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Marco Böhme
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Marco Böhme

Archiv

Hier findet ihr Anträge und Anfragen von mir aus der 6. Legislaturperiode (2014-2019)

(Aktuelle Anfragen, Anträge oder Gesetzesentwürfe von mir findet man in der Rubrik Im Parlament)

Verkehr

Kleine Anfragen
Nummer Titel
Drs 6/5643 Sicherheitstechnik am Flughafen Leipzig-Halle
Drs 6/1128 Barrierefreie Überwege für Fußgänger an Kreisverkehren
Drs 6/3000 Schienenpersonennahverkehr in Sachsen dauerhaft sichern – durch den Freistaat verhandelte Finanzierungsdefizite auffangen!
Drs 6/4681 Schutzplankensysteme an Straßen
Drs 6/4691 Frauenabteile in Zügen zwischen Leipzig und Chemnitz
Drs 6/4899 Tempolimit 30 km/h als Präventionsmaßnahme für weniger Unfälle vor Kindertagesstätten, Schulen und Seniorenwohnheimen
Drs 6/5034 LKW Durchfahrverbote und LKW-Maut
Drs 6/5642 Sachsen-Franken-Magistrale
Drs 6/5914 Mängelmelder Radwege
Drs 6/5954 Autonomes Fahren in Dresden
Drs 6/5374 Evaluation der Aufgaben-, Personal- und Sachausstattung im LASuV
Drs 6/6485 Entwicklung des Staatsstraßennetzes durch das LASuV
Drs 6/6486 Fachliche Praxis des LASuV
6/6792 Fahndungsablauf der Polizei in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie an Staats- und Bundesfernstraßen im Fall Dschaber al-Bakr
6/7251 Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB)
Drs 6/10275 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Fördermittelabfluss ÖPNV
Drs 6/10276 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Ansparung von Regionalisierungsmitteln für Folgejahre
Drs 6/10277 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Bildungsticket
Drs 6/10278 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Nutzung von Carsharing der Beteiligungsunternehmen mit Mehrheitsbeteiligung, Ministerien, Behörden und Staatsbetrieben des Freistaat Sachsen
Drs 6/10279 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – flexible Angebote im ÖPNV
Drs 6/10280 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Lkw Kontrollplätze
Drs 6/10281 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Maßnahmen zur Unfallverhütung
Drs 6/10282 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Sachsentarif
Drs 6/10283 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Sonderprogramm zur Beseitigung von Winterschäden
Drs 6/10737 Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“
Drs 6/13430 Streckenabbestellungen im Schienenverkehr
Drs 6/13431 Stand der Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen der ÖPNV-Strategiekommission: Sachsentarif
Drs 6/13432 Stand der Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen der ÖPNV-Strategiekommission: Barrierefreiheit
Drs 6/14203 Brückensanierungen im Erzgebirgskreis
Drs 6/14204 (Neue) Rollende Landstraßen in Sachsen
Drs 6/14205 Sachlage Staatsstraße S 274
Drs 6/14230 Fahrraddiebstähle in Sachsen
Drs 6/15049 Erkenntnisse zur aktuellen und zukünftigen Verkehrsbelastung auf Straßen in Sachsen
Drs 6/17706 Aktualisierung der Kleinen Anfrage „Fachliche Praxis des LASuV“ Drucksache 6/6486
Drs 6/17707 Aktuelle Radverkehrsprojekte im Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV)
Drs 6/17708 Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. V. (Rad.SN)
Drs 6/17709 Beirat für die Erstellung einer Radschnellwegekonzeption
Drs 6/17726 Finanzielle Fördermöglichkeiten zum Ausbau der Fahrradinfrastruktur im Freistaat Sachsen
Drs 6/17727 Angebote an Mietfahrrädern in Sachsen
Drs 6/18529 Aktualisierung der Kleinen Anfrage Fahrraddiebstähle in Sachsen, DS 6-14230
Drs 6/18530 Aktualisierung der Kleinen Anfrage (neue) Rollende Landstra-ßen in Sachsen, DS 6/14204
Drs 6/18472 Unfallhäufungen und Arbeit der Verkehrsunfallkommission in Dresden
Drs 6/18473 Unfallhäufungen und Arbeit der Verkehrsunfallkommission in Leipzig
Drs 6/18465 Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle
Drs 6/18531 Innerdeutsche Flugreisen der sächsischen Staatsregierung
Große Anfragen
Drs 6/8865 Große Anfrage Mobilität in Sachsen
Drs 6/16465 Große Anfrage Unfallverhütung im Straßenverkehr in Sachsen
Anträge
Drs 6/4044 Gegen Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft – stattdessen Bundesauftragsverwaltung erhalten
Drs 6/4590 Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Chemnitz-Leipzig vorantreiben – Für ausreichende finanzielle Unterstützung des Bundes sorgen
Drs 6/3000 Schienenpersonennahverkehr in Sachsen dauerhaft sichern – durch den Freistaat verhandelte Finanzierungsdefizite auffangen!
Drs 6/8235 Ausbau- und Erhaltungsstrategie für die kommunale Infrastruktur entwickeln und Investitionsschwäche der sächsischen Kommunen mildern!
Drs 6/8873 Entschließungsantrag zur Fachregierungserklärung „Mobilität für Sachsen: bezahlbar, verlässlich, innovativ“
Drs 6/15831 Änderungsantrag Haushalt 2019/2020- Bildungsticket
Drs 6/15832 Änderungsantrag Haushalt 2019/2020- Sachsentarif
Drs 6/15833 Änderungsantrag Haushalt 2019/2020- Plus-Bus
Drs 6/15834 Änderungsantrag Haushalt 2019/2020- Fahrgastmitbestimmung
Drs 6/15835 Änderungsantrag Haushalt 2019/2020- Sozialticket
Drs 6/17160 ÖPNV-Reform Sachsen 2019
Gesetzentwürfe
Drs 6/15562 Gesetz zur Verbesserung der Beteiligung der Bevölkerung an der Planung und Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs im Freistaat Sachsen (Sächsisches ÖPNV-Beteiligungsgesetz)

