Erst soll das Großbauprojekt in Form einer ICE-Strecke von der Lausitz bis zur Ukraine realisiert werden, da kommt schon das nächste ambitionierte Projekt von der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN. In dem Antrag „Neubaustrecke Dresden – Prag“ (Drucksache 6/11555) geht es diesmal um eine Strecke zwischen Dresden und Prag. Grundsätzlich sind wir in der Partei nicht…
Kategorie: Reden im Landtag
Zu viel Lkw-Verkehr führt auch zu einem Sicherheitsproblem an Rastplätzen. Ein Grund mehr das Verkehrskonzept zu überdenken.
An diesem Sitzungstag ging es um drei verschiedene Anträge, die alle drei miteinander etwas zu tun hatten. In meinem Redebeitrag zu dem Großbauprojekt für die Strecke Dresden-Prag habe ich bereits erläutert, dass wir das gesamte Verkehrsnetz überdenken müssen. Es sind einfach zu viele Lastkraftwagen auf den deutschen Straßen und damit auch in Sachsen. Dies führt…
Pödelwitz retten – Kohleausstieg und Ausbau Erneuerbarer Energien JETZT
Dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Tagebauerweiterungen jetzt ausschließen – Fortbestand der Dörfer Pödelwitz und Obertitz sichern“ (Drucksache 6/14447) haben wir LINKE zugestimmt. In meinen beiden Redebeiträgen begründe ich, warum eine Tagebauerweiterung aus sozialen, ökologischen aber auch ökonomischen Gründen unsinnig ist und die beiden Dörfer daher unbedingt erhalten bleiben müssen:
Sonne auf´s Dach – Solarenergie auf landeseigenen Immobilien ausbauen!
Heute habe ich unseren Antrag zur Förderung von Solaranlagen auf landeseigenen Immobilien in den Landtag eingebracht (Drucksache 6/14505). In meinen Redebeiträgen dazu begründe ich, warum die vorgeschlagenen Maßnahmen wichtig für die Energiewende und den Klimaschutz sind und gehe auf Argumente meiner Kritiker*innen ein:
Strukturwandel ist mehr als Straßenbau – Kunst und Kultur in der Lausitz stärken!
Zu einem Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen zum Strukturwandel in der Lausitz (Drucksache 6/14436), der sich vor allem auf die Forderung nach neuen Straßenbauprojekten beschränkt, entgegene ich in meiner Rede mit einer LINKEN Vorstellung eines erfolgreichen Strukturwandels:
Günstiger, verlässlicher und barrierefreier ÖPNV für alle – auf dem Land und in der Stadt
Heute debattierte der Landtag über einen Antrag der AfD-Fraktion, der eine kostenlose ÖPNV-Nutzung für Schüler*innen und Senior*innen in Sachsen fordert (Drucksache 6/13769). In meiner Rede begründe ich, warum das Ziel eines kostengrünstigen ÖPNV für alle zwar richtig ist, die AfD mit ihrem Antrag aber nichts dafür tut, dass dies auch wirklich umgesetzt werden kann: