Leipzig, den 25. April 2016 Jeden letzten Dienstag im Monat findet im offenen Projekte- und Abgeordneten INTERIM by linXXnet die Diskussionsrunde „Ökotalk“ mit Marco Böhme, Sprecher für Klimaschutz, Energie und Mobilität der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag statt. Der Titel der morgigen Veranstaltung lautet: Ende Gelände?! Keine Kohle für die Kohle! Dazu ist Tadzio…
Kategorie: Allgemein
Sachsenweite Grundversorgung im Schienenverkehr statt teurer Leuchtturmprojekte
Im Landtagsplenum vom 20.04.2016 ging es um einen Antrag der AfD-Fraktion zum Bundesverkehrswegeplan 2030. Für diesen können die Bundesländer Straßen- und Bahnprojekte anmelden, die dann vom Bund (theoretisch) realisiert werden. Je nach dem, welche Priorität der Bund diesen Projekten zuschreibt, werden sie dann auch tatsächlich umgesetzt. So wartet beispielsweise auch die Fernverkehrsverbindung Leipzig-Chemnitz seit der…
Fazit zum Treffen mit Bürgerinitiativen: Bürgerbeteiligung ist „Motor“ für erfolgreiche Lärmaktionsplanung!
Am Samstag traf sich die Fraktion DIE LINKE zum 71. Mal mit Kommunalpolitikerinnen und sächsischen Bürgerinitiativen. Thema der Veranstaltung: „Verkehrslärm bekämpfen, Lärmschutz ausbauen – Handlungsmöglichkeiten auf Landesebene“. Als Referenten konnten Michael Krebs und Marco Kunze von der Bürgerinitiative Bahnemission Elbtal e.V., außerdem Dr. Regine Heinecke-Schmitt (Leiterin des Referats „Anlagenbezogener Immissionsschutz, Lärm“ beim Sächsischen Landesamt für…
Linksfraktion fordert sächsischen Klimaschutz-Aktionsplan: CDU flüchtet vor Klimaschutz – Sachsen braucht geregelten Kohleausstieg!
Während Nachrichtenagenturen den Verkauf der Vattenfall-Braunkohle-Sparte an den tschechischen Konzern EPH verkündeten, befasste sich der Ausschuss für Umwelt- und Landwirtschaft des Landtages mit dem Dringlichen Antrag der Fraktion DIE LINKE „Unverzügliche Erarbeitung und Umsetzung eines Sächsischen Klimaschutz-Aktionsplanes“. Marco Böhme, klimaschutzpolitischer Sprecher für DIE LINKE, reagiert empört: „Alle Sachverständigen, auch die Industrievertreter, haben sich zu den…
CDU und SPD werden Eisenbahnland Sachsen untreu – Finanzvorschlag gegen Streckenstilllegungen abgelehnt
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr im sächsischen Landtag wurde der Antrag der LINKEN „Schienenpersonenverkehr in Sachsen dauerhaft sichern – durch den Freistaat verhandeltes Finanzierungsdefizit auffangen!“ (Parlaments-Drucksache 6/3000) abgelehnt. Die CDU-SPD Koalition führte zwar vor der Abstimmung eine sogenannte Auszeit durch, doch lehnte sie anschließend den Antrag ab. Die AfD…
LINKE wollen Betroffene an Windkraftanlagen mitverdienen lassen – CDU/SPD/AfD sagen leider „Nein“
Anlässlich des heutigen Beschlusses im Wirtschaftsausschusses des Sächsischen Landtags, sich gegen ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Teilhabe am Ausbau Erneuerbarer Energien zu entscheiden (Parlaments-Drucksache 6/3591), erklärt der energie- und klimapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Marco Böhme: Die vielen Proteste in Sachsen und anderswo gegen den Ausbau Erneuerbarer Energieanlagen zeigen, dass die öffentliche Unterstützung für…
Frauenabteile im Zug – zurück ins Mittelalter?! Sexismus wird anders bekämpft!
Zur geplanten Einführung spezieller Frauenabteile auf der Strecke Leipzig-Chemnitz der Mitteldeutschen Regiobahn http://www.lvz.de/Mitteldeutschland/News/Mitteldeutsche-Regionalbahn-fuehrt-Frauenabteile-ein hat Marco Böhme, mobilitätspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, heute eine Kleine Anfrage an die Staatsregierung eingereicht und erklärt dazu: Ich finde das skandalös. Wir sind nicht mehr im Mittelalter oder am Anfang des 20. Jahrhunderts. Was kommt als…
Antrag: Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Chemnitz – Leipzig vorantreiben – Für ausreichende finanzielle Unterstützung des Bundes sorgen (Drs. 6/4590)
Der Landtag möge beschließen, Die Staatsregierung wird aufgefordert: I. dem Landtag über den gegenwärtigen Stand bei der Schaffung eines hochwertigen Schienenpersonen- Fernverkehrs-Angebots zwischen Chemnitz und Leipzig, der dazu dringend erforderlichen Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Chemnitz-Leipzig sowie ihr diesbezügliches Agieren gegenüber dem Bund und der DB AG zu berichten und dazu insbesondere darzustellen: 1. die maßgeblichen Gründe…