Energie & Klima

Kleine Anfragen
Nummer Titel
Drs 6/4052 Betreiber von Windenergieanlagen in Sachsen
Drs 6/4062 Bürger_innen- und Gemeindebeteiligung bei Windenergieanlagen in Sachsen
Drs 6/4063 Die Rolle der Sächsischen Energieagentur für die Akzeptanzsicherung des Windenergieausbaus
Drs 6/4898 Nachfrage zu Drs. 6/4062 Bürger_innen- und Gemeindebeteiligung bei Windenergieanlagen in Sachsen
Drs 6/5218 Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes 2016
Drs 6/5374 Evaluation der Aufgaben-, Personal- und Sachausstattung im LASuV
Drs 6/5913 Atommüllendlagerung in Sachsen
6/9820 Die Nutzung von Solarenergie auf landeseigenen Immobilien des Freistaates Sachsen
Drs 6/10356 Nachfrage zur Kleinen Anfrage Nutzung von Solarenergie auf landeseigenen Immobilien des Freistaates Sachsen (Drs.-Nr.: 6/9820) – Immobilienbestand Sachsen
Drs 6/10727 Nachfrage zur Kleinen Anfrage 6/10356- Immobilienbestand Sachsen
Drs 6/12537 Konzessionsverträge zwischen Kommunen und Energieversorgern in Sachsen
Drs 6/12538 Nachfrage zur Kleinen Anfrage (Drs.-Nr.: 6/9820) zur Nutzung von Solarenergie auf landeseigenen Immobilien des Freistaates Sachsen
Drs 6/13468 Wasserstoffnutzung in Sachsen
Drs 6/14206 Pumpspeicherwerke in Sachsen
Drs 6/14207 Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes in Sachsen
Drs 6/14305 Versammlungsgeschehen Klimaschutzproteste im Landkreis Leipzig vom 28.07. bis 05.08.2018
Drs 6/14221 Deeskalationsstrategie beim Klimacamp in Pödelwitz
Drs 6/14577 Planfeststellungsverfahren Erdgasfernleitung EUGAL – Trassenverlauf
Drs 6/14578 Planfeststellungsverfahren Erdgasfernleitung EUGAL – Verlauf des Genehmigungsverfahrens
Drs 6/17726 Beschäftigungszahlen in der energetischen Braunkohlenutzung und bei den Erneuerbaren Energien in Sachsen
Anträge
Nummer Titel
Drs 6/466 Energiewende voranbringen: Länderöffnungsklausel nicht in Anspruch nehmen
Drs 6/1155 Ortsnahe Trinkwasserversorgung im Freistaat Sachsen dauerhaft gewährleisten – Bergbaufolgekosten nicht auf Bürgerinnen und Bürger abwälzen
Drs 6/2687 Einrichtung einer gemeinsamen unabhängigen Schlichtungsstelle Bergschaden Braunkohletagebau der Länder Brandenburg und Sachsen
Drs 6/3591 Maßnahmenpaket Sachsen zur Verbesserung der Beteiligung, Teilhabe und Akzeptanz von Anlagen zur Gewinnung Erneuerbarer Energien
Drs 6/3955 Braunkohle-Verkaufsverhandlungen: Sächsische Interessen wahren, Perspektiven für die Lausitz eröffnen, Folgekosten begrenzen.
Drs 6/5062 Sächsische Kommunen mit steuerrechtlichen Auswirkungen der Energiewende nicht alleine lassen!
Drs 6/3589 Unverzügliche Erarbeitung und Umsetzung eines „Sächsischen Klimaschutz-Aktionsplanes“
Drs 6/5367 Finanzierung der Braunkohlesanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auch nach 2017 sichern – Verwaltungsabkommen mit dem Bund voranbringen
Drs 6/6694 Übernahme der Braunkohlesparte von Vattenfall durch EPH und dessen Finanzpartner PPF: Sicherheitsleistungen für aktive sächsische Braunkohletagebaue anordnen
6/6526 Unterlaufen der Pariser Klima-Beschlüsse 2015 verhindern – Spürbare Teilnahme Sachsens an EU-Rechtssetzungsvorhaben sichern
6/8131 Gerechtigkeit für sächsische Bergleute herstellen!
6/9212 Anlagepraxis des Freistaates Sachsen offenlegen – Staatliche Gelder nur für nachhaltiges Wirtschaften einsetzen!
6/9428 Transparenz bei der Beurteilung der Risiken für den Freistaat Sachsen aus fehlenden Sicherheitsleistungen im Braunkohlebergbau
Drs 6/10800 Forschungskapazitäten für Photovoltaiktechnologie in Freiberg sichern – Fortführung der SolarWorld Innovations GmbH als An-Institut unterstützen!
Drs 6/12637 Klimaschutz sozial gerecht: Für eine nachhaltige energetische Gebäudesanierung und bezahlbare Energiepreise für alle
Drs 6/14505 Sonne aufs Dach! – Solarenergienutzung auf landeseigenen Immobilien in Sachsen ausbauen!
Drs 6/15836 Änderungsantrag Haushalt 2019/2020- Perspektivensicherungsfonds Braunkohleregionen
Gesetzentwürfe
Drs 6/1398 Gesetz zur Bewältigung des Strukturwandels in den von Braunkohleabbau und -verstromung geprägten Regionen in Sachsen (Sächsisches Strukturwandelfördergesetz – SächsStruktFördG)
6/9197 Gesetz zur Stärkung der Windenergienutzung im Freistaat Sachsen

