Verkehr

Kleine Anfragen
Nummer Titel
Drs 6/5643 Sicherheitstechnik am Flughafen Leipzig-Halle
Drs 6/1128 Barrierefreie Überwege für Fußgänger an Kreisverkehren
Drs 6/3000 Schienenpersonennahverkehr in Sachsen dauerhaft sichern – durch den Freistaat verhandelte Finanzierungsdefizite auffangen!
Drs 6/4681 Schutzplankensysteme an Straßen
Drs 6/4691 Frauenabteile in Zügen zwischen Leipzig und Chemnitz
Drs 6/4899 Tempolimit 30 km/h als Präventionsmaßnahme für weniger Unfälle vor Kindertagesstätten, Schulen und Seniorenwohnheimen
Drs 6/5034 LKW Durchfahrverbote und LKW-Maut
Drs 6/5642 Sachsen-Franken-Magistrale
Drs 6/5914 Mängelmelder Radwege
Drs 6/5954 Autonomes Fahren in Dresden
Drs 6/5374 Evaluation der Aufgaben-, Personal- und Sachausstattung im LASuV
Drs 6/6485 Entwicklung des Staatsstraßennetzes durch das LASuV
Drs 6/6486 Fachliche Praxis des LASuV
6/6792 Fahndungsablauf der Polizei in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie an Staats- und Bundesfernstraßen im Fall Dschaber al-Bakr
6/7251 Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB)
Drs 6/10275 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Fördermittelabfluss ÖPNV
Drs 6/10276 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Ansparung von Regionalisierungsmitteln für Folgejahre
Drs 6/10277 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Bildungsticket
Drs 6/10278 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Nutzung von Carsharing der Beteiligungsunternehmen mit Mehrheitsbeteiligung, Ministerien, Behörden und Staatsbetrieben des Freistaat Sachsen
Drs 6/10279 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – flexible Angebote im ÖPNV
Drs 6/10280 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Lkw Kontrollplätze
Drs 6/10281 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Maßnahmen zur Unfallverhütung
Drs 6/10282 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Sachsentarif
Drs 6/10283 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Sonderprogramm zur Beseitigung von Winterschäden
Drs 6/10737 Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“
Große Anfragen
Drs 6/8865 Große Anfrage Mobilität in Sachsen
Anträge
Drs 6/4044 Gegen Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft – stattdessen Bundesauftragsverwaltung erhalten
Drs 6/4590 Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Chemnitz-Leipzig vorantreiben – Für ausreichende finanzielle Unterstützung des Bundes sorgen
Drs 6/3000 Schienenpersonennahverkehr in Sachsen dauerhaft sichern – durch den Freistaat verhandelte Finanzierungsdefizite auffangen!
6/8235 Ausbau- und Erhaltungsstrategie für die kommunale Infrastruktur entwickeln und Investitionsschwäche der sächsischen Kommunen mildern!
6/8873 Entschließungsantrag zur Fachregierungserklärung „Mobilität für Sachsen: bezahlbar, verlässlich, innovativ“
Gesetzesentwürfe
Nummer Titel

Energie & Klima

Kleine Anfragen
Nummer Titel
Drs 6/4052 Betreiber von Windenergieanlagen in Sachsen
Drs 6/4062 Bürger_innen- und Gemeindebeteiligung bei Windenergieanlagen in Sachsen
Drs 6/4063 Die Rolle der Sächsischen Energieagentur für die Akzeptanzsicherung des Windenergieausbaus
Drs 6/4898 Nachfrage zu Drs. 6/4062 Bürger_innen- und Gemeindebeteiligung bei Windenergieanlagen in Sachsen
Drs 6/5218 Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes 2016
Drs 6/5374 Evaluation der Aufgaben-, Personal- und Sachausstattung im LASuV
Drs 6/5913 Atommüllendlagerung in Sachsen
6/9820 Die Nutzung von Solarenergie auf landeseigenen Immobilien des Freistaates Sachsen
Drs 6/10356 Nachfrage zur Kleinen Anfrage Nutzung von Solarenergie auf landeseigenen Immobilien des Freistaates Sachsen (Drs.-Nr.: 6/9820) – Immobilienbestand Sachsen
Anträge
Nummer Titel
Drs 6/466 Energiewende voranbringen: Länderöffnungsklausel nicht in Anspruch nehmen
Drs 6/1155 Ortsnahe Trinkwasserversorgung im Freistaat Sachsen dauerhaft gewährleisten – Bergbaufolgekosten nicht auf Bürgerinnen und Bürger abwälzen
Drs 6/2687 Einrichtung einer gemeinsamen unabhängigen Schlichtungsstelle Bergschaden Braunkohletagebau der Länder Brandenburg und Sachsen
Drs 6/3591 Maßnahmenpaket Sachsen zur Verbesserung der Beteiligung, Teilhabe und Akzeptanz von Anlagen zur Gewinnung Erneuerbarer Energien
Drs 6/3955 Braunkohle-Verkaufsverhandlungen: Sächsische Interessen wahren, Perspektiven für die Lausitz eröffnen, Folgekosten begrenzen.
Drs 6/5062 Sächsische Kommunen mit steuerrechtlichen Auswirkungen der Energiewende nicht alleine lassen!
Drs 6/3589 Unverzügliche Erarbeitung und Umsetzung eines „Sächsischen Klimaschutz-Aktionsplanes“
Drs 6/5367 Finanzierung der Braunkohlesanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auch nach 2017 sichern – Verwaltungsabkommen mit dem Bund voranbringen
Drs 6/6694 Übernahme der Braunkohlesparte von Vattenfall durch EPH und dessen Finanzpartner PPF: Sicherheitsleistungen für aktive sächsische Braunkohletagebaue anordnen
6/6526 Unterlaufen der Pariser Klima-Beschlüsse 2015 verhindern – Spürbare Teilnahme Sachsens an EU-Rechtssetzungsvorhaben sichern
6/8131 Gerechtigkeit für sächsische Bergleute herstellen!
6/9212 Anlagepraxis des Freistaates Sachsen offenlegen – Staatliche Gelder nur für nachhaltiges Wirtschaften einsetzen!
6/9428 Transparenz bei der Beurteilung der Risiken für den Freistaat Sachsen aus fehlenden Sicherheitsleistungen im Braunkohlebergbau
Drs 6/10800 Forschungskapazitäten für Photovoltaiktechnologie in Freiberg sichern – Fortführung der SolarWorld Innovations GmbH als An-Institut unterstützen!
Gesetzesentwürfe
Drs 6/1398 Gesetz zur Bewältigung des Strukturwandels in den von Braunkohleabbau und -verstromung geprägten Regionen in Sachsen (Sächsisches Strukturwandelfördergesetz – SächsStruktFördG)
6/9197 Gesetz zur Stärkung der Windenergienutzung im Freistaat Sachsen

Weitere Anfragen außerhalb des Sprecherbereiches

Kleine Anfragen
Nummer Titel
Drs 6/103 Einsatz von Präzisionsschützen der Polizei beim Leipziger Lichterfest am 9. Oktober 2014
Drs 6/905 Versammlungsgeschehen Legida & Proteste gegen Legida am 12. Januar 2015 in Leipzig [Zurückgezogen]
Drs 6/983 Versammlungsgeschehen Legida & Proteste gegen Legida am 30. Januar 2015 in Leipzig
Drs 6/4851 Kommunikations- bzw. Deeskalationsteams der Polizei bei Versammlungsgeschehen am 4. April 2016 in Leipzig
Drs 6/5499 Abstimmungsverhalten Sachsens bei der Umweltministerkonferenz vom 16. Und 17. Juni 2016