucksache 6/11535). In meiner Rede dazu mache ich deutlich, was wir LINKE an der derzeitigen Radverkehrspolitik in Sachsen kritisieren und in welchen Punkten wir den Antrag unterstützen.
Windenergie ausbauen, Bürgerinnen, Bürger und Gemeinden stärker beteiligen!
In der zweiten Beratung des von meiner Fraktion eingebrachten Gesetzentwurfs zur Stärkung der Windenergie im Freistaat Sachsen habe ich die Dringlichkeit dieses Vorhabens noch einmal erläutert. Des Weiteren fanden die Anmerkungen der Sachverständigen Berücksichtigung, die zuvor in einer Expertenanhörung den Gesetzentwurf bewerten konnten.
Klimaschutz sozial gerecht: Für eine nachhaltige energetische Gebäudesanierung und bezahlbare Energiepreise für alle
Im März 2018 hat meine Fraktion einen Antrag ins Plenum eingebracht (Drucksache 6/12637) mit dem Titel: „Klimaschutz sozial gerecht: Für eine nachhaltige energetische Gebäudesanierung und bezahlbare Energiepreise für alle“. Energiewende und Klimaschutz scheinen oftmals nur Luxusprobleme zu sein und nichtzuletzt zeigen die Themen Energiearmut und Mietsteigerungen in Folge von energetischen Sanierungen, dass Klimaschutz endlich sozial…
Hardwarenachrüstungen für Diesel statt Fahrverbote
In einer Aktuellen Debatte diskutierten wir auf Antrag der CDU und SPD-Fraktionen mal wieder über Dieselfahrverbote in Innenstädten. Auch DIE LINKE möchte Fahrverbote möglichst verhindern, das kann aber nur gelingen, wenn wir in ÖPNV, Fuß- und Radverkehr investieren und Hardwarenachrüstungen bei alten Diesel-PKW durchgeführt werden – und zwar auf Kosten der Hersteller: