Skip to content
Menu
Marco Böhme
  • Energie
  • Klima
  • Verkehr
  • Leipzig
  • Kalender
  • Im Parlament
  • Presse
  • Reden im Landtag
Marco Böhme

Parlamentarische Initiativen der 7. Legislaturperiode (2019-2024)

(Parlamentarische Initiativen der 6. Legislaturperiode (2014-2019) findet man im Archiv)

Verkehr

Kleine Anfragen
Nummer Titel
Drs 7/1244 Grundsätzlich öffentliche Stellenausschreibung durch das sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA)
Drs 7/966 Förderung Radverkehr Haushaltstitel 883 18
Drs 7/1694 Lastenrad-Förderung des Freistaates
Drs 7/1818 Erkenntnis-Stand Bahnstrecke Plauen – Bad Brambach (Cheb)
Drs 7/2271 Nachfrage zur Drucksache 7/1694 Lastenradförderung durch den Freistaat Sachsen
Drs 7/2272 Zusätzliche Mittel für den kommunalen Straßenbau/ Maßnahmen für den Radverkehr
Drs 7/2723 #Fahrradgate
Drs 7/2725 Unfallhäufungen und Arbeit der Verkehrsunfallkommission in Leipzig
Drs 7/2726 Unfallhäufungen und Arbeit der Verkehrsunfallkommission in Dresden
Drs 7/2724 Testzentrum für Eisenbahntechnik in Niesky
Drs 7/2729 Korruptionsskandal #Fahrradgate bei der sächsischen Polizei
Drs 7/2925 Fahrradregistrierung durch die Polizeidirektion Leipzig und der Stadtverwaltung Leipzig — Bürgerdienst LE. #Fahrradgate
Drs 7/2926 Asservatenkammern der Polizei Sachsen #Fahrradgate
Drs 7/2928 Ermittlungsverfahren zum Korruptionsfall #Fahrradgate
Drs 7/2929 Austausch über Führungsinformationen und WE-Meldungen zwischen der Polizeidirektion Leipzig, dem Landeskriminalamt, dem Landespolizeipräsidenten und dem
sächsischen Innenminister. #Fahrradgate
Drs 7/2930 Informationen zur Ermittlung der Generalstaatsanwaltschaft und Disziplinarmaßnahmen zum #Fahrradgate
Drs 7/2931 Interne Ermittlungsstärke im Landeskriminalamt zur Aufklärung des Korruptionsskandals #Fahrradgate
Drs 7/2932 Antikorruptionsbeauftragte und Innenrevisionen #Fahrradgate
Drs 7/2933 Schaffung einer Antikorruptionshotline bei der Polizeidirektion Leipzig. #Fahrradgate
Drs 7/2934 Interne Belehrungen im Zusammenhang mit dem Korruptionsskandal #Fahrradgate
Drs 7/2935 Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Korruptionsskandal zum Tatvorwurf Geheimnisverrat bzw. Veröffentlichung von internen Informationen #Fahrradgate
Drs 7/2936 „Begünstigende Bedingungen“ zur Entstehung des Korruptionsvorfalls #Fahrradgate
Drs 7/2937 Verhältnis zum Zeitpunkt von Äußerungen von Staatsminister Wöller zu vergangenen „Skandalen“ und landesweiten relevanten Polizeieinsatzereignissen und dem jetzigen sehr zurückhaltenden Auskünften und Stellungnahmen zum #Fahrradgate.
Drs 7/3048 Verkehrssicherheitsaktion „Die Schule hat begonnen!“ 2019
Drs 7/3049 Bearbeitung von Verkehrsverstößen in Zusammenarbeit mit der Zentralen Bußgeldstelle in Sachsen 2019
Drs 7/3050 Verursacherinnen und Verursacher von Verkehrsunfällen in Sachsen im Jahr 2019
Drs 7/3052 Verkehrsordnungswidrigkeiten und Verkehrsstraftaten in Sachsen 2019
Drs 7/3053 Kommunale Verkehrskontrollen 2019
Drs 7/3054 Verkehrsunfälle in Sachsen 2019
Drs 7/3056 Aktion „Blitz für Kids“ in Sachsen 2019
Drs 7/3057 „Blitzmarathon“ in Sachsen 2019
Drs 7/3058 Atem- und Blutalkoholkontrollen 2019
Drs 7/3059 Altersstatistik Verkehrsunfälle in Sachsen 2019
Drs 7/3060 Alkohol- und andere Drogenverstöße im Straßenverkehr in Sachsen 2019
Drs 7/3976 Statistische Erfassung mobiler Geschwindigkeitskontrollen
Drs 7/3977 Kulanzregelungen bei mobilen Geschwindigkeitskontrollen
der Polizei Sachsen
Drs 7/4379 Testzentrum für Eisenbahntechnik in Niesky – Beschäftigung
Drs 7/4377 B 180-Verlegung bei Thalheim – Projektgrundlagen
Drs 7/4378 B 180-Verlegung bei Thalheim – Umweltauswirkungen
Drs 7/4841 Lärmreduktion am Flughafen Leipzig/Halle
Drs 7/4842 Erweiterung des Flughafens Leipzig Halle und entsprechende Genehmigungsverfahren
Drs 7/5634 Nachfrage zu der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/13430: Strecken-abbestellungen und Reaktivierungen im Schienenverkehr
Drs 7/5636 Rollende Landstraßen in Sachsen
Drs 7/5635 Ernennung eines Regionalbeauftragten für Flughafenentwicklung am Flughafen Leipzig/Halle
Drs 7/5770 Staatliche Coronahilfen für den Flughafen Leipzig/Halle
Drs 7/5771 Reaktivierungen von grenzüberschreitenden Schienenstrecken
Drs 7/5772 Güterbahnhof/Ladestelle am Flughafen Leipzig/Halle
Drs 7/5773 Militärische Nutzung des Flughafens Leipzig/Halle
Drs 7/5774 Nutzung des Azubi-Tickets und des Schülerfreizeit-Tickets
Drs 7/5775 Trägerorganisation zur Einführung eines landesweit und in allen ÖPNV-Verkehrsmitteln gültigen Sachsen-Tarifs
Drs 7/5792 Prioritätensetzung und Bau von Radwegen an Bundes- und Staatsstraßen
Drs 7/5793 Kontrolle des Überholabstands von PKW/LKW gegenüber Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen
Große Anfragen
Nummer Titel
Anträge
Drs 7/397 Gemeinnütziges Engagement gebührend anerkennen: Freie Fahrt für Freiwilligendienst-Leistende mit Bus und Bahn
Drs 7/892 Einführung des Bildungstickets zum Schuljahresbeginn 2020/2021 nicht gefährden – Staatsregierung muss jetzt handeln!
Drs 7/926 Der Transformationsprozess im sächsischen Automobil- und Maschinenbau muss gesteuert werden – Staatsregierung ist in der Verantwortung!
Drs 7/3222 Änderungsantrag zum Antrag der Regierungskoalition „Zukunft der Automobilindustrie in Sachsen gestalten – Branchendialog dauerhaft einrichten“
Drs 7/3201 Zwischenlösung für ein Bildungsticket unverzüglich umsetzen – bezahlbare und klimafreundliche Mobilität für Schülerinnen und Schüler in Sachsen für das Schuljahr 2020/2021 noch ermöglichen!
Drs 7/4205 Bus und Bahn in die Offensive: Krisen- und zukunftsfeste Finanzierung des ÖPNV sichern – Beitrag für Teilhabe und Klimaschutz in Sachsen stärken!
Drs 7/5199 Planfeststellungsverfahren zum Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle coronabedingt vorläufig aussetzen: Wirksame Beteiligung von Bürger*innen sichern!
Drs 7/5778 Schienenstrecken in Sachsen JETZT reaktivieren: Fördermittel des Bundes rechtzeitig nutzen!
Gesetzentwürfe
Drs 6/15562 Gesetz zur Verbesserung der Beteiligung der Bevölkerung an der Planung und Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs im Freistaat Sachsen (Sächsisches ÖPNV-Beteiligungsgesetz)

Energie & Klima

Kleine Anfragen
Nummer Titel
Drs 7/691 Polizeieinsatz zu „Ende Gelände“ im Leipziger Revier
Drs 7/1307 Erneuerbare Energien Ausbau in Sachsen
Drs 7/1308 Stellenwert von Klimaschutz und Energie in der
Staatsregierung, Tagebauerweiterungen
Drs 7/1597 Ermittlungsverfahren im Nachgang zu „Ende Gelände“ am 30. November 2019 im Leipziger Revier und in der Lausitz
Drs 7/2522 Fachförderung im Verantwortungsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft in Zeiten der Gorona-Pandemie
Drs 7/2979 Quecksilber, Schwefel, Stickoxid & Co – Wie gefährlich sind die sächsischen Braunkohlekraftwerke?
Drs 7/2983 Fortschreibung Energie- und Klimaprogramm, Ausbau Windenergieanlagen unter 1000 m Abstandsregelung
Drs 7/5148 Atommüll-Lagersuche – Zwischenbericht Teilgebiete
Anträge
Nummer Titel
Drs 7/192 Erste Schritte zur Klimagerechtigkeit: Bundes-Klimaschutzprogramm durch
Wiedereinführung der Vermögensteuer sozialer und wirksamer machen!
Drs 7/2099 Klarheit herstellen: Kohle-Kompromiss entsprechend den Empfehlungen der Kommission einhalten bedeutet Erhalt von Mühlrose, Pödelwitz und Obertitz
Drs 7/2689 Entschließungsantrag zur Fachregierungserklärung zum Thema: „Coronakrise und Klimakrise meistern – Mit einem Green New Deal Energiewende, Klima- und Artenschutz voranbringen und zu mehr regionaler
Wertschöpfung kommen“
Drs 7/3168 Parlamentarische Zusammenarbeit im Strukturwandelprozess stärken – Bundesland-übergreifende, kooperative Entwicklung der Regionen Lausitz und Mitteldeutsches Revier
Drs 7/3315 Mittel des Strukturstärkungsgesetzes nach Nachhaltigkeitskriterien vergeben!
Drs 7/4607 Strukturwandelprozess im Mitteldeutschen und Lausitzer Revier gemeinsam mit den Akteur*innen vor Ort voranbringen: „Sächsischen Mitmach-Fonds“ in den kommenden Jahren fortführen und auskömmlich finanzieren!
Gesetzentwürfe
Drs 6/1398 Gesetz zur Bewältigung des Strukturwandels in den von Braunkohleabbau und -verstromung geprägten Regionen in Sachsen (Sächsisches Strukturwandelfördergesetz – SächsStruktFördG)
6/9197 Gesetz zur Stärkung der Windenergienutzung im Freistaat Sachsen
7/4895 Gesetz zur Einführung eines Klimaschutzgesetzes
für den Freistaat Sachsen

Weitere Anfragen außerhalb des Sprecherbereiches

Kleine Anfragen
Nummer Titel
Drs 7/1505 Rede des Ministerpräsidenten zum Holocaustgedenktag am 27.01.2020 im sächsischen Landtag
Drs 7/1752 Sofortprogramm >Start2020<
Drs 7/1752 Anhang zur Drs 7/1752
Drs 7/1718 Versammlungsgeschehen am 15.02.2020 in Dresden
Drs 7/1719 Verhalten der Polizei beim Versammlungsgeschehen am 15.02.2020 in Dresden — im Zusammenhang mit der Demonstration von Leipzig nimmt Platz
Drs 7/1720 Verhalten der Polizei beim Versammlungsgeschehen am 15.02.2020 in Dresden — im Zusammenhang mit Kundgebungen auf der Brücke der Budapester Straße — Einsatz von Polizeipferden
Drs 7/1721 Verhalten der Polizei beim Versammlungsgeschehen am 15.02.2020 in Dresden — Aus Sicht von Dritten willkürliche Ingewahrsamnahmen
Drs 7/736 Erneuter Trennungsversuch eines Ehepaars durch Abschiebung in Nacht vom 27. auf den 28. November (vgl. Drs. 6/18616)
Drs 7/2980 Wissenschaftliche Begleitung des 5G-Ausbaus in Sachsen
Drs 7/5137 Beantwortung von Bürger*innenanfragen durch die sächsische Staatsregierung

Parlamentarische Initiativen aus der 6. Legislaturperiode (2014-2019) findet ihr im Archiv.

  • Kontakt & Presse
  • Diätentransparenz
  • Zur Person
  • Parlaments-Archiv

Marco ist Klimaaktivist, hat Stadt- und Raumplanung studiert und ist seit 2014 Landtagsabgeordneter für DIE LINKE und einer der Betreiber des Projekte und Abgeordnetenbüros INTERIM by linXXnet. Er ist in Leipzig geboren, in Grünau aufgewachsen sowie zur Schule gegangen und seit 2008 Plagwitzer.

INTERIM by linXXnet                      Projekte- und Abgeordnetenbüro Demmeringstraße 32,
04177 Leipzig
Tel.: 0341 49273148
https://www.linXXnet.de/
Tweets by BoehmeMarco

Facebook-Seite

©2021 Marco Böhme | WordPress Theme by Superbthemes.com