Archiv

Hier findet ihr Anträge und Anfragen von mir aus der 6. Legislaturperiode (2014-2019)

(Aktuelle Anfragen, Anträge oder Gesetzesentwürfe von mir findet man in der Rubrik Im Parlament)

Verkehr

Kleine Anfragen
Nummer Titel
Drs 6/5643 Sicherheitstechnik am Flughafen Leipzig-Halle
Drs 6/1128 Barrierefreie Überwege für Fußgänger an Kreisverkehren
Drs 6/3000 Schienenpersonennahverkehr in Sachsen dauerhaft sichern – durch den Freistaat verhandelte Finanzierungsdefizite auffangen!
Drs 6/4681 Schutzplankensysteme an Straßen
Drs 6/4691 Frauenabteile in Zügen zwischen Leipzig und Chemnitz
Drs 6/4899 Tempolimit 30 km/h als Präventionsmaßnahme für weniger Unfälle vor Kindertagesstätten, Schulen und Seniorenwohnheimen
Drs 6/5034 LKW Durchfahrverbote und LKW-Maut
Drs 6/5642 Sachsen-Franken-Magistrale
Drs 6/5914 Mängelmelder Radwege
Drs 6/5954 Autonomes Fahren in Dresden
Drs 6/5374 Evaluation der Aufgaben-, Personal- und Sachausstattung im LASuV
Drs 6/6485 Entwicklung des Staatsstraßennetzes durch das LASuV
Drs 6/6486 Fachliche Praxis des LASuV
6/6792 Fahndungsablauf der Polizei in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie an Staats- und Bundesfernstraßen im Fall Dschaber al-Bakr
6/7251 Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB)
Drs 6/10275 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Fördermittelabfluss ÖPNV
Drs 6/10276 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Ansparung von Regionalisierungsmitteln für Folgejahre
Drs 6/10277 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Bildungsticket
Drs 6/10278 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Nutzung von Carsharing der Beteiligungsunternehmen mit Mehrheitsbeteiligung, Ministerien, Behörden und Staatsbetrieben des Freistaat Sachsen
Drs 6/10279 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – flexible Angebote im ÖPNV
Drs 6/10280 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Lkw Kontrollplätze
Drs 6/10281 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Maßnahmen zur Unfallverhütung
Drs 6/10282 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Sachsentarif
Drs 6/10283 Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) – Sonderprogramm zur Beseitigung von Winterschäden
Drs 6/10737 Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“
Drs 6/13430 Streckenabbestellungen im Schienenverkehr
Drs 6/13431 Stand der Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen der ÖPNV-Strategiekommission: Sachsentarif
Drs 6/13432 Stand der Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen der ÖPNV-Strategiekommission: Barrierefreiheit
Drs 6/14203 Brückensanierungen im Erzgebirgskreis
Drs 6/14204 (Neue) Rollende Landstraßen in Sachsen
Drs 6/14205 Sachlage Staatsstraße S 274
Drs 6/14230 Fahrraddiebstähle in Sachsen
Drs 6/15049 Erkenntnisse zur aktuellen und zukünftigen Verkehrsbelastung auf Straßen in Sachsen
Drs 6/17706 Aktualisierung der Kleinen Anfrage „Fachliche Praxis des LASuV“ Drucksache 6/6486
Drs 6/17707 Aktuelle Radverkehrsprojekte im Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV)
Drs 6/17708 Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. V. (Rad.SN)
Drs 6/17709 Beirat für die Erstellung einer Radschnellwegekonzeption
Drs 6/17726 Finanzielle Fördermöglichkeiten zum Ausbau der Fahrradinfrastruktur im Freistaat Sachsen
Drs 6/17727 Angebote an Mietfahrrädern in Sachsen
Drs 6/18529 Aktualisierung der Kleinen Anfrage Fahrraddiebstähle in Sachsen, DS 6-14230
Drs 6/18530 Aktualisierung der Kleinen Anfrage (neue) Rollende Landstra-ßen in Sachsen, DS 6/14204
Drs 6/18472 Unfallhäufungen und Arbeit der Verkehrsunfallkommission in Dresden
Drs 6/18473 Unfallhäufungen und Arbeit der Verkehrsunfallkommission in Leipzig
Drs 6/18465 Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle
Drs 6/18531 Innerdeutsche Flugreisen der sächsischen Staatsregierung
Große Anfragen
Drs 6/8865 Große Anfrage Mobilität in Sachsen
Drs 6/16465 Große Anfrage Unfallverhütung im Straßenverkehr in Sachsen
Anträge
Drs 6/4044 Gegen Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft – stattdessen Bundesauftragsverwaltung erhalten
Drs 6/4590 Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Chemnitz-Leipzig vorantreiben – Für ausreichende finanzielle Unterstützung des Bundes sorgen
Drs 6/3000 Schienenpersonennahverkehr in Sachsen dauerhaft sichern – durch den Freistaat verhandelte Finanzierungsdefizite auffangen!
Drs 6/8235 Ausbau- und Erhaltungsstrategie für die kommunale Infrastruktur entwickeln und Investitionsschwäche der sächsischen Kommunen mildern!
Drs 6/8873 Entschließungsantrag zur Fachregierungserklärung „Mobilität für Sachsen: bezahlbar, verlässlich, innovativ“
Drs 6/15831 Änderungsantrag Haushalt 2019/2020- Bildungsticket
Drs 6/15832 Änderungsantrag Haushalt 2019/2020- Sachsentarif
Drs 6/15833 Änderungsantrag Haushalt 2019/2020- Plus-Bus
Drs 6/15834 Änderungsantrag Haushalt 2019/2020- Fahrgastmitbestimmung
Drs 6/15835 Änderungsantrag Haushalt 2019/2020- Sozialticket
Drs 6/17160 ÖPNV-Reform Sachsen 2019
Gesetzentwürfe
Drs 6/15562 Gesetz zur Verbesserung der Beteiligung der Bevölkerung an der Planung und Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs im Freistaat Sachsen (Sächsisches ÖPNV-Beteiligungsgesetz)

Energie & Klima

Kleine Anfragen
Nummer Titel
Drs 6/4052 Betreiber von Windenergieanlagen in Sachsen
Drs 6/4062 Bürger_innen- und Gemeindebeteiligung bei Windenergieanlagen in Sachsen
Drs 6/4063 Die Rolle der Sächsischen Energieagentur für die Akzeptanzsicherung des Windenergieausbaus
Drs 6/4898 Nachfrage zu Drs. 6/4062 Bürger_innen- und Gemeindebeteiligung bei Windenergieanlagen in Sachsen
Drs 6/5218 Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes 2016
Drs 6/5374 Evaluation der Aufgaben-, Personal- und Sachausstattung im LASuV
Drs 6/5913 Atommüllendlagerung in Sachsen
6/9820 Die Nutzung von Solarenergie auf landeseigenen Immobilien des Freistaates Sachsen
Drs 6/10356 Nachfrage zur Kleinen Anfrage Nutzung von Solarenergie auf landeseigenen Immobilien des Freistaates Sachsen (Drs.-Nr.: 6/9820) – Immobilienbestand Sachsen
Drs 6/10727 Nachfrage zur Kleinen Anfrage 6/10356- Immobilienbestand Sachsen
Drs 6/12537 Konzessionsverträge zwischen Kommunen und Energieversorgern in Sachsen
Drs 6/12538 Nachfrage zur Kleinen Anfrage (Drs.-Nr.: 6/9820) zur Nutzung von Solarenergie auf landeseigenen Immobilien des Freistaates Sachsen
Drs 6/13468 Wasserstoffnutzung in Sachsen
Drs 6/14206 Pumpspeicherwerke in Sachsen
Drs 6/14207 Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes in Sachsen
Drs 6/14305 Versammlungsgeschehen Klimaschutzproteste im Landkreis Leipzig vom 28.07. bis 05.08.2018
Drs 6/14221 Deeskalationsstrategie beim Klimacamp in Pödelwitz
Drs 6/14577 Planfeststellungsverfahren Erdgasfernleitung EUGAL – Trassenverlauf
Drs 6/14578 Planfeststellungsverfahren Erdgasfernleitung EUGAL – Verlauf
des Genehmigungsverfahrens
Drs 6/17726 Beschäftigungszahlen in der energetischen Braunkohlenutzung und bei den Erneuerbaren Energien in Sachsen
Anträge
Nummer Titel
Drs 6/466 Energiewende voranbringen: Länderöffnungsklausel nicht in Anspruch nehmen
Drs 6/1155 Ortsnahe Trinkwasserversorgung im Freistaat Sachsen dauerhaft gewährleisten – Bergbaufolgekosten nicht auf Bürgerinnen und Bürger abwälzen
Drs 6/2687 Einrichtung einer gemeinsamen unabhängigen Schlichtungsstelle Bergschaden Braunkohletagebau der Länder Brandenburg und Sachsen
Drs 6/3591 Maßnahmenpaket Sachsen zur Verbesserung der Beteiligung, Teilhabe und Akzeptanz von Anlagen zur Gewinnung Erneuerbarer Energien
Drs 6/3955 Braunkohle-Verkaufsverhandlungen: Sächsische Interessen wahren, Perspektiven für die Lausitz eröffnen, Folgekosten begrenzen.
Drs 6/5062 Sächsische Kommunen mit steuerrechtlichen Auswirkungen der Energiewende nicht alleine lassen!
Drs 6/3589 Unverzügliche Erarbeitung und Umsetzung eines „Sächsischen Klimaschutz-Aktionsplanes“
Drs 6/5367 Finanzierung der Braunkohlesanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auch nach 2017 sichern – Verwaltungsabkommen mit dem Bund voranbringen
Drs 6/6694 Übernahme der Braunkohlesparte von Vattenfall durch EPH und dessen Finanzpartner PPF: Sicherheitsleistungen für aktive sächsische Braunkohletagebaue anordnen
6/6526 Unterlaufen der Pariser Klima-Beschlüsse 2015 verhindern – Spürbare Teilnahme Sachsens an EU-Rechtssetzungsvorhaben sichern
6/8131 Gerechtigkeit für sächsische Bergleute herstellen!
6/9212 Anlagepraxis des Freistaates Sachsen offenlegen – Staatliche Gelder nur für nachhaltiges Wirtschaften einsetzen!
6/9428 Transparenz bei der Beurteilung der Risiken für den Freistaat Sachsen aus fehlenden Sicherheitsleistungen im Braunkohlebergbau
Drs 6/10800 Forschungskapazitäten für Photovoltaiktechnologie in Freiberg sichern – Fortführung der SolarWorld Innovations GmbH als An-Institut unterstützen!
Drs 6/12637 Klimaschutz sozial gerecht: Für eine nachhaltige energetische Gebäudesanierung und bezahlbare Energiepreise für alle
Drs 6/14505 Sonne aufs Dach! – Solarenergienutzung auf landeseigenen Immobilien in Sachsen ausbauen!
Drs 6/15836 Änderungsantrag Haushalt 2019/2020- Perspektivensicherungsfonds Braunkohleregionen
Gesetzentwürfe
Drs 6/1398 Gesetz zur Bewältigung des Strukturwandels in den von Braunkohleabbau und -verstromung geprägten Regionen in Sachsen (Sächsisches Strukturwandelfördergesetz – SächsStruktFördG)
6/9197 Gesetz zur Stärkung der Windenergienutzung im Freistaat Sachsen

Weitere Anfragen außerhalb des Sprecherbereiches

Kleine Anfragen
Nummer Titel
Drs 6/103 Einsatz von Präzisionsschützen der Polizei beim Leipziger Lichterfest am 9. Oktober 2014
Drs 6/905 Versammlungsgeschehen Legida & Proteste gegen Legida am 12. Januar 2015 in Leipzig [Zurückgezogen]
Drs 6/983 Versammlungsgeschehen Legida & Proteste gegen Legida am 30. Januar 2015 in Leipzig
Drs 6/4851 Kommunikations- bzw. Deeskalationsteams der Polizei bei Versammlungsgeschehen am 4. April 2016 in Leipzig
Drs 6/5499 Abstimmungsverhalten Sachsens bei der Umweltministerkonferenz vom 16. Und 17. Juni 2016
Drs 6/10355 Anerkannte Naturschutzvereine in Sachsen
Drs 6/10515 Wahlberechtigte in Sachsen
Drs 6/13424 Bestand Kommunaler Wohnungsgesellschaften in Sachsen
Drs 6/14080 Abschiebung mitsamt Familientrennung in Chemnitz
Drs 6/14229 Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für den Kiesabbau in Leipzig-Rückmarsdorf (Schönau III)