Marco Böhme, Juliane Nagel und Franz Sodann sind über die Stadtvorstandsentscheidung zu Direktwahlkreisen und die Präferierung zur Landesliste überrascht Am Dienstag hat der Stadtvorstand in Abwesenheit der Kandidierenden zur Landtagswahl (mit Ausnahme der kandidierenden Stadtvorstandsmitglieder) u.a. über eine Leipziger Präferierung für die Gesamtmitgliederversammlung zur Landesvertreter*Innenversammlung entschieden. Dass der Stadtvorstand überhaupt eine Nominierung für eine Präferierung…
Bock auf ein Date in Dresden?
Kostenlose Landtagsfahrt mit Abendessen in Dresden! Am 30. Januar tagt der Sächsische Landtag zum ersten Mal im neuen Jahr. Ich lade euch ein, den parlamentarischen Ablauf an diesem Tag mit einer Führung des Besucher*innendienstes zu begleiten und im Plenum live den Debatten zu folgen.
Elektromobilität ausbauen – Das Eisenbahnnetz in Sachsen konsequent fördern
Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Die Zukunft ist elektrisch: Elektrifizierungskonzept für das Eisenbahnnetz in Sachsen entwickeln“ (Drucksache 6/14478), hat auch von meiner Fraktion Zustimmung genossen. Bei der Elektromobilität dürfen wir nicht immer nur an Elektroautos denken, sondern eben auch an das Eisenbahnnetz. Warum dies auch die Lebensqualität steigern würde und warum wir damit…
Pinka/Böhme: Wer den Kohleausstieg ignoriert, lässt das Klima und die Beschäftigten im Stich
Dr. Jana Pinka, Sprecherin der Linksfraktion für Umweltpolitik, sagt zur Landtagsdebatte über Klimaschutz, Braunkohleausstieg und die Arbeit der Kohlekommission: Bei der UN-Klimakonferenz 2018 in Katowice musste die Staatengemeinschaft auf deutsche Vorschläge zum Klimaschutz verzichten.
Bei der Gestaltung des ÖPNV´s auch die Bevölkerung befragen.
Ich habe den Antrag Gesetz zur Verbesserung der Beteiligung der Bevölkerung an der Planung und Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs im Freistaat Sachsen (Drucksache 6/15562) dem sächsischen Landtag vorgrstellt. Mit diesem möchte ich die Bevölkerung mehr in den Ausbau des öffentnlichen Personennahverkehrs beteiligen und damit gleichzeitig drei Ziele erreichen: Mehr Demokratie, stärkund des ÖPNV´s selbst und…
Lieber erneuerbare Energien fördern und nicht die Kohle!
Die CDU gibt an den Klimawandel anzuerkennen aber will nichts dagegen tun. So jedenfalls ist der Eindruck, wenn die Widersprüchlichkeit im Parlament immer wieder auftaucht. Beim Antrag „Blockade gegen Klimaschutz und Strukturwandel – Arbeit der Kohlekommission nicht länger sabotieren!“ , von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erinnerte ich die CDU noch einmal daran, dass die…