Weitere Anfragen außerhalb des Sprecherbereiches

Kleine Anfragen
Nummer Titel
Drs 6/103 Einsatz von Präzisionsschützen der Polizei beim Leipziger Lichterfest am 9. Oktober 2014
Drs 6/905 Versammlungsgeschehen Legida & Proteste gegen Legida am 12. Januar 2015 in Leipzig [Zurückgezogen]
Drs 6/983 Versammlungsgeschehen Legida & Proteste gegen Legida am 30. Januar 2015 in Leipzig
Drs 6/4851 Kommunikations- bzw. Deeskalationsteams der Polizei bei Versammlungsgeschehen am 4. April 2016 in Leipzig
Drs 6/5499 Abstimmungsverhalten Sachsens bei der Umweltministerkonferenz vom 16. Und 17. Juni 2016
Drs 6/10355 Anerkannte Naturschutzvereine in Sachsen
Drs 6/10515 Wahlberechtigte in Sachsen
Drs 6/13424 Bestand Kommunaler Wohnungsgesellschaften in Sachsen
Drs 6/14080 Abschiebung mitsamt Familientrennung in Chemnitz
Drs 6/14229 Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für den Kiesabbau in Leipzig-Rückmarsdorf (Schönau III)
  • Zur Person
  • Kalender
  • Diätentransparenz

Marco ist Klimaaktivist, hat Stadt- und Raumplanung studiert und ist seit 2014 Landtagsabgeordneter für DIE LINKE und einer der Betreiber des Projekte und Abgeordnetenbüros INTERIM by linXXnet. Er ist in Leipzig geboren, in Grünau aufgewachsen sowie zur Schule gegangen und seit 2008 Plagwitzer.

INTERIM by linXXnet
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Tel.: 0341 49273148